Tag Archives: Terrormiliz

Anschlag auf Konzerthalle: Moskau meldet Festnahme von elf Verdächtigen

Nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle in Moskau hat sich die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu dem Attentat bekannt. Laut russischen Behörden wurden elf Verdächtige festgenommen. In mehreren Großstädten des Landes sowie am Moskauer Flughafen wurden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Wie die Nachrichtenagentur Tass meldete, wurde der Rote Platz im Zentrum Moskaus abgeriegelt. Das russische Außenministerium sprach von einem „blutigen Terroranschlag“.

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FDP und Grüne stellen Zusammenarbeit mit Islamverband Ditib in Frage

FDP und Grüne stellen vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs die Zusammenarbeit mit dem größten Islamverband Ditib in Frage und fordern ihn zu einer klareren Positionierung gegen Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit auf. „Da sich die Ditib zum wiederholten Mal nicht klar und nicht eindeutig positioniert, kann es ein `Weiter So` in der Zusammenarbeit einfach nicht geben“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, …

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Wagenknecht spricht sich für Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten aus

Sahra Wagenknecht hat sich zu Israels Recht bekannt, sich gegen die Angriffe der Hamas zu verteidigen. „Die Hamas ist eine islamistische Terrormiliz, der die Basis entzogen werden sollte, der sicherste Weg dafür wäre, dass Israel einer Zwei-Staaten-Lösung zustimmt“, sagte sie der „Welt“ (Freitagsausgabe). Sie verurteilte „die bestialische Ermordung von Zivilisten“ durch die Hamas. „Selbstverständlich sind wir Deutsche verpflichtet, ohne Wenn …

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Zentralrat der Juden: Kein Ansprechpartner für Zwei-Staaten-Lösung

Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, sieht keine Grundlage für den Appell an Israel, über eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern zu sprechen. „Die Terrororganisation Hamas hat nicht nur im Gaza-Streifen eine absolute Machtstellung, sondern erfährt auch eine breite Unterstützung aus dem Westjordanland“, sagte Schuster dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Herr Heusgen sollte vor diesem Hintergrund darstellen, wen er denn …

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Hamas soll von Verlauf der Angriffe überrascht gewesen sein

Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht offenbar davon aus, dass die Hamas selbst überrascht ist, wie empfindlich sie Israel mit ihren Terror-Angriffen getroffen haben. Das berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Hamas soll demnach mit viel weniger Toten auf israelischer Seite und deutlich weniger Geiseln gerechnet haben, so die Einschätzung des BND. Überrascht soll die Hamas außerdem davon gewesen sein, …

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IS bekennt sich zu Bombenanschlag in Pakistan

Der sogenannte Islamische Staat hat sich zu einem Bombenanschlag im Nordwesten Pakistans bekannt. Demnach hat ein Selbstmordattentäter der Dschihadisten am Sonntag einen Sprengsatz inmitten einer Menschenmenge in der Stadt Khar gezündet, berichten pakistanische Medien unter der Berufung auf den Nachrichtenkanal der Terrormiliz. Bei der Explosion, die demnach einer Veranstaltung der konservativ-islamischen Partei JUI-F galt, seien mindestens 54 Menschen getötet und …

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Bundesverwaltungsgericht mach Weg frei für Irak-Abschiebung

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für die Abschiebung eines verurteilten Mitgliedes der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in den Irak frei gemacht. Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, wies das Gericht einen Antrag des als „Gefährder“ eingestuften 24-jährigen Irakers Abbas R. auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Abschiebung per Beschluss vom 17. Mai dieses Jahres zurück (BVerwG 1 VR 1.23), schreibt die „Welt am …

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Rückholung von deutschen IS-Kämpfern ist zum Erliegen gekommen

Die Rückholung von deutschen IS-Kämpfern in Syrien und im Nordirak ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Seit Ende August 2019 wurde nach offiziellen Angaben nur eine deutsche Frau mit ihren drei Kindern zurückgeholt, wie es aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervorgeht, über die die Funke-Zeitungen berichten. In ihr erklärt die Regierung, sie könne …

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BAMF: Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei gestiegen

Die Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei ist erneut gestiegen. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, über welche die „Welt“ (Samstagsausgabe) berichtet. Demnach waren im Jahr des gescheiterten Putschversuchs 2016 noch lediglich 8,2 Prozent der Asylanträge erfolgreich. 2019 habe die Schutzquote bereits 47,4 Prozent erreicht. Die Erfolgschance sei für Personen türkischer Volkszugehörigkeit allerdings deutlich …

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