Start > News zu Thomas Kutschaty

News zu Thomas Kutschaty

Thomas Kutschaty ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 8. Juni 2005 Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Am 15. Juli 2010 wurde er zum Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt.

CSU will Strafmaß für Hacker deutlich erhöhen

Die CSU will als Konsequenz aus dem jüngst bekannt gewordenen Datendiebstahl von mehr als 1.000 Politikern und Prominenten „zeitnah“ gesetzliche Verschärfungen durchsetzen. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Ullrich (CSU), knüpft hierbei an einen Gesetzentwurf des Bundesrats an, der seit Frühjahr 2018 dem Bundestag und der Bundesregierung vorliegt: …

Jetzt lesen »

Kutschaty wirft NRW-Regierung Vernachlässigung des Ruhrgebiets vor

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat Nordrhein Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) kritisiert, weil der am kommenden Samstag im Rheinischen Revier zu einer reinen Braunkohle-Konferenz eingeladen hat. „Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie sich nach dem Kohle-Kompromiss genauso für das Ruhrgebiet einsetzt wie für das Rheinische Braunkohlerevier. Ihr Blick richtet sich …

Jetzt lesen »

NRW-SPD-Fraktionschef fordert Notplan im Fall von Fahrverboten

Der Vorsitzende der oppositionellen SPD-Fraktion im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, hat für den Fall von Diesel-Fahrverboten einen Notplan für die betroffenen Regionen gefordert. In der „Neuen Westfälischen“ (Donnerstagsausgabe) kritisierte er, dass Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und seine schwarz-gelbe Landesregierung bislang keinerlei Vorbereitungen für den Fall träfen, dass die von mehreren Verwaltungsgerichte …

Jetzt lesen »

Kutschaty will SPD-Sonderparteitag noch vor Europawahl

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat für die programmatische Neuaufstellung der SPD einen Sonderparteitag im Frühjahr gefordert. „Ich bin dafür, noch vor der Europawahl einen Sonderparteitag nur zum Programm abzuhalten, damit die Antworten der SPD von allen mitgetragen werden können“, sagte Kutschaty der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die SPD …

Jetzt lesen »

Kutschaty will höhere Ausgleichszahlungen für Kohleausstieg

Der Fraktionschef der SPD im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, erwartet vom Bund massive Ausgleichszahlungen für den Ausstieg aus der Braunkohle. „Deutschland hat in den vergangenen sechs Jahren 200 Milliarden Euro in den Ausbau der erneuerbaren Energien gesteckt. Es darf nicht sein, dass NRW mit einem Kleckerbetrag für den Verlust der …

Jetzt lesen »

Kutschaty strebt SPD-Spitzenkandidatur bei NRW-Landtagswahl an

Der neue SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, strebt auch die Spitzenkandidatur seiner Partei bei der Landtagswahl 2022 an. „Jeder, der sich in diesen Wochen um ein Spitzenamt in der NRW-SPD bewirbt oder in eines gewählt wird, sei es als Landesvorsitzender, sei es als Fraktionsvorsitzender, muss willens und geeignet sein, diese …

Jetzt lesen »

NRW-SPD steht vor Kampfkandidatur um Fraktionsvorsitz

In der NRW-SPD kündigt sich eine Kampfkandidatur um den Vorsitz der Landtagsfraktion an. Der Wunschkandidat von Amtsinhaber Norbert Römer, der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Marc Herter, müsse mit mindestens einem Gegenkandidaten rechnen, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe). Der frühere NRW-Justizminister Thomas Kutschaty kündigte in der Zeitung indirekt eine Kampfkandidatur an: „Die Abgeordneten …

Jetzt lesen »

NRW-SPD setzt bei Erneuerung auf Team-Lösung

Die Hoffnungsträger der NRW-SPD setzen bei der künftigen Führung der Partei auf eine Team-Lösung. „Jetzt ist nicht die Zeit für Einzelne, sich nach Ämtern zu drängen, sondern nach Möglichkeit ein über den Tag hinaus tragfähiges Team herauszubilden“, sagten die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel, Thomas Kutschaty, Sarah Philipp sowie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Marc …

Jetzt lesen »

Widerstand in SPD gegen Große Koalition wächst

Der Widerstand in der SPD gegen eine Neuauflage der Großen Koalition wächst. In der NRW-SPD stoßen die GroKo-Pläne auf erhebliche Kritik auch unter Spitzenpolitikern, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). In dem Sondierungspapier fänden sich „Kernanliegen der SPD wie die Bürgerversicherung, Schritte gegen die befristete Arbeit und ein verändertes Steuersystem“ nicht …

Jetzt lesen »