Streit

Deutschland

Mindestens 16 Obdachlose im Jahr 2021 getötet

In Deutschland wurden im vergangenen Jahr mindestens 16 Obdachlose getötet. Dies geht aus einer systematischen Presseauswertung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW)…

Weiterlesen
Düsseldorf

Wüst bietet Ampel Gespräche zur Impfpflicht an

Im Streit um die Einführung einer Corona-Impfpflicht hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der Ampel-Koalition Gesprächsbereitschaft signalisiert. „Pandemiepolitik ist keine…

Weiterlesen
Deutschland

Schleswig-Holstein wirft Bayern „Sabotage“ der Energiewende vor

Schleswig-Holsteins Energieminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) hat im Streit um den Ausbau der Windenergie in Deutschland scharfe Kritik am Vorgehen…

Weiterlesen
Deutschland

Entwicklungsministerin lehnt Freigabe von Impfstoffpatenten ab

Im Streit um die Freigabe von Impfstoffpatenten hat sich Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) unnachgiebig gezeigt. „Ich bezweifle, dass die Entwicklungsländer…

Weiterlesen
News

Ex-Grünen-Chef fordert Härte bei Ablehnung von Nord Stream 2

Der frühere Grünen-Chef Reinhard Bütikofer fordert Härte im Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2. „Es ist nicht vorstellbar, dass…

Weiterlesen
News

Lindner: Haltung europäischer Nachbarn zur Kernenergie respektieren

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat erneut die Brückenfunktion der Gaskraftwerke im Streit um die Taxonomie hervorgehoben. Der „Welt am Sonntag“ sagte…

Weiterlesen
News

Regierungsfraktionen wollen neues Lobbyregister schnell verschärfen

Die Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag wollen bereits bis zum Sommer das gerade erst eingeführte Lobbyregister ausbauen. „Ziel ist es, dass…

Weiterlesen
News

Streit um Wiederaufnahme von Strafprozessen

Eine Gesetzesänderung der Großen Koalition sorgt für Diskussionen: die Wiederaufnahme von Strafverfahren. Das Gesetz ermöglicht es, Verfahren bei bestimmten Straftaten…

Weiterlesen
News

Grüne bestehen auf Rechtsanspruch auf Homeoffice

Im Streit um einen Rechtsanspruch auf Homeoffice hat sich der grüne Koalitionspartner hinter Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestellt. „Die Ampel-Parteien…

Weiterlesen
Europa

Berlin setzt trotz Atom-Streit bei Klimapolitik auf Frankreich

Trotz der Differenzen in der EU um die Einstufung der Atomkraft als „nachhaltig“ setzt die Bundesregierung auf eine enge Kooperation…

Weiterlesen
News

Schwesig fürchtet weitere Radikalisierung der Corona-Proteste

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnt vor einer weiteren Radikalisierung der Corona-Proteste. Auch wenn es das Recht jedes Bürgers sei,…

Weiterlesen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"