Tag Archives: Stimmabgabe

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag hat begonnen. Von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, etwa 61,5 Millionen Deutsche sind wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Rund drei Millionen Erstwähler dürfen zum ersten Mal ihre Stimme abgeben. Über 600.000 Wahlhelfer sind im Einsatz. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will gegen 10 Uhr wählen gehen, die Amtsinhaberin Angela …

Der von der Bundeszentrale für politische Bildung eingerichtete Wahl-O-Mat hatte bis Mittwoch über zehn Millionen Nutzer und könnte damit den Rekord von 2013 brechen, als er rund 13,2 Millionen Mal genutzt worden war. Das teilte die Bundeszentrale der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe) mit. Der Präsident der Bundeszentrale, Thomas Krüger, sagte dem Blatt, das Spielen des Wahl-O-Mat sei inzwischen „demokratischer Volkssport“ geworden. …

Für die Bundesbürger sind weder die Zuwanderung noch die Elektromobilität wahlentscheidende Themen, sondern Bildung, Altersarmut und Kriminalität. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“ halten 75 Prozent der Deutschen die Schaffung gleicher Bildungschancen für alle Kinder für äußerst oder sehr wichtig für ihre Stimmabgabe bei der Bundestagswahl. Das Thema „Altersarmut verhindern“ halten 70 Prozent der …

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat erneut vor Hackerangriffen im Wahlkampf gewarnt und die Möglichkeit für digitale Gegenangriffe gefordert. „Aus meiner Sicht ist es notwendig, dass auch Deutschland in der Lage ist, aktive Maßnahmen im Cyberbereich durchzuführen“, sagte Maaßen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Dazu wird etwa die Möglichkeit gezählt, Hacker anzugreifen, damit diese ihre Attacken einstellen. Das Amt hat bisher nicht …

Führende Politiker der Linkspartei haben ihre französischen Genossen zur Stimmabgabe für den Sozialliberalen Emmanuel Macron bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich aufgerufen. „Der einzige Grund Emmanuel Macron zu wählen ist, dass er nicht Marine Le Pen heißt. Wenn ich am Sonntag wählen müsste, würde ich ihn als einzigen verbliebenen Gegenkandidaten zu Le Pen wählen“, sagte die Vorsitzende der …

Der brasilianische Senat hat am Mittwoch für die Amtsenthebung der bisherigen Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt. 62 Senatoren stimmten für die Amtsenthebung, 20 dagegen. Mindestens 54 Stimmen waren für die endgültige Absetzung Rousseffs nötig. Ihr wurden Verstöße bei der Führung der Staatsfinanzen Brasiliens vorgeworfen. Deswegen war sie bereits im Mai 2016 für sechs Monate von ihrem Amt suspendiert worden. Seitdem leitet …

Der brasilianische Senat hat in der Nacht zum Mittwoch das Amtsenthebungsverfahren gegen die derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff angenommen. Das Gremium bewilligte mit 59 zu 21 Stimmen das Verfahren. Ende August wollen die Senatoren die entscheidenden Beratungen beginnen. Im Mai hatte der Senat für eine Suspendierung der Staatschefin für die Dauer von 180 Tagen votiert. Rousseff wird unter anderem vorgeworfen, …

Die brasilianische Staats- und Regierungschefin Dilma Rousseff hat vor einem Staatsstreich in ihrem Land gewarnt und die Opposition für die andauernde Rezession des Landes verantwortlich gemacht. „Brasilien könnte aus der Wirtschaftskrise noch in diesem Jahr herausfinden“, sagte sie in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ und einer kleinen Gruppe von Journalisten internationaler Medien. „Doch die anderen glauben, dass sie …

Die fünf im Bundestag vertretenen Parteien und die FDP wollen sich gemeinsam um Maßnahmen gegen die sinkende Wahlbeteiligung bemühen: Dazu haben sich die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer der sechs Parteien getroffen. Laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe) haben sie sich bei dem Treffen am Freitag auf vier Themenkomplexe verständigt. Demnach wollen die Partien zunächst die sinkende Wahlbeteiligung genauer erforschen lassen. …

Bern – Rund 700’000 Schweizer leben im Ausland, die meisten in Frankreich, Deutschland und Italien, doch nur 135.000 der Auslandsschweizer sind im Stimmregister eingetragen und nehmen an Abstimmungen und Wahlen teil. Auch wenn nur ein Teil der Auslandsschweizer ihre politischen Rechte und Pflichten wahrnimmt, darf die Zahl nicht unterschätzt werden, entspricht sie doch der Wählerschaft des Kantons Neuenburg. Die Auslandsschweizer-Organisation …