Der sogenannte Islamische Staat hat sich zu einem Bombenanschlag im Nordwesten Pakistans bekannt. Demnach hat ein Selbstmordattentäter der Dschihadisten am Sonntag einen Sprengsatz inmitten einer Menschenmenge in der Stadt Khar gezündet, berichten pakistanische Medien unter der Berufung auf den Nachrichtenkanal der Terrormiliz. Bei der Explosion, die demnach einer Veranstaltung der konservativ-islamischen Partei JUI-F galt, seien mindestens 54 Menschen getötet und …
Jetzt lesen »Tag Archives: Terrormiliz
Bundesverwaltungsgericht mach Weg frei für Irak-Abschiebung
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für die Abschiebung eines verurteilten Mitgliedes der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in den Irak frei gemacht. Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, wies das Gericht einen Antrag des als „Gefährder“ eingestuften 24-jährigen Irakers Abbas R. auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Abschiebung per Beschluss vom 17. Mai dieses Jahres zurück (BVerwG 1 VR 1.23), schreibt die „Welt am …
Jetzt lesen »Rückholung von deutschen IS-Kämpfern ist zum Erliegen gekommen
Die Rückholung von deutschen IS-Kämpfern in Syrien und im Nordirak ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Seit Ende August 2019 wurde nach offiziellen Angaben nur eine deutsche Frau mit ihren drei Kindern zurückgeholt, wie es aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervorgeht, über die die Funke-Zeitungen berichten. In ihr erklärt die Regierung, sie könne …
Jetzt lesen »BAMF: Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei gestiegen
Die Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei ist erneut gestiegen. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, über welche die „Welt“ (Samstagsausgabe) berichtet. Demnach waren im Jahr des gescheiterten Putschversuchs 2016 noch lediglich 8,2 Prozent der Asylanträge erfolgreich. 2019 habe die Schutzquote bereits 47,4 Prozent erreicht. Die Erfolgschance sei für Personen türkischer Volkszugehörigkeit allerdings deutlich …
Jetzt lesen »Außenminister fürchtet Wiedererstarken von IS im Irak
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einem Wiedererstarken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und vor möglichen neuen Terroranschlägen in Europa gewarnt. „Ich kann nicht ausschließen, dass wenn die Anti-IS-Koalition den Irak verlässt, sich der IS sich so weit regeneriert, dass er auch wieder Anschläge in Europa verüben kann“, sagte Maas in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Es gebe …
Jetzt lesen »Wehrbeauftragter warnt vor Abbruch von Bundeswehreinsatz im Irak
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), warnt davor, den Einsatz der Bundeswehr wegen der brenzligen Lage im Irak abzubrechen. „Bei dem Bundeswehreinsatz im Irak geht es auch um die großen Fragen: Will der Westen seinen Einfluss in dieser Region wahren und stärken oder doch Russland, dem Iran, der Türkei und anderen Ländern das Feld überlassen?“, sagte Bartels dem …
Jetzt lesen »Unionspolitiker für Verlängerung von Bundeswehrmandat im Irak
Außen- und Verteidigungspolitiker der Union sprechen sich für eine verlängerte Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Anti-IS-Einsatz im Nahen Osten aus. „Die neue Lage bringt eine neue Verantwortung mit sich, der wir uns stellen müssen“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), der „Bild-Zeitung“ (Freitagsausgabe). Das heiße, dass man „eher mehr beitragen“ müsse als weniger. In der …
Jetzt lesen »Iran-Konflikt: Ischinger will EU-Sonderbeauftragten
Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat im Zuge der Iran-Krise die Ernennung eines Sonderbeauftragten der Europäischen Union gefordert und den Namen des ehemaligen schwedischen Premierministers Carl Bildt ins Spiel gebracht. „Ich hielte es für sinnvoll, dass die EU in solchen regionalen Krisen einen Sonderbeauftragten ernennt“, sagte Ischinger der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Dies müsse „jemand mit Autorität sein, ein ehemaliger …
Jetzt lesen »Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr trotz Krise im Irak halten
Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei US-Militärbasen im Irak hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, die Bundeswehrmission im Irak trotz der instabilen Lage in dem Land fortzuführen. Man wolle diese Mission fortsetzen, weil die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) „nicht besiegt“ sei, „er ist abgetaucht in den Untergrund“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Man versuche daher auf allen diplomatischen Ebenen, mit …
Jetzt lesen »Autonome Kurden wollen Bundeswehr-Verbleib im Irak
Der Außenminister der autonomen Region Kurdistan, Falah Mustafa, hat an die deutsche Bundesregierung appelliert, trotz der jüngsten Raketenangriffe des Iran keine deutschen Soldaten aus der Region abzuziehen. „Natürlich sind wir tief besorgt über die Entwicklung. Wir wollen nicht, dass der Iran ein Schlachtfeld wird. Die Menschen hier haben in der Vergangenheit genug gelitten“, sagte Mustafa der „Bild“. Er wolle, dass …
Jetzt lesen »CDU-Politiker Lamers fürchtet vollständigen Truppenabzug aus dem Irak
Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Karl A. Lamers (CDU), warnt vor einem vollständigen Abzug der internationalen Truppen aus dem Irak. Dies würde der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in die Hände spielen, sagte Lamers dem „Mannheimer Morgen“ (Mittwochsausgabe). „Das muss auch im Interesse der Sicherheit Europas verhindert werden“, so der CDU-Politiker weiter. Er gehe davon aus, dass mit der …
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