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News zu Subvention

Der Begriff Subvention kommt vom lat. subvenire = „zu Hilfe kommen“. Die Definition des Begriffes Subvention ist zwischen Juristen und Ökonomen umstritten. Eine Legaldefinition findet man immerhin z. B. in § 264 Abs. 7 StGB zum Subventionsbetrug.
Sozialstaatliche Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II, BAföG oder Rentenzuschüsse sind demgemäß juristisch keine Subventionen.
Eine international verbindliche Definition des Subventionsbegriffes gibt es indessen nicht. Eine solche wäre aber notwendig und wünschenswert, um eine klare Abgrenzung zum Dumping vornehmen zu können, das als „Preisdiskriminierung zwischen nationalen Märkten“ oder als „das Verbringen von Waren eines Landes auf den Markt eines anderen Landes unter ihrem normalen Wert“ definiert wird.

Vattenfall und BayWa wollen in Braunkohlerevieren Windparks errichten

Die Energiekonzerne Vattenfall und BayWa wollen auf den Flächen der Braunkohle-Tagebaue Photovoltaik- und Windparks in industriellem Maßstab errichten. Man sei „in der Lage, ab 2020 Solar- und Windprojekte im Kraftwerksmaßstab in Deutschland umzusetzen – und das zu rein marktwirtschaftlichen Bedingungen, ohne jegliche Subvention“, sagte BayWa-Vorstandschef Klaus Josef Lutz dem „Handelsblatt“ …

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Kritik an Heils Forderung nach Steuerrabatten wird laut

Die Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach Steuerrabatten für tarifgebundene Unternehmen stößt in der Wirtschaft und beim Koalitionspartner CDU auf Widerstand. Die Tarifbindung sei ein „schützenswertes Prinzip“, könne aber nicht durch Steuernachlässe erreicht werden, sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Tarifverträge müssen auch in Zukunft für Arbeitnehmer und …

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Vor allem Behörden und Unternehmen profitieren von günstigem Diesel

Staatliche Behörden und Unternehmen gehören noch immer zu den größten Kunden von neuen Diesel-Pkw. Das zeigt eine Auswertung der Zulassungsdaten durch die Universität Duisburg-Essen, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Privatkunden dagegen verzichten immer mehr auf die von Fahrverboten und Wertverlust betroffenen Fahrzeuge. Der Auswertung zufolge haben aktuell …

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DIW bezeichnet Baukindergeld als Subvention für Besserverdienende

Das Baukindergeld ist nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Subvention für besserverdienende Eltern. Laut einer Studie des Instituts, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) vorab berichtet, profitieren einkommenstarke Haushalte in besonderem Maße vom Baukindergeld, das die schwarz-rote Koalition mit dem Haushalt 2018 starten wird. Nach der …

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Armutsforscher nennt Baukindergeld „fehlgeleitete Subvention“

Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die Einigung der Koalition beim Baukindergeld als „fehlgeleitete Subvention“ kritisiert. „Diese Maßnahme ist ein Schritt in die falsche Richtung“, sagte Butterwegge der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Sie fördert Familien, die zusätzliches Geld größtenteils vermutlich gar nicht brauchen.“ Diese führe zu Mitnahmeeffekten. „Man erreicht damit gerade nicht …

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Baukindergeld nur für Häuser bis 120 Quadratmeter

Im Streit um die Finanzierung des neuen Baukindergelds haben sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Um die Kosten des Vorhabens zu beschränken, wollen sie neben einer Einkommensgrenze auch eine Flächenobergrenze für förderungswürdige Immobilien einführen, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Für eine vierköpfige …

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Baukindergeld soll es nur bis 120 Quadratmeter Wohnfläche geben

Die schwarz-rote Bundesregierung könnte vielen Immobilienkäufern einen Strich durch die Rechnung machen, wenn sie sich in ihrer Kalkulation auf das sogenannte Baukindergeld verlassen. Wie aus dem Bereinigungsentwurf zum Bundeshaushalt hervorgeht, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet, plant das Finanzministerium, die Wohnfläche zu begrenzen, bis zu der es die geplanten …

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Rukwied: Berlin muss EU-Agrarbudget vor Sparplänen verteidigen

Bauernpräsident Joachim Rukwied hat vor Einschnitten bei EU-Agrarsubventionen gewarnt. „Meine Botschaft ist ganz klar: Keine Kürzung beim Agrarbudget“, sagte Rukwied der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe) mit Blick auf die Präsentation der Haushaltspläne am 2. Mai durch die EU-Kommission. 70 Prozent Europas seien ländlicher Raum und Rückgrat des ländlichen Raumes sei …

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Özdemir sieht Union und SPD als „falsche Freunde“ der Autoindustrie

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Cem Özdemir (Grüne), sieht „viele falsche Freunde“ der Autoindustrie in der Bundesregierung. Union und SPD „standen in Sachen emissionsfreie Mobilität viel zu lang auf der Innovationsbremse“, sagte Özdemir der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Er hingegen wolle „die ökologische Modernisierung der deutschen Automobilwirtschaft, damit …

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