Stichwort zu Synagoge

Attentäter von Halle besaß 45 Sprengvorrichtungen

Der Attentäter von Halle, Stephan B., hat laut eines Zeitungsberichts 45 „Sprengvorrichtungen“ wie Rohrbomben und Handgranaten besessen. Sie würden derzeit kriminaltechnisch untersucht, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Ermittlerkreise. Der Tatverdächtige habe angegeben, die mitgeführten Waffen und Munition sowie den Eigenbau selbst organisiert zu haben. Woher das Geld stammt, um sich dieses Waffenarsenal zu besorgen, werde derzeit noch ermittelt. Auffällig …

Jetzt lesen »

Umfrage: Mehrheit wirft Politik Unterschätzung von Terrorgefahr vor

Eine Mehrheit der Bundesbürger (65 Prozent) ist der Meinung, dass Politik und Sicherheitsbehörden die Gefahr des rechtsextremen Terrors in den letzten Jahren unterschätzt haben. Das geht aus dem sogenannten „Meinungstrend“ des Instituts INSA im Auftrag der „Bild“ hervor. 17 Prozent halten dies demnach für nicht zutreffend und elf Prozent wissen nicht, wie sie dies einschätzen sollen. In Halle (Saale) hatte …

Jetzt lesen »

CDU-Innenexperte will Online-Rasterfahndung gegen Rechtsextreme

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) fordert der CDU-Innenexperte Marc Henrichmann eine Online-Rasterfahndung im Kampf gegen Rechtsextremismus in Deutschland. „Extremisten von rechts und links, Straftäter und Islamisten dürfen sich auch im Netz nicht eine Sekunde sicher fühlen. Dafür müssen unsere Sicherheitsbehörden auf der Höhe der Zeit sein. Mit einer digitalen Schleierfahndung und einem Datenschutz, der keine Rücksicht …

Jetzt lesen »

FDP legt 13-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus vor

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) hat die FDP die Bundesregierung aufgefordert, ein „Sofortprogramm gegen Antisemitismus“ zu starten. Mit Bundesmitteln in Höhe von bis zu 20 Millionen Euro sollten eine Aufklärungskampagne sowie „Maßnahmen gegen ideologisierte Gewalt“ finanziert werden, heißt es in einem 13-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser und Konstantin Kuhle, über den die „Welt“ (Mittwochsausgabe) …

Jetzt lesen »

Dreyer befürwortet AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer befürwortet als Konsequenz des Anschlags auf die Synagoge in Halle (Saale) eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. „Für mich ist in der Sache in diesem Fall eindeutig: Die AfD ist in Teilen rechtsextrem“, sagte Dreyer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). In einem solchen Fall müsse „der Verfassungsschutz genau hinsehen und Maßnahmen ergreifen“. Sie …

Jetzt lesen »

Sensburg will mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) hat der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden gefordert. Es könne nicht sein, „dass die Strafverfolgungsbehörden und die Polizei in der digitalen Welt jetzt hilflos wird, dass sie im Grunde nichts mehr machen kann. Dann können wir die Polizei nach Hause schicken. Auch in der digitalen Welt muss die Polizei …

Jetzt lesen »

Gedenkkonzert für Opfer von Halle geplant

In Halle (Saale) soll am kommenden Samstag ein Konzert-Event in Gedenken an die Opfer des Anschlags vom 9. Oktober stattfinden. Das teilte der MDR am Dienstag mit. Veranstalter sind demnach der MDR, die Radiosender Radio Brocken, 89.0 RTL, Radio SAW und Rockland, die „Mitteldeutsche Zeitung“ sowie die Stadt Halle (Saale). An der Veranstaltung für ein „offenes, tolerantes und friedliches Miteinander“ …

Jetzt lesen »

Unionspläne für Whatsapp-Überwachung sorgen für Koalitionsstreit

In der Großen Koalition ist ein Streit über die Überwachung von Messengerdiensten entbrannt. Auslöser sind Forderungen aus der Union, nach dem rechtsterroristischen Angriff auf die Synagoge in Halle (Saale) den Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse im Internet zuzugestehen: „Wenn unsere Sicherheitsbehörden im digitalen Zeitalter effektiv arbeiten wollen, benötigen sie auch die entsprechenden Instrumente“, sagte der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg dem „Handelsblatt“. Hierzu zähle …

Jetzt lesen »

Teuteberg: Gamerszene nicht unter Generalverdacht stellen

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat die Äußerungen von Innenminister Horst Seehofer über die Gamerszene kritisiert. Es helfe nicht weiter, „die Gamerszene unter Generalverdacht zu stellen, wie es der Innenminister nun tut“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Das ist eine Ablenkung von den wirklichen Gefahren“, fügte sie hinzu. Nach dem Anschlag von Halle hatte Seehofer der ARD gesagt: „Das Problem ist …

Jetzt lesen »

Halles Oberbürgermeister muss in Stichwahl

Überschattet vom Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) hat die Stadt am Sonntag einen neuen Oberbürgermeister gewählt, der mit gewisser Wahrscheinlichkeit wohl der alte sein dürfte. Der parteilose Amtsinhaber Bernd Wiegand kam im ersten Wahlgang auf 44,3 Prozent der Stimmen und muss am 27. Oktober in einer Stichwahl gegen den Linke-Kandidaten Hendrik Lange antreten, der 25,2 Prozent auf sich …

Jetzt lesen »

Amtsinhaber bei Oberbürgermeisterwahl in Halle deutlich vorn

Vier Tage nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) hat der parteilose Amtsinhaber Bernd Wiegand bei der Oberbürgermeisterwahl im ersten Wahlgang mit hoher Wahrscheinlichkeit die meisten Stimmen bekommen. Nach Ergebnissen aus 40 von 157 Wahlbezirken kommt Wiegand auf rund 47 Prozent der Stimmen. Der auch von der CDU unterstützte Andreas Silbersack (FDP) kommt demnach auf rund 24 Prozent, …

Jetzt lesen »