Tag Archives: Taliban

Die Bundeswehr hat ihren Abzug aus Mali, den das Bundeskabinett erst an diesem Mittwoch beschließen will, schon eingeläutet. „Unter Berücksichtigung unserer Zusagen an die Vereinten Nationen haben wir bereits damit angefangen, einzelne Komponenten aus Mali abzuziehen“, sagte Oberst Heiko Bohnsack, der Kommandeur des deutschen Truppenkontingents vor Ort, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). „Ein langsames Abschmelzen, zunächst ohne Fähigkeitsverluste, hat begonnen.“ Man könne …

Der Aufenthaltsrechtsexperte Matthias Lehnert hält es für einen „Rechtsbruch“, dass afghanische Geflüchtete derzeit auch mit Aufnahmezusagen und gültigen Visa nicht mehr nach Deutschland einreisen dürfen. „Ein Visum, das einmal erteilt wurde, kann nicht einfach zurückgenommen werden“, sagte er dem ZDF-Magazin „Frontal“. Dafür gebe es ein festgelegtes Verfahren, in dem die Personen angehört würden. Wenn die Bundesregierung sich nicht an so …

Das Taliban-Regime in Afghanistan hat mit der Verhängung eines Arbeitsverbots für Frauen in Organisationen der Vereinten Nation erneut Empörung ausgelöst. Von der UNO selbst, aber unter anderem auch aus Deutschland kam heftige Kritik. So verurteilte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) das Vorgehen und forderte eine Rücknahme des Verbots. „Das ist ein weiterer schlimmer Tabubruch, nie zuvor hat ein Land versucht, Frauen …

In der Ampel-Koalition ist ein Streit über den Umgang mit Straftätern und Gefährdern aus Afghanistan ausgebrochen, die schon seit Längerem keine Abschiebung in ihr Heimatland befürchten müssen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) prüft eine Abkehr von dieser Linie und stößt damit bei den Grünen auf Widerspruch, wie die „Welt“ berichtet. Zu Recht seien seit 2021 alle Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt, da …

Die Bundesregierung will wieder Abschiebungen von Migranten nach Afghanistan durchführen, die eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland darstellen. Laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ lässt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) intensiv überprüfen, wie Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan wieder erfolgen können. Das Blatt beruft sich auf „Sicherheitskreise“. Mit Afghanistan müsste man dazu entsprechende Modalitäten wie …

Im zweiten Corona-Jahr 2021 sind rund 329.000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus Deutschland fortgezogen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem es rund 220.000 mehr Zu- als Fortzüge gab, fiel der Wanderungsüberschuss damit deutlich höher aus. Die Nettozuwanderung über die Grenzen Deutschlands stieg nach dem Rückgang im Vorjahr wieder an …

Die deutsche Rüstungs- und Verteidigungswirtschaft befürchtet massive Finanzierungsprobleme aufgrund neuer Pläne der EU-Kommission. Demnach soll die Industrie künftig als nicht nachhaltige Branche in der EU eingestuft werden (Sozial-Taxonomie). Die „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet, der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) fürchte, den Rüstungs- und Zulieferfirmen werde dadurch der Geldhahn abgedreht. Banken würden schon jetzt Konten und Geschäftsbeziehungen kündigen. Der Vorstandschef …

Oppositionspolitiker von FDP und Grünen haben sich wegen der mutmaßlichen Zusammenarbeit Katars mit den Taliban gegen die Austragung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in dem Land ausgesprochen. „Sollte Katar die Taliban unterstützen oder deren Schreckensherrschaft anerkennen, dann muss es Konsequenzen geben“, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, der „Bild“. Für den FDP-Politiker sei „die Vorstellung, dass Taliban-Unterstützer eine Fußball-Weltmeisterschaft ausrichten …

Österreich ist trotz der Machtübernahme durch die Taliban nicht bereit, künftig zusätzliche Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen. „Illegale Migration, die durch ein Dutzend sichere Länder verläuft, und wo sich Migranten ein Zielland einfach aussuchen, muss gestoppt werden“, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) unmittelbar vor den für Mittwoch geplanten Beratungen der EU-Innenminister der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Es gibt keinen Grund warum ein Afghane …

Mit China, Russland und Pakistan sind laut eines Berichts der BBC nur noch drei Botschaften in der afghanischen Hauptstadt Kabul regulär in Betrieb. Indonesien verbleibt mit einem minimalen Mitarbeiterstab, evakuiert aber ansonsten die Botschaft. Zuletzt teilte Indien am Dienstag mit, das komplette Botschaftspersonal abzuziehen. Russland will nach eigenen Angaben nur einzelne Mitarbeiter aus dem Land bringen. China warnte zwar seine …

In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben die Taliban offenbar den Zugang zum Flughafen von außen abgeriegelt. Deswegen konnte am späten Montagabend wohl nur eine begrenzte Zahl an Personen ausgeflogen werden, berichtet „Business Insider“. Laut Bericht der „Bild“ sollen nur sieben Menschen an Bord des ersten Evakuierungsflugs in Richtung Usbekistan gewesen sein. Die in Kabul verbliebenen deutschen Botschaftsmitarbeiter sollen nach Vorstellung …