Mehr als die Hälfte aller bedürftigen Rentner verzichtet darauf, die staatliche Grundsicherung zu beantragen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Nach den Schätzungen der Ökonomen gibt es insgesamt deutlich mehr als eine Million …
Jetzt lesen »Weber will rechtliche Verankerung des EU-Spitzenkandidatenprinzips
Der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), fordert, dass die Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas in der beginnenden Legislaturperiode das gemeinsame Leitmotiv des Europäischen Parlaments und der neuen EU-Kommission werden müsse. Das Spitzenkandidatenprinzip für die europäische Ebene müsse in einem Rechtsakt verankert werden, schreibt Weber …
Jetzt lesen »Fall Lügde: Bürgermeister erhält Hassmails und Drohanrufe
Der parteilose Bürgermeister von Lügde in Nordrhein-Westfalen, Heinrich Josef Reker, hat seit Bekanntwerden des Missbrauchsfalls in seiner Stadt Hunderte Hassmails und Drohanrufe bekommen. "Sätze wie: Ich sollte mit dem Kinderschänder zusammen in eine Zelle gesperrt werden, gehören noch zu den harmloseren Sachen, die ich zu hören bekomme", sagte Reker der …
Jetzt lesen »Taraji P. Henson opens up about depression battle
Actress Taraji P. Henson has opened up about her her depression battle in the hope her story will re-address the stigma surrounding mental illness in the black community.
Jetzt lesen »Bremens Bürgermeister will Einführung der Kindergrundsicherung
Vor der Klausur des SPD-Parteivorstands zur Sozialpolitik am Wochenende hat Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) von der Union die Einführung einer Kindergrundsicherung gefordert. "Die Große Koalition sollte sich auch Großes vornehmen, sonst braucht sie kein Mensch. Eine vernünftige Kindergrundsicherung wäre ein großer Wurf. Man wird sehen, ob die CDU die …
Jetzt lesen »Freilassung von Gladbeck-Geiselnehmer Degowski nicht mehr 2017
Dieter Degowski, einer der beiden Täter im sogenannten Gladbecker Geiseldrama von 1988, wird wohl nicht mehr in diesem Jahr freikommen: Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, rechnet seine Anwältin mit der Freilassung erst Anfang 2018. Voraussetzung sei auch dann noch, dass die Staatsanwaltschaft nicht Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss …
Jetzt lesen »Beck begrüßt Kabinettsbeschluss zur Rehabilitierung Homosexueller
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat den Kabinettsbeschluss zur Rehabilitierung Homosexueller, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren, mit klaren Worten begrüßt. "Das ist die Fehlerkorrektur und die Fähigkeit zur Selbstverbesserung der Demokratie, von der Bundespräsident Steinmeier heute in seiner Antrittsrede gesprochen hat. Der Rechtsstaat zeigt sich heute von …
Jetzt lesen »Grüne wollen schnelle Entschädigung für bestrafte Homosexuelle
Die Grünen fordern eine schnelle Entschädigung von Opfern des sogenannten Schwulenparagrafen im Strafrecht. In einem Gesetzentwurf der grünen Bundestagsfraktion, der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt, wird beklagt: Eine Rehabilitierung für Männer, die wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilt wurden, stehe noch aus. "Das ist ein monströser Schandfleck unseres Rechtsstaates." Der Gesetzesentwurf …
Jetzt lesen »Zeitung: Deutsche politische Stiftungen in Russland durchsucht
Moskau - Von einer landesweiten Aktion der russischen Staatsanwaltschaft gegen Nichtregierungsorganisationen sind auch deutsche politische Stiftungen im Land betroffen. Staatsanwälte seien in Büros der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) erschienen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagausgabe). Im Moskauer FES-Büro ließen sich Beamte der Staatsanwaltschaft und der Steuerbehörde nach …
Jetzt lesen »Nobelpreisträgerin: „Quote verletzt die Würde der Frau“
Berlin - In der aktuellen Diskussion um die Frauenquote haben prominente Frauen im Nachrichtenmagazin "Focus" Position bezogen: Die Nobelpreisträgerin Christiane Nüsslein-Volhard lehnt eine staatlich dekretierte Frauenquote ab. "Eine Quote verletzt die Würde der Frau. Denn jede Frau in einer Leitungsposition würde zur Quotenfrau", sagte die Biologin dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Das …
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