Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht in dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen Grund für eine andere Auseinandersetzung mit der AfD.…
Weiterlesen »Thomas Oppermann
Thomas Ludwig Albert Oppermann ist ein deutscher Politiker und seit dem 16. Dezember 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er war von November 2007 bis Dezember 2013 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und von 1998 bis 2003 niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat die Anti-Rassismus-Demonstrationen als „ermutigendes Zeichen“ bezeichnet. „Es ist großartig, dass Hunderttausende Menschen in Deutschland und…
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seinen Amtskollegen Wolfgang Kubicki (FDP) in Schutz genommen. Kubicki habe recht, „wenn er von der…
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Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat eine fortlaufende Überprüfung der Corona-Einschränkungen zugesagt. „Keine Einschränkung unserer grundlegenden Freiheiten darf einschneidender sein oder…
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat sich für einen „Plan B“ ausgesprochen, um den Stillstand durch die Corona-Pandemie in Deutschland in…
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat von den USA angesichts der Coronavirus-Pandemie eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gefordert. Es…
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Im Zeichen der Corona-Krise schlägt Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) Einschränkungen für die Arbeit des Parlaments vor. Grundsätzlich sollten die Bundestagsabgeordneten…
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus Einschränkungen für die Arbeit des Parlaments vorgeschlagen. „Ich plädiere dafür,…
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat eine umfassende Reform des Wahlrechts in dieser Legislaturperiode für gescheitert erklärt. „Mit Blick auf die…
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) bringt in der Diskussion über eine Wahlrechtsreform eine Abstimmung ohne Fraktionszwang ins Spiel und droht seiner…
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) fordert in Sachen Wahlrechtsreform eine Einigung im Januar, weist aber einen Vorstoß aus der Unions-Fraktion zurück.…
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