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News zu Subvention

Der Begriff Subvention kommt vom lat. subvenire = „zu Hilfe kommen“. Die Definition des Begriffes Subvention ist zwischen Juristen und Ökonomen umstritten. Eine Legaldefinition findet man immerhin z. B. in § 264 Abs. 7 StGB zum Subventionsbetrug.
Sozialstaatliche Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II, BAföG oder Rentenzuschüsse sind demgemäß juristisch keine Subventionen.
Eine international verbindliche Definition des Subventionsbegriffes gibt es indessen nicht. Eine solche wäre aber notwendig und wünschenswert, um eine klare Abgrenzung zum Dumping vornehmen zu können, das als „Preisdiskriminierung zwischen nationalen Märkten“ oder als „das Verbringen von Waren eines Landes auf den Markt eines anderen Landes unter ihrem normalen Wert“ definiert wird.

Scholz: Subvention auf Flugbenzin bleibt

Wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dafür ausgesprochen, an der Subvention auf Flugbenzin festzuhalten. Nach einer Abschaffung würden Fluggesellschaften künftig einfach außerhalb Deutschlands tanken, sagte Scholz in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Man wolle auch nicht, dass jemand irgendwo Kerosin tanke und …

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Özdemir: Klimakabinett muss Scheuer „einnorden“

Oezdemir Klimakabinett muss Scheuer einnorden 310x205 - Özdemir: Klimakabinett muss Scheuer "einnorden"

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Cem Özdemir (Grüne), erhöht vor den Beratungen des Klimakabinetts an diesem Mittwoch den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). "Vom Klimakabinett erwarte ich, dass es Scheuer endlich einnordet und dazu bringt, einen Plan für die Verkehrswende vorzulegen, ansonsten kann das Klimakabinett auch gleich wieder …

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SPD legt Gesetzentwurf zur Grundrente vor

SPD legt Gesetzentwurf zur Grundrente vor 310x205 - SPD legt Gesetzentwurf zur Grundrente vor

Die SPD legt laut eines Medienberichts noch vor der Europawahl einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundrente ab 2021 vor: Hinter den Kulissen hatten Arbeits- und Finanzministerium wochenlang an inhaltlicher Ausgestaltung und Finanzierbarkeit gefeilt. Jetzt haben sich die Ministerien auf ein gemeinsames Konzept geeinigt, über welches das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Demnach sollen …

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Steuerschätzung: Haushaltspolitiker fordern Ausgabenkürzungen

Steuerschaetzung Haushaltspolitiker fordern Ausgabenkuerzungen 310x205 - Steuerschätzung: Haushaltspolitiker fordern Ausgabenkürzungen

Angesichts der voraussichtlich schlechten Steuerschätzung vor allem für den Bund haben Haushaltspolitiker von CDU, FDP und Grünen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, Ausgaben und Subventionen im Haushalt zu kürzen. "Wir müssen im Haushalt genau prüfen, ob es verzichtbare oder überhöhte Ausgaben gibt", sagte der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, der …

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Saarlands Ministerpräsident fordert Rückendeckung für Altmaier

Saarlands Ministerpraesident fordert Rueckendeckung fuer Altmaier 310x205 - Saarlands Ministerpräsident fordert Rückendeckung für Altmaier

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat seine Partei aufgerufen, sich geschlossen hinter Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu stellen. "Altmaier macht im Wirtschaftsministerium CDU-Politik, und ich erwarte, dass sich jetzt die ganze CDU um ihn schart", sagte Hans der "Welt". Zuvor hatten mehrere Wirtschaftsverbände scharfe Kritik an Altmaier geübt. "Niemand steht …

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Scholz plant Verlängerung der Elektroauto-Förderung bis 2030

Scholz plant Verlaengerung der Elektroauto Foerderung bis 2030 310x205 - Scholz plant Verlängerung der Elektroauto-Förderung bis 2030

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) befürwortet eine Förderung von Elektroautos bis Ende des nächsten Jahrzehnts. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe) verwies er auf die milliardenschweren Investitionsentscheidungen der deutschen Autokonzerne zur Erreichung der strengen EU-Emissionswerte für Pkws und Lastwagen, die sie erreichen wollen, indem sie mehr Elektroautos bauen und verkaufen. "Der …

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Vattenfall und BayWa wollen in Braunkohlerevieren Windparks errichten

Vattenfall und BayWa wollen in Braunkohlerevieren Windparks errichten 310x205 - Vattenfall und BayWa wollen in Braunkohlerevieren Windparks errichten

Die Energiekonzerne Vattenfall und BayWa wollen auf den Flächen der Braunkohle-Tagebaue Photovoltaik- und Windparks in industriellem Maßstab errichten. Man sei "in der Lage, ab 2020 Solar- und Windprojekte im Kraftwerksmaßstab in Deutschland umzusetzen – und das zu rein marktwirtschaftlichen Bedingungen, ohne jegliche Subvention", sagte BayWa-Vorstandschef Klaus Josef Lutz dem "Handelsblatt" …

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Kritik an Heils Forderung nach Steuerrabatten wird laut

Kritik an Heils Forderung nach Steuerrabatten wird laut 310x205 - Kritik an Heils Forderung nach Steuerrabatten wird laut

Die Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach Steuerrabatten für tarifgebundene Unternehmen stößt in der Wirtschaft und beim Koalitionspartner CDU auf Widerstand. Die Tarifbindung sei ein "schützenswertes Prinzip", könne aber nicht durch Steuernachlässe erreicht werden, sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "Tarifverträge müssen auch in Zukunft für Arbeitnehmer und …

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Vor allem Behörden und Unternehmen profitieren von günstigem Diesel

Vor allem Behörden und Unternehmen profitieren von günstigem Diesel 310x205 - Vor allem Behörden und Unternehmen profitieren von günstigem Diesel

Staatliche Behörden und Unternehmen gehören noch immer zu den größten Kunden von neuen Diesel-Pkw. Das zeigt eine Auswertung der Zulassungsdaten durch die Universität Duisburg-Essen, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Privatkunden dagegen verzichten immer mehr auf die von Fahrverboten und Wertverlust betroffenen Fahrzeuge. Der Auswertung zufolge haben aktuell …

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DIW bezeichnet Baukindergeld als Subvention für Besserverdienende

DIW bezeichnet Baukindergeld als Subvention für Besserverdienende 310x205 - DIW bezeichnet Baukindergeld als Subvention für Besserverdienende

Das Baukindergeld ist nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Subvention für besserverdienende Eltern. Laut einer Studie des Instituts, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) vorab berichtet, profitieren einkommenstarke Haushalte in besonderem Maße vom Baukindergeld, das die schwarz-rote Koalition mit dem Haushalt 2018 starten wird. Nach der …

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Armutsforscher nennt Baukindergeld „fehlgeleitete Subvention“

Armutsforscher nennt Baukindergeld fehlgeleitete Subvention 310x205 - Armutsforscher nennt Baukindergeld "fehlgeleitete Subvention"

Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die Einigung der Koalition beim Baukindergeld als "fehlgeleitete Subvention" kritisiert. "Diese Maßnahme ist ein Schritt in die falsche Richtung", sagte Butterwegge der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Sie fördert Familien, die zusätzliches Geld größtenteils vermutlich gar nicht brauchen." Diese führe zu Mitnahmeeffekten. "Man erreicht damit gerade nicht …

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