Tag Archives: Syrien

Internationale Menschenrechtsorganisationen wollen dem Generalbundesanwalt in Karlsruhe umfangreiches Beweismaterial zu Chemiewaffenangriffen in Syrien vorlegen. Wie der „Spiegel“ und die Deutsche Welle berichten, haben die NGOs im Oktober bereits Strafanzeige erstattet und weit mehr als tausend Seiten Belege gegen das syrische Regime vorgelegt. Nun reichen die Organisationen bei der Karlsruher Anklagebehörde Hunderte zusätzliche Videos, Fotos und Unterlagen zu den mutmaßlichen Kriegsverbrechen …

Die NATO wird nach den Worten ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg im Februar kommenden Jahres entscheiden, ob sie ihren Einsatz in Afghanistan fortsetzt oder das Land noch im Frühjahr verlässt. „Wir als Alliierte haben eine sehr schwierige Entscheidung zu treffen“, sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Beim Treffen der Verteidigungsminister im Februar müsse entschieden werden, „ob wir Afghanistan vor dem …

Fünf Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise geht ein großer Teil der damals Geflüchteten einer geregelten Beschäftigung nach. Das geht aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) zitieren. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht größten Herkunftsländern Eritrea, Nigeria, Somalia, Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan und Syrien stieg demnach von …

Außenminister Heiko Maas (SPD) will bei seiner ersten Russland-Reise seit Beginn der Coronakrise mehrere strittige Themen ansprechen. „Dass wir nicht zuletzt wegen des Mordes im Berliner Tiergarten, den der Generalbundesanwalt staatlichen russischen Stellen zuschreibt, im vergangenen Jahr in schwieriges Fahrwasser geraten sind, ist kein Geheimnis“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag vor seiner Abreise. Das deutsch-russische Verhältnis sei aber zu wichtig, …

Nach Ansicht des Grünen-Außenpolitikers Omid Nouripour fällt die Bilanz des einmonatigen deutschen Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat „durchwachsen“ aus. „Die Bundesregierung hatte wahrlich keine einfachen Aufgaben zu meistern im vergangenen Monat. Jedoch muss auch festgehalten werden, dass viele der gesteckten Ziele nicht erreicht wurden“, sagte Nouripour dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Der Grünen-Bundestagsabgeordnete beklagte: „Wichtige Zugänge für humanitäre Hilfe in Syrien konnten wegen …

Die Rückholung von deutschen IS-Kämpfern in Syrien und im Nordirak ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Seit Ende August 2019 wurde nach offiziellen Angaben nur eine deutsche Frau mit ihren drei Kindern zurückgeholt, wie es aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervorgeht, über die die Funke-Zeitungen berichten. In ihr erklärt die Regierung, sie könne …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat im Streit um die Wiedereröffnung der Hagia Sophia als Moschee vor einem endgültigen Bruch der Europäischen Union mit der Türkei gewarnt. „Die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei liegen inzwischen vollständig und richtigerweise auf Eis. Aber wir würden einen schweren Fehler machen, der Türkei die Tür zur EU endgültig, …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland für eine Verschärfung der humanitären Krise in Syrien verantwortlich gemacht. „Die Blockadehaltung einiger Partner im Sicherheitsrat setzt Menschenleben aufs Spiel“, sagte Maas der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Russland und China hatten zuvor im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Fortsetzung grenzüberschreitender humanitärer Hilfe in Syrien per Veto blockiert. 2,8 Millionen Menschen seien auf diese Hilfe der internationalen …

Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist im Jahr 2019 um 16.600 (15 Prozent) gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Somit haben 2019 rund 128.900 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damit erreichte die Zahl den höchsten Stand seit dem Jahr 2003. Fast die Hälfte des Anstiegs (+8.000) ist dabei auf vermehrte Einbürgerungen von Briten …