Stichwort zu Syrien

Die Bundesanwaltschaft hat gegen eine weitere sogenannte IS-Rückkehrerin Anklage erhoben. Ihr würden Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Beihilfe zum Völkermord vorgeworfen, teilte die Behörde am Dienstag mit. Die Frau war demnach im April 2014 über die Türkei nach Syrien gereist, um sich dort der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen. Kurz nach ihrer Ankunft in Syrien soll sie nach islamischen …

Im Jahr 2021 haben 22,3 Millionen Menschen und somit 27,2 Prozent der Bevölkerung in Deutschland einen Migrationshintergrund gehabt. Das entspricht einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr um 2,0 Prozent (2020: 21,9 Millionen), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Eine Person hat nach der verwendeten Definition einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren …

In der Hamburger Handelskammer haben sich am Donnerstag Geflüchtete aus der Ukraine mit Hamburger Unternehmen getroffen. Der Marktplatz der Begegnungen ist eine Informations- und Jobbörse für Flüchtlinge, organisiert von der Handelskammer Hamburg. Das Angebot gibt es seit der Flüchtlingswelle aus Syrien im Jahr 2015, nun wird es für Geflüchtete aus der Ukraine erweitert. An rund 40 Ständen konnten sich Schutzsuchende …

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangert „Kriegsverbrechen“ in der Ukraine an. „Was in der Ukraine geschieht, ist eine Wiederholung dessen, was wir in Syrien gesehen haben“, sagte Generalsekretärin Agnes Callamard bei der Vorstellung des Amnesty-Jahresberichts in Südafrika.

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat vor einer Eskalation im Ukraine-Krieg durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewarnt. Heusgen sagte der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Montagsausgabe): „Leider ist Putin alles zuzutrauen. Wir haben in Syrien gesehen, wie er Machthaber Baschar al-Assad beim Einsatz von Chemiewaffen gedeckt hat.“ Der Syrien-Krieg habe gezeigt, dass Putin vor nichts zurückschrecke. …

Die Türkei hat nach einer vertraulichen Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) das Potenzial, das neue Öl- und Gas-Drehkreuz für Europa zu werden. Zu diesem Schluss kommen Experten des Ankara-Büros der KAS, berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf das Papier. Darin heißt es, dass beim Versuch der Bundesrepublik, sich von russischem Gas unabhängig zu machen, „der Ausbau des südlichen Gaskorridors …

Hunderte Studenten und Dozenten haben am Dienstag an der Tishrin-Universität in Latakia ihre Unterstützung Russlands im Konflikt mit der Ukraine ausgedrückt. Die Universität steht der Assad-Regierung nahe. Russland trat im September 2015 dem syrischen Konflikt bei, als das Militär kurz vor einer Niederlage stand. Seither kontrollieren Assads Streitkräfte den Großteil des Landes.

Die Kommunen fordern, schon jetzt die Grundlagen für die Integration von Geflüchteten aus der Ukraine vorzubereiten. Gleich von Anfang an müssten die Weichen gestellt werden, um Wohnraum und Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen und Kindern den Besuch von Schule und Kita zu ermöglichen, sagte Städtetagspräsident Markus Lewe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Lewe zufolge bereiten die Städte schon jetzt Willkommensklassen in den Schulen …

Der deutsche NATO-General Jörg Vollmer sieht die NATO-Mitgliedstaaten derzeit nicht von einem russischen Angriff bedroht. Russlands Präsident Wladimir Putin habe „zurzeit die Kräfte gar nicht“. Putin mobilisiere fast alle seine Truppen, um in der Ukraine nicht zu scheitern. „Deshalb hat er nach meiner Bewertung derzeit überhaupt nicht die Möglichkeit, in irgendeiner Form weiter nach Westen auszugreifen“, sagte Vollmer der „Welt …

Der Migrationsexperte Gerald Knaus warnt wegen des Ukraine-Krieges vor der größten Flüchtlingswelle weltweit seit 1945. Der Vorsitzende des Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) in Berlin sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Das könnte nicht nur die größte Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa werden – das ist sie bereits – sondern die größte Flüchtlingskatastrophe der Welt seit damals.“ Der Osteuropa-Kenner fügte …

Bei den „Ampel“-Fraktionen wächst die Besorgnis vor einem russischen Giftgas-Angriff auf die Ukraine. „Wir haben in den vergangenen Wochen oft erlebt, dass die Russen Fakten verdreht haben und die Erkenntnisse der US-Geheimdienste sehr präzise waren“, sagte Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der „Welt“ (Samstagausgabe). „Insofern muss man Warnungen vor einem Giftgas-Angriff auf die Ukraine sehr ernst …