Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat sich für eine Übergangsphase nach dem offiziellen Austritt ihres Landes aus der EU ausgesprochen: Sie gehe von einer Dauer von ungefähr zwei Jahren aus, sagte May am Freitag im italienischen Florenz. Für den Binnenmarkt will die britische Premierministerin einen neuen Rahmen finden. Ein Freihandelsabkommen wie das zwischen der EU und Kanada lehne sie ab. Deshalb …
Jetzt lesen »Stichwort zu Theresa May
John Lanchester: May könnte über Brand im Grenfell Tower stürzen
Der britische Autor John Lanchester hält es für möglich, dass die Tragödie um den Brand im Londoner Grenfell Tower „Theresa Mays Amtszeit so überschatten wird, dass sie darüber stürzen wird. Die Frau ist eine Katastrophe, sie hat keine Ahnung, wie sie mit Menschen umgehen soll“, sagte Lanchester der Wochenzeitung „Die Zeit“ „Sie wird bald weg sein.“ Die Tories hätten „ihren …
Jetzt lesen »Brok lehnt Blairs Brexit-Vorschläge ab
EU-Außenpolitiker Elmar Brok (CDU) lehnt die jüngsten Vorschläge von Großbritanniens Ex-Premierminister Tony Blair ab, dass Berlin und Paris ihre Prinzipien in der EU-Personenfreizügigkeit aufgeben und die Briten im Gegenzug im EU-Binnenmarkt bleiben könnten. „Für den Verbleib im Binnenmarkt bedarf es der Freizügigkeit von Arbeitnehmern. Diese ist Primärrecht. Wer hier Spielräume gibt, läuft Gefahr, das Prinzip auszuhöhlen. Das ist die klare …
Jetzt lesen »EU kritisiert britischen Vorschlag zum Brexit
Die Europäische Union fürchtet, dass EU-Bürger die Rechte, die ihnen Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen zugesteht, später wieder verlieren könnten: Es fehle an einer „lebenslang gültigen Garantie“ der Rechte, heißt es laut „Spiegel“ in einer ersten Einschätzung der britischen Vorschläge, die Premierministerin Theresa May vorgestellt hatte. Das achtseitige vertrauliche Papier der EU enthält weitere Kritik. So könnten EU-Bürger, die in Großbritannien …
Jetzt lesen »Deutsche Industrie will Euro-Finanzminister und Eurozonen-Haushalt
Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat für umfangreiche Reformen in der Europäischen Union geworben: Dafür sollten Änderungen der europäischen Verträge kein Tabu sein, sagte Kempf am Dienstag in Berlin. „Europa braucht mehr Disziplin bei Reformen und in der Haushaltspolitik sowie stärkere europäische Institutionen. Dazu zählen ein eigener Haushalt für die Eurozone und ein Euro-Finanzminister.“ Bundeskanzlerin …
Jetzt lesen »Brexit-Verhandlungen beginnen in Brüssel
In Brüssel haben am Montagvormittag die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union begonnen. Unter Leitung des EU-Chefunterhändlers Michel Barnier kamen die Delegationen gegen 11 Uhr zusammen. Für das Vereinigte Königreich sitzt Brexit-Minister David Davis am Verhandlungstisch. Für Montagabend ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Nach dem Willen der EU sollen erst die Bedingungen für den EU-Austritt der Briten …
Jetzt lesen »May akzeptiert EU-Forderung zu Ablauf der Brexit-Gespräche
Die britische Regierung von Premierministerin Theresa May kommt der EU erstmals in einem wichtigen Punkt bei den Brexit-Verhandlungen entgegen: Den von der EU geforderten Ablauf der Verhandlungen – erst Scheidungsvertrag, dann neuer Handelsvertrag – habe London inzwischen akzeptiert, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten. Die britische Seite habe EU-Chefverhandler Michel Barnier dies in der vergangenen Woche signalisiert. Der …
Jetzt lesen »CDU-Europapolitiker Brok lehnt Zugeständnisse an London ab
Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok lehnt es ab, dass die EU angesichts der Turbulenzen in London Zugeständnisse in den anstehenden Austrittsgespräche macht. „Ich sehe nicht, wie wir den Briten beim Ablauf der Verhandlungen jetzt entgegenkommen könnten“, sagte der Brexit-Beauftragte der EVP-Fraktion im Europaparlament dem „Handelsblatt“. Es sei „nicht sinnvoll, jetzt aus Mitleid von der eigenen Position abzurücken“. Die übrigen Mitgliedstaaten bestehen …
Jetzt lesen »EU-Kommission erhöht Druck auf May
Nach ihrer Wahlschlappe gerät Großbritanniens Premierministerin Theresa May auch von Seiten der EU-Kommission unter Druck. Der Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, meldete sich am Montag ungeduldig zu Wort: „Wir warten auf Klarstellungen der britischen Regierung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag) und weiteren europäischen Blättern. Drei Monate nach dem offiziellen Austrittsersuchen Mays müssten die Verhandlungen nun endlich beginnen. Barnier …
Jetzt lesen »Oettinger: Über engere Beziehungen mit Großbritannien reden
Nach der britischen Unterhauswahl wächst in Brüssel die Hoffnung auf einen Kurswechsel Londons bei den Brexit-Verhandlungen. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, es könne nun sogar möglich sein, „über engere Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union zu reden, als Frau May das ursprünglich vorhatte“. Weiter sagte Oettinger: „Wenn London zum Beispiel in einer Zollunion bleiben würde, müsste …
Jetzt lesen »Brexit and beyond, Marktkommentar von Dietegen Müller
Der Verlust der absoluten Mehrheit für die britischen Konservativen hat an den Finanzmärkten zu Ausschlägen, aber keinen Verwerfungen geführt. Erste Reaktionen zeigten, dass Investoren den Wahlausgang, der eine völlig unklare Ausgangslage für die Brexit-Verhandlungen schafft, intuitiv negativ für den Wechselkurs, aber auch für auf den britischen Markt ausgerichtete Unternehmen bewerten. Der Pfund-Kurs und auf Großbritannien konzentrierte Unternehmen könnten unter einer …
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