Tag Archives: Thomas Kutschaty

Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag gewinnt die CDU womöglich weiter an Zustimmung. Laut Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von „Bild“ (Donnerstagausgabe) bekommen die Christdemokraten aktuell 32 Prozent der Stimmen und gewinnen im Vergleich zur vorherigen Umfrage damit einen Punkt hinzu. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 28 Prozent. Grüne (16 Prozent), FDP (acht Prozent), AfD (sieben …

Die NRW-SPD dringt nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung auf eine Überprüfung der Großen Koalition und ein sozialeres Profil der Partei. „Jetzt ist klar: Ein einfaches `Weiter so` wird es in der SPD und in der GroKo nicht geben“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Kutschaty erwartet nun, dass die neue …

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat sich für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Chefs ausgesprochen. „Ich wähle Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ich kenne beide und bin fest überzeugt, dass sie der Sozialdemokratie neue Impulse geben können“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Zur Begründung für seine Entscheidung in der Stichwahl sagte er: „Die Wahl der beiden stünde …

Der SPD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, teilt die Forderung nach einem Verbot der „Identitären Bewegung“. Die vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierung habe es „auf die Errungenschaften unseres demokratischen Rechtsstaates abgesehen“, sagte Kutschaty der „Neuen Westfälischen“ (Dienstagsausgabe). Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sollte in der Frage „nicht zu lange zögern und die Identitären auf den Index setzen“. Zuvor hatte der stellvertretende SPD-Vorsitzende …

Der Vorsitzende der oppositionellen SPD-Fraktion im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, hat für den Fall von Diesel-Fahrverboten einen Notplan für die betroffenen Regionen gefordert. In der „Neuen Westfälischen“ (Donnerstagsausgabe) kritisierte er, dass Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und seine schwarz-gelbe Landesregierung bislang keinerlei Vorbereitungen für den Fall träfen, dass die von mehreren Verwaltungsgerichte geforderten Fahrverbote für ältere Diesen-Autos nicht mehr verhindert werden könnten. …

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat für die programmatische Neuaufstellung der SPD einen Sonderparteitag im Frühjahr gefordert. „Ich bin dafür, noch vor der Europawahl einen Sonderparteitag nur zum Programm abzuhalten, damit die Antworten der SPD von allen mitgetragen werden können“, sagte Kutschaty der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die SPD müsse die Debatte zum Sozialstaat im Frühjahr mit klaren und …

Der neue SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, strebt auch die Spitzenkandidatur seiner Partei bei der Landtagswahl 2022 an. „Jeder, der sich in diesen Wochen um ein Spitzenamt in der NRW-SPD bewirbt oder in eines gewählt wird, sei es als Landesvorsitzender, sei es als Fraktionsvorsitzender, muss willens und geeignet sein, diese Aufgabe zu übernehmen. Diese Anforderung gilt also auch für mich“, …

Die Hoffnungsträger der NRW-SPD setzen bei der künftigen Führung der Partei auf eine Team-Lösung. „Jetzt ist nicht die Zeit für Einzelne, sich nach Ämtern zu drängen, sondern nach Möglichkeit ein über den Tag hinaus tragfähiges Team herauszubilden“, sagten die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel, Thomas Kutschaty, Sarah Philipp sowie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Marc Herter dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). Wichtiger als personelle Fragen seien …

Der Widerstand in der SPD gegen eine Neuauflage der Großen Koalition wächst. In der NRW-SPD stoßen die GroKo-Pläne auf erhebliche Kritik auch unter Spitzenpolitikern, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). In dem Sondierungspapier fänden sich „Kernanliegen der SPD wie die Bürgerversicherung, Schritte gegen die befristete Arbeit und ein verändertes Steuersystem“ nicht wieder, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Thomas …