Stichwort zu Strafe

Heftige Strafe: 15 Punkte Abzug für Juventus

Drakonische Strafe gegen Juventus Turin: Dem italienischen Rekordmeister werden nach einem Urteil des Berufungsgerichts des nationalen Fußballverbandes FIGC wegen gefälschter Finanzberichte 15 Punkte in der laufenden Serie-A-Saison abgezogen – außerdem wurden Funktionäre um Ex-Präsident Andrea Agnelli und seinen Stellvertreter Pavel Nedved lange gesperrt. Juventus kann und will noch Berufung gegen das Urteil einlegen.

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5,5-Millionen-Euro-Strafe für Whatsapp verhängt

Die irische Datenschutzkommission hat am Donnerstag gegen Whatsapp eine Geldstrafe in Höhe von 5,5 Millionen Euro verhängt. Die Behörde entschied über eine Beschwerde zu möglichen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU. WhatsApp hatte nach Inkrafttreten der Verordnung versucht, die Datenverarbeitung mithilfe von Verträgen mit den Nutzern zu regeln. Die irische Datenschutzkommission urteilte, dass derartige Verträge unzulässig sind. Gemäß der Datenschutzgrundverordnung …

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Friedensnobelpreisträgerin fordert Kampfpanzer

Oleksandra Matwijtschuk, Vorsitzende der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation „Center for Civil Liberties“, hat Deutschland zur Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine aufgefordert. „Ich kann wirklich nicht verstehen, wieso die Ukraine keine modernen Kampfpanzer und Flugzeuge bekommt, nach denen wir seit Monaten fragen“, sagte Matwijtschuk der „Bild am Sonntag“. „Wir sind bereit, für Freiheit und Demokratie zu kämpfen. Es sterben …

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Richterbund fordert mehr Personal

Der Deutsche Richterbund fordert angesichts der Silvester-Krawalle und der Äußerungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu substanzielle Konsequenzen im Bereich der Justiz. „Die Bundesregierung darf es nach den Krawallen in der Silvesternacht nicht bei den üblichen politischen Ritualen belassen“, sagte der Richterbund-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Markige Forderungen und starke Ankündigungen reichen nicht.“ So sei es zwar richtig, dass …

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Richterbund fordert Strafen nach Silvesternacht "auf dem Fuße"

Der Deutsche Richterbund spricht sich dafür aus, Verfahren zu den Vorfällen aus der Silvesternacht zügig durchzuführen, fordert dafür aber eine bessere personelle Ausstattung für die Justiz. „Entscheidend ist, dass die Krawalle in der Silvesternacht möglichst schnell zu strafrechtlichen Konsequenzen führen“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Die Strafe muss für die Täter auf dem Fuße folgen, um …

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Familienministerin will Schwangerschaftsabbrüche neu regeln

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dringt auf eine Abschaffung des Paragrafen 218 des Strafgesetzbuchs, der Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, und fordert eine Neuregelung. „Wer anders als die Schwangeren selbst sollte entscheiden, ob sie ein Kind austragen möchten oder können? Wer anders als die Frauen selbst sollte darüber entscheiden, wann und in welchen Abständen sie Kinder bekommen?“, sagte Paus den Zeitungen der …

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390-Millionen-Euro-Strafe für Facebook-Mutter Meta verhängt

Die irische Datenschutzkommission hat am Mittwoch gegen die Facebook-Mutter Meta Geldstrafen in Höhe von 390 Millionen Euro verhängt. Die Behörde entschied über zwei Beschwerden zu möglichen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU. Meta hatte nach Inkrafttreten der Verordnung versucht, die Datenverarbeitung mithilfe von Verträgen mit den Nutzern zu regeln. Nachdem die irische Datenschutzkommission strittige Punkte an das „European Data Protection …

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