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News zu Thomas Barei

Rücklagen der Energiekonzerne: Widerstand in Union gegen Gabriels Gesetzespläne

In der Union regt sich Widerstand gegen die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, die Rückstellungen der Energiekonzerne für den Abbau der Atomkraftwerke zu sichern: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will per Gesetz verhindern, dass die Unternehmen sich durch eine Aufspaltung aus der Verantwortung für das Atomerbe stehlen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf soll das Parlament …

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Konservativer Unions-Flügel für Obergrenze für Flüchtlinge

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, stößt mit seiner Forderung nach einer Obergrenze für den Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland auf Zustimmung in der Union. „Ich kann Herrn Schuster verstehen und die Politik sollte seine Wortmeldung sehr ernst nehmen“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß vom konservativen Berliner Kreis …

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Union setzt Gabriel bei Kohlefrage weiter unter Druck

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Berlin – Die Unionsabgeordneten im Bundestag Michael Fuchs, Joachim Pfeiffer, Thomas Bareiß und Georg Nüsslein halten den Druck gegen die Kohleabgabe von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel aufrecht. In einem Brief vom Freitag, über den das „ARD-Hauptstadtstudio“ berichtet, fordern die Abgeordneten erneut von Gabriel Nachbesserungen. Trotz eines bereits Mitte April von Gabriel …

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CDU-Politiker stellt EU-Zuständigkeit für deutsche Energiepolitik infrage

Berlin – Angesichts der neuen Hürden der EU für die Reform des deutschen Ökostrom-Gesetzes stellt der Energiebeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), die Zuständigkeit Brüssels für das Thema generell infrage: „Sorgen macht mir, wie sich die EU-Kommission während des Gesetzgebungsverfahrens verhalten hat. Wir brauchen dringend eine Klärung der europäischen Zuständigkeiten“, …

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CDU-Energiepolitiker weist Seehofer zurecht

Berlin – Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Stromnetze hat der Koordinator für Energiepolitik der Unions-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) scharf zurechtgewiesen. „Einigen in unserem Land scheint immer noch nicht klar zu sein, was die Energiewende bedeutet“, sagte Bareiß „Handelsblatt-Online“. „Vielleicht brauchen wir ja ein …

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Unionsnachwuchs plant Gespräche mit Grünen

Berlin – Ungeachtet der gescheiterten Sondierungsgespräche schreitet die Annäherung von Union und Grünen voran: Nach Informationen des „Spiegel“ wollen sich etwa 30 zumeist jüngere Politiker von Union und Grünen am 15. Januar zum ersten Mal zu einer schwarz-grünen Gesprächsrunde treffen. Die Gespräche finden mit dem Segen der jeweiligen Parteispitze statt. …

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Unionspolitiker wollen Förderung der erneuerbaren Energien ab Anteil von 35 Prozent beenden

Berlin – Die Union will die Förderung der erneuerbaren Energien ab einem Anteil von 35 Prozent beenden. Für die Erneuerbaren sei „eine verbindliche Mengensteuerung notwendig“, heißt es in einem gemeinsamen „Positionspapier Energiepolitik“ der CDU-Wirtschaftspolitiker Thomas Bareiß, Michael Fuchs und Joachim Pfeiffer. Bareiß ist energiepolitischer Koordinator der Unionsfraktion, Pfeiffer deren wirtschaftspolitischer …

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CDU-Landesverbände lehnen Zweitstimmen-Kampagne für FDP ab

Berlin – Mehrere CDU-Landesverbände lehnen es ab, der schwächelnden FDP mit einer Zweitstimmen-Kampagne über die Fünfprozenthürde zu helfen. „Eine Zweitstimmen-Kampagne ist ein Spiel mit dem Feuer, und man wird sich wieder die Finger daran verbrennen. Eine Zweitstimmen-Kampagne ist bescheuert“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe der baden-württembergischen CDU im Bundestag, …

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Neue Hoffnung auf Wasserstoff als Energiequelle

Berlin – In der Politik wächst die Hoffnung, dass Wasserstoff zu einer wichtigen Energiequelle werden und damit eine große Rolle bei der Energiewende spielen kann. Hintergrund ist die Entwicklung eines einfachen Systems, Wasser mit Hilfe von Sonnenlicht in Wasserstoff und Sauerstoff aufzuspalten. Das ist Forschern aus Berlin und Delft gelungen. …

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