Strategie

Habeck erwartet Wirtschaftsaufschwung in Ostdeutschland

Habeck erwartet Wirtschaftsaufschwung in Ostdeutschland

Angesichts zahlreicher geplanter Großprojekte erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen wachsenden wirtschaftlichen Aufschwung in Ostdeutschland. „Aktuell sind mehr als 20 Großinvestitionen in Ostdeutschland anvisiert – das Investitionsvolumen liegt bei über 50 Milliarden Euro“, sagte Habeck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Mit Projekten wie den Halbleiter-Clustern in Sachsen-Anhalt und Sachsen oder der Ansiedlung von Batterieanfertigung in Brandenburg […]

Ramelow: Parteien sollen sich der AfD inhaltlich stellen

Ramelow: Parteien sollen sich der AfD inhaltlich stellen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mahnt die demokratischen Parteien, die AfD inhaltlich zu stellen. „Eine Argumentation, unter anderem vom Verleger Mathias Döpfner geführt, die da kurz gesagt lautet: `Alles Nazis im Osten`, bringt uns einfach nicht weiter“, sagte Ramelow der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). man dürfe den Gesprächsfaden zu den Bürgern nicht abreißen lassen: „Es ist

IG Bau übt scharfe Kritik an Vonovia

IG Bau übt scharfe Kritik an Vonovia

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt greift Vonovia-Chef Rolf Buch scharf an für seine Aussage, zurzeit 60.000 Wohnungen nicht zu bauen. Dass Deutschlands größter Wohnungskonzern derzeit keine Neubauten baue, bedeute „eine Verschärfung der Bau-Krise“, sagte IG-Bau-Chef Robert Feiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Vonovia macht der Nation gerade deutlich, welchen Einfluss der Konzern auf dem Wohnungsmarkt hat. Vonovia

Debatte um unterirdische Speicherung von Kohlendioxid hält an

Debatte um unterirdische Speicherung von Kohlendioxid hält an

In der Debatte um die umstrittene unterirdische Speicherung von Kohlendioxid kommt Druck aus Wissenschaft und Opposition, in Deutschland bei der Umsetzung dieser Technologie schneller voranzukommen. „Es ist jetzt wichtig, dass diese Strategie tatsächlich auch zeitnah verabschiedet und umgesetzt wird: Es geht zunächst darum, den Rechtsrahmen zu aktualisieren, sodass der Export nach etwa Norwegen, Dänemark und

Baerbock und Blinken wollen Ukraine-Hilfe enger verzahnen

Baerbock und Blinken wollen Ukraine-Hilfe enger verzahnen

Bei ihrer USA-Reise haben sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und US-Außenminister Antony Blinken für eine anhaltende Unterstützung der Ukraine ausgesprochen und einen Ausbau der diplomatischen Bemühungen angekündigt. „Wir haben heute darüber erneut gesprochen, wie wir insbesondere vor dem Winter unsere gemeinsame Ukraine-Hilfe noch enger miteinander verzahnen können, denn wir sehen, dass insbesondere das Zusammenspiel der

Rechtsextremismus-Experte warnt vor Normalisierung der AfD durch CDU

Rechtsextremismus-Experte warnt vor Normalisierung der AfD durch CDU

Nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD im Thüringer Landtag wanrt der Soziologe und Rechtsextremismus-Experte Matthias Quent vor einem Verschieben der Politik weiter nach rechts. Eine rechtsextremistische Partei wie die Thüringer AfD werde durch die Abstimmung über die Grunderwerbssteuer gemeinsam mit der CDU „normalisiert“, sagte Quent den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Dahinter steht ein

IW: Importe aus China sinken - Abhängigkeit bleibt

IW: Importe aus China sinken – Abhängigkeit bleibt

Deutschland hat in der ersten Jahreshälfte etwas weniger Waren aus China importiert. Für eine Entwarnung, was kritische Abhängigkeiten betrifft, ist es jedoch zu früh, heißt es in einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), die am Freitag veröffentlicht wurde. Insgesamt sind die deutschen Exporte nach China im ersten Halbjahr 2023 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um

Europa-Wahlprogramm: Grüne wollen CO2-Abscheidung vorantreiben

Europa-Wahlprogramm: Grüne wollen CO2-Abscheidung vorantreiben

Die Grünen wollen die Infrastruktur und Gesetze für die Abscheidung und unterirdische Speicherung von CO2 vorantreiben. Das geht aus einem Entwurf für das Wahlprogramm zur Europawahl 2024 hervor, über den die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. „Wir wollen einen europaweit einheitlichen Regelungsrahmen dafür schaffen und eine integrierte europäische Infrastruktur – inklusive gemeinsamer europäischer CO2-Speicher – entwickeln“,

Neubauer besorgt über schwindenden Rückhalt für Klimabewegung

Neubauer besorgt über schwindenden Rückhalt für Klimabewegung

Vor dem „globalen Klimastreik“ von „Fridays for Future“ und den angekündigten Blockaden der „Letzten Generation“ hat sich Luisa Neubauer besorgt gezeigt über den schwindenden Rückhalt, den die Klimabewegung in der Gesellschaft hat. Laut einer Studie von „More in Common“ hat sich in Deutschland die Unterstützung der Bevölkerung für die Klimabewegung seit 2021 von 68 Prozent

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