Tag Archives: Stimmen

Die Grünen haben ihren Abwärtstrend in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA vorerst gestoppt. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 18 Prozent und damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Union führt die Umfrage mit unverändert 28 Prozent an, die Grünen könnten aber eine Mehrheit gegen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle im ersten Wahlgang 55 von 101 abgegebenen Stimmen. Das entspricht exakt der Mandate, über welche die Ampel-Koalition im Landesparlament verfügt. Für die Wahl zur Ministerpräsidentin waren 51 Stimmen nötig. Mit Nein stimmten 46 …

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll laut eines Berichts des „Spiegel“ in der entscheidenden Abstimmung des CDU-Bundesvorstands über die Kanzlerkandidatur am Montagabend nicht für Armin Laschet gestimmt haben. Obwohl Merkel in der Sitzung zugeschaltet und auch stimmberechtigt war, beteiligte sich die frühere CDU-Bundesvorsitzende laut des Berichts gar nicht an dem Votum des Gremiums. CDU-Chef Laschet gewann die Abstimmung mit 31 zu 9 …

36 Prozent der Deutschen würden CSU-Chef Markus Söder laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Forsa gerne als Bundeskanzler sehen. In einer Kanzlerfrage ohne Vorgabe nannten im „RTL/n-tv-Trendbarometer“ nur drei Prozent der Befragten CDU-Chef Armin Laschet. Vor ihm landen die Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck (elf Prozent) und Annalena Baerbock (zehn Prozent) sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (zehn Prozent). Fünf Prozent der Befragten nannten …

Der Ärzteverband Virchowbund plädiert nach dem Astrazeneca-Stopp für eine grundlegend neue Impfstrategie. „Wir müssen jetzt viel mehr Biontech für die Jüngeren nehmen“, sagte der Bundesvorsitzende Dirk Heinrich dem „Tagesspiegel“. Da neue Studiendaten aus Israel zeigten, dass der bisher vor allem für Ältere eingesetzte Biontech-Impfstoff bei Geimpften auch eine Virusübertragung verhindere, müsse dieser nun anders eingesetzt werden, gerade auch in der …

Der Bundestag hat das umstrittene sogenannte Registermodernisierungsgesetz verabschiedet. Der Entwurf wurde am Donnerstagabend mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen. Nach der Regelung soll in die für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes relevanten Verwaltungsregister von Bund und Länder eine Identifikationsnummer eingeführt werden, mit der „gewährleistet wird, dass Basisdaten natürlicher Personen von einer dafür verantwortlichen Stelle auf …

Nach seiner Niederlage bei der Wahl zum CDU-Chef ist Norbert Röttgen ins Präsidium der CDU gewählt worden. Er erhielt bei der Präsidiums-Abstimmung 764 von 945 gültigen Stimmen. Der Außenpolitiker hatte seine Kandidatur damit begründet, sich nach seiner Niederlage bei der Vorsitzendenwahl in der Partei einbringen zu wollen. Damit löste er das entsprechende Versprechen ein, was er schon vor der Vorsitzwahl …

Kurz vor dem CDU-Parteitag hat CSU-Chef Markus Söder die Schwesterpartei und ihren künftigen Vorsitzenden vor einer Abkehr von der Politik von Angela Merkel gewarnt. „Jeder, der glaubt, durch einen Bruch mit Angela Merkel die Bundestagswahl gewinnen zu können, irrt fundamental“, sagte Söder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Merkel gehöre zu den ganz großen Kanzlern Bundesrepublik und stehe in einer Reihe …

Bei den Senatsstichwahlen im US-Bundesstaat Georgia steht auch mehrere Stunden nach Schließung der Wahllokale noch kein Sieger fest. Der demokratische Herausforderer Raphael Warnock lag nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen knapp vor der republikanischen Amtsinhaberin Kelly Loeffler. Im anderen Rennen zwischen dem Demokraten Jon Ossoff und Amtsinhaber David Perdue liegen beide Kandidaten praktisch gleichauf. Die US-Fernsehsender riefen zunächst keinen …

Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger glaubt, dass der noch amtierende US-Präsident Donald Trump mit seinen Versuchen, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu ändern, weiter scheitern wird. „Trump putscht derzeit seine Anhänger auf und spielt ja schon länger mit Gedanken, auch anders zu putschen“, sagte Jäger dem Nachrichtenportal Watson. Allein, dass über den Einsatz der Streitkräfte im Innern der USA nachgedacht werde – …

Der Mangel an Intensivbetten für Covid-19-Patienten ist in den sächsischen Corona-Brennpunkten offenbar deutlich größer als offiziell gemeldet. Das berichtet das ARD-Magazin „Fakt“ unter Berufung auf einen Abgleich der freien Behandlungskapazitäten im DIVI-Intensivregister mit internen Bettenlisten der Krankenhäuser von fünf sächsischen Landkreisen. In diesen Bettenlisten melden Kliniken der Krankenhausleitstelle täglich freie Betten zur Behandlung der Covid-19-Patienten. Bereits vergangene Woche lag demnach …