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News zu Stephan Scherzer

Umfrage: Jeder Vierte sieht Presse- und Meinungsfreiheit bedroht

Gut jeder vierte Bundesbürger sieht die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“. Sieben Prozent sagen darin, die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland sei gegenwärtig „sehr bedroht“, 21 Prozent sagen „eher bedroht“. 28 Prozent sehen gar keine Bedrohung der Presse- …

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Verband Deutscher Zeitungsverleger fordert neues Leistungsschutzrecht

Berlin – Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) hat die Bundesregierung aufgefordert, schnellstmöglich ein neues Leistungsschutzrecht zu beschließen. VDZ-Hauptgeschäftsführer Stephan Scherzer schreibt in einem Gastbeitrag für „Bild am Sonntag“: „Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung das Leistungsschutzrecht auf den Weg bringt und der Bundestag das Gesetz verabschiedet.“ Scherzer mahnte, ohne …

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Krings: Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht muss bis zur Sommerpause vorliegen

Berlin – Beim Leistungsschutzrecht für Presseverlage erhöht die Unionsfraktion den Druck auf Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). „Der Gesetzentwurf ist überfällig“, sagte der Rechtspolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Dabei müsse sich die Ministerin am Beschluss des Koalitionsausschusses orientieren, dieser sei „die Blaupause für die Bundesregierung“. Schon …

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