Tag Archives: Sven Lehmann

Sven Lehmann ist ein Schweizer Fussballspieler, der zuletzt beim FC St. Gallen in der Raiffeisen Super League unter Vertrag stand.

Innenministerin verteidigt Abschiebepläne

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Abschiebepläne für Menschen, die sogenannten „Clans“ zugerechnet werden, präzisiert. „Wer einer kriminellen Vereinigung angehört, könnte auch schon vor einem Strafurteil leichter ausgewiesen werden“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Aber natürlich gäbe es auch hiergegen Rechtsschutz vor Gericht. Der Vorschlag ist Teil des umfassenderen Pakets, das wir für effektivere Abschiebungen schnüren wollen“, sagte die …

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Queerbeauftragter will Änderungen am Selbstbestimmungsgesetz

Der Queerbeauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne) hofft darauf, Teile des Selbstbestimmungsgesetzes noch ändern zu können. Es sei immerhin möglich, „im parlamentarischen Verfahren noch Verbesserungen am Gesetz auszuhandeln“, sagte Lehmann dem „Spiegel“. „Ich habe Verbesserungen des Entwurfs vorgeschlagen. Das ist auch meine Aufgabe als Queerbeauftragter der Bundesregierung bei allen Gesetzen, um die Perspektive der LSBTIQ-Community einzubringen“, sagte Lehmann. Mit dem …

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EU-Einigung: Lehmann kritisiert neue Hürden für queere Flüchtlinge

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), fürchtet, dass homosexuelle Verfolgte aufgrund der im EU-Ministerrat beschlossenen Schnellverfahren künftig schlechtere Chancen auf Asyl haben. „Die Verbesserungen für queere Geflüchtete in Deutschland, die die Ampelregierung vorgenommen hat, stehen auf dem Spiel“, sagte Lehmann der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Denn Schnellverfahren an den Außengrenzen machen es für Homosexuelle, die vor Verfolgung fliehen müssen, schwieriger, …

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FDP irritiert über Nachbesserungs-Forderung von Queerbeauftragtem

Die FDP hat irritiert auf die Forderung des Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), reagiert, das Selbstbestimmungsgesetz noch einmal nachzubessern. „Dass Sven Lehmann als Teil der Bundesregierung im Rahmen der Ressortabstimmung scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf übt, den er selbst mit ausgehandelt hat, verwundert mich sehr“, sagte der queerpolitische Sprecher Jürgen Lenders (FDP) der „Welt“. „Das Gesetz wird das Leben …

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Bundestag beendet Blutspendeverbot für Homosexuelle

Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Änderung des Transfusionsgesetzes beschlossen. Damit soll erklärtermaßen die Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern sowie transgeschlechtlichen Menschen bei der Blutspende abgeschafft werden. „Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität der spendewilligen Person“ oder deren Sexualpartner dürften „bei der Bewertung des Risikos, das zu einem Ausschluss oder einer Rückstellung von der …

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Grüne veröffentlichen Vorschlag für neue Hartz-IV-Regelsätze

Die Grünen-Fraktion will an diesem Dienstag ein Konzept vorstellen, wie die Regelsätze in der Grundsicherung neu – und aus ihrer Sicht gerechter – berechnet werden könnten. Dafür hat die Partei ein Gutachten in Auftrag gegeben, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtet. „Genau jetzt in der Krise brauchen die Menschen die Gewissheit, dass die Grundsicherung ihr Versprechen auch hält, soziale …

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Grüne kritisieren Corona-Sozialschutz-Paket der Regierung

Die Grünen im Bundestag haben das Sozialschutz-Paket der Bundesregierung als nicht weitreichend genug kritisiert. Angesichts der zu erwartenden sozialen Probleme sei dieses „zu zaghaft“, sagte der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven Lehmann, dem „Tagesspiegel“. Es sei richtig, jetzt milliardenschwere Hilfspakete zu verabschieden. „Die größte Leerstelle des Gesetzentwurfs trifft leider mal wieder die Ärmsten“, kritisierte der Grünen-Politiker aber. Es sei richtig, …

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Lehmann: Laschet nicht automatisch Signal für Schwarz-Grün

Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann wäre die Wahl Armin Laschets zum CDU-Bundesvorsitzenden kein automatisches Zeichen für Schwarz-Grün im Bund. „Mir ist schleierhaft, warum Armin Laschet immer als Signal für Schwarz-Grün gedeutet wird“, sagte der ehemalige Landeschef der NRW-Grünen dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe). „Armin Laschet ist verlässlich im Kampf gegen Rechts. Er ist ein glaubhafter Streiter für Europa und Weltoffenheit.“ Laschet …

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Grüne rufen AKK zu Entschuldigung bei homosexuellen Soldaten auf

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plant offenbar keine offizielle Entschuldigung für die Diskriminierung von Schwulen, Lesben und Bisexuellen in der Armee. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Sven Lehmann hervor, über welche die „Welt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Die Bundesregierung schreibt darin zwar, dass Homosexualität bis Ende der 1990er-Jahre in der Bundeswehr „zu gravierenden dienstlichen Benachteiligungen“ …

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Grüne kritisieren Mittelstreichungen in NRW-Arbeitslosenzentren

Der sozialpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Sven Lehmann, hat die von der schwarz-gelben NRW-Landesregierung geplanten Mittelstreichungen bei der Finanzierung von Arbeitslosenzentren in NRW ab 2021 kritisiert. „Es ist völlig unverständlich, dass gerade in diesen Zeiten Schwarz-Gelb in NRW die Finanzierung der Arbeitslosenzentren streichen will. Die Zentren sind für Menschen in Armut unverzichtbar“, sagte Lehmann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe). Die …

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Studie: Hunderttausenden Verbrauchern wurde Strom abgestellt

4,8 Millionen Haushalten wurde im Jahr 2017 eine Stromsperre angedroht, mehr als 340.000 von ihnen wurde am Ende tatsächlich der Strom abgestellt. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Studie des Projekts „Marktwächter Energie“ des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) hervor, über die der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Die Studie untersuchte Ursachen, Herausforderungen und Folgen von Energiearmut. Demnach seien häufig Haushalte …

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