Start > News zu Svenja Schulze

News zu Svenja Schulze

Klimaschutzgesetz: Verkehrsminister erteilt Schulze-Plänen Absage

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erteilt den Plänen von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) für ein Klimaschutzgesetz eine Absage. „Die ersten Pläne von Frau Schulze für ein Klimaschutzgesetz kann ich nicht akzeptieren. Dafür kann es keine Zustimmung der Union geben“, sagte Scheuer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Ich bin gegen starre Jahresvorgaben für …

Jetzt lesen »

SPD beschließt Maßnahmenpaket gegen Fahrverbote

Mit einem Fünf-Punkte-Plan will die SPD kurzfristig Fahrverbote verhindern. Dazu gehört auch ein „Pakt für Nachrüstung“, mit dem die Sozialdemokraten mittelständische Unternehmen bei der Entwicklung und der Verbreitung von Nachrüstbausätzen durch staatliche Fördermittel unterstützen wollen: „Unser Ziel ist es, dass die Hersteller der technischen Nachrüstsets die Nachrüstung im Herbst 2019 …

Jetzt lesen »

Politiker-Streit über Schülerdemos gegen Klimawandel

Wenige Tage vor den großen internationalen Schülerstreiks spalten die Klimademonstrationen die Politik. FDP-Chef Christian Lindner plädierte jetzt dafür, die Proteste in die Freizeit zu verlegen: „In der Unterrichtszeit sollten sie sich lieber über physikalische und naturwissenschaftliche sowie technische und wirtschaftliche Zusammenhänge informieren“, sagte Lindner der „Bild am Sonntag“. Er sei …

Jetzt lesen »

Streit zwischen Umwelt- und Agrarministerin über Kompetenzen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist irritiert darüber, dass das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) 18 Pflanzenschutzmittel für den deutschen Markt zugelassen hat, darunter einen Glyphosat-Unkrautvernichter und ein Insektenbekämpfungsmittel mit dem bienengiftigen Wirkstoff Cyantraniliprol. Man halte das für rechtswidrig, sagte eine Sprecherin des Umweltministeriums der „taz“ (Freitagsausgabe). Es handle sich …

Jetzt lesen »

Grüne empört über Schulzes Wolfs-Abschusspläne

Die Grünen haben empört auf Pläne von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) reagiert, den Abschuss von Wölfen zu erleichtern. „Ausgerechnet am Tag des Artenschutzes verkündet Umweltministerin Schulze, dass sie das Töten einer geschützten Art erleichtern will“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Steffi Lemke, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das sei „eine Breitseite …

Jetzt lesen »

Schulze stellt sich hinter Umwelthilfe

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gestellt. „Dass die DUH die Klagerechte wahrnimmt, mag nicht jedem gefallen, ist in einer Demokratie aber normal“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“. Die Lösung müsse sein, dass man vor Ort die Luftreinhaltepläne umsetze und dass die Autoindustrie die …

Jetzt lesen »

Umweltministerin will Abschuss von Wölfen erleichtern

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) möchte das Naturschutzgesetz so ändern, dass der Abschuss von Wölfen erleichtert wird. „Wenn Wölfe mehrfach Schutzzäune überwinden oder Menschen zu nahe kommen, muss man sie auch abschießen dürfen. Das will ich mit einer `Lex Wolf` klarstellen“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“. Konkret soll ein Wolf …

Jetzt lesen »

Schulze kündigt Überprüfung von Abgas-Messstationen an

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat eine Überprüfung der Abgas-Messstationen in Deutschland angekündigt. „Ich sehe, dass diese Debatte hierzulande sehr aufgeregt geführt wird, deshalb habe ich beim TÜV Rheinland ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben. Die Überprüfung der Messstationen ist diese Woche angelaufen“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“. Den Vorstoß …

Jetzt lesen »

Umweltministerin droht vor Plastikgipfel mit gesetzlichen Vorgaben

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor ihrem Gipfeltreffen mit Unternehmen, Umwelt- und Verbraucherverbänden zur Vermeidung von Plastik in Supermärkten notfalls gesetzliche Regelungen angedroht. „Die Erfahrung zeigt, dass wir durch Freiwilligkeit manchmal ehrgeizigere Ziele setzen und diese viel schneller erreichen können als durch Zwang“, sagte Schulze der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Sie …

Jetzt lesen »