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News zu Thomas Oppermann

Thomas Ludwig Albert Oppermann ist ein deutscher Politiker und seit dem 16. Dezember 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er war von November 2007 bis Dezember 2013 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und von 1998 bis 2003 niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur.

Oppermann will umfassende Wahlrechtsreform

Vor der Feierstunde des Parlaments zu 100 Jahren Frauenwahlrecht am Donnerstag hat Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zu einer umfassenden Reform des Wahlrechts aufgerufen. „Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden“, sagte Oppermann der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Dies könne man „mit einem großen Wurf“ erreichen, einer „Reform des Wahlrechts, die beide Probleme …

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Oppermann begrüßt „Prüffall“-Entscheidung von Verfassungsschutz

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die AfD als „Prüffall“ einzustufen, begrüßt. „Es ist überfällig, dass der Verfassungsschutz das Zusammenwirken von AfD und Neonazis genau beobachtet. Ohne Zweifel hat sich die AfD in den vergangenen Monaten weiter radikalisiert“, sagte Oppermann der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Der …

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Von der Leyen „verblüfft“ über Schäubles Wahlhilfe für Merz

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich über die klare Positionierung Wolfgang Schäubles (beide CDU) im Kampf um den Vorsitz der Partei verwundert gezeigt. Dass sich Schäuble für Friedrich Merz ausgesprochen habe, habe sie „verblüfft“, sagte von der Leyen am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Sie habe in den …

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Bundestags-Vize Oppermann will Wahlkreise vergrößern

Der Vizepräsident des Bundestags Thomas Oppermann (SPD) schlägt vor, die Wahlkreise zu vergrößern, aber doppelt zu besetzen. Dann könnte man mit einer Stimme eine Frau direkt wählen und mit einer anderen einen Mann, schreibt er in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die Entscheidungsmöglichkeiten der Wähler würden so …

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Oppermann: Machtkampf der Union beschädigt Vertrauen in Demokratie

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) trotz der Einigung im Asylstreit „massiv beschädigt“. Auch das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie habe „stark gelitten“, sagte Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der wochenlange „abstoßende Machtkampf“ zwischen Merkel und Seehofer erwecke den Eindruck „von …

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SPD-Spitze verschärft Ton im Asylstreit

Vor dem Krisentreffen von CDU und CSU im Asylstreit haben Spitzenpolitiker des Koalitionspartners SPD den Ton deutlich verschärft. „CDU und CSU haben sich völlig verrannt und jedes Gespür dafür verloren, was sie mit ihrem Dauerchaos anrichten“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Es geht jetzt um die Handlungsfähigkeit …

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Oppermann: SPD würde Merkel-Nachfolger nicht automatisch wählen

Sollte die Bundeskanzlerin zurücktreten, stünde die SPD nach Aussage des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann für die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin nicht unbedingt zur Verfügung. „In der Politik gibt es keinen Automatismus“, sagte der SPD-Politiker dem Magazin Cicero (Juli-Ausgabe). „Wenn Frau Merkel in dieser Wahlperiode ihr Amt aufgeben sollte, muss …

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Oppermann: Merkel lässt Streit mit Seehofer eskalieren

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, den Streit mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) eskalieren zu lassen. Es sei ein beispielloser Machtkampf, den man bisher erlebt habe, sagte er am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er glaube, dass die Kanzlerin nur schwer beschädigt aus dem …

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Widerstand in der SPD gegen Nahles wächst

In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sprechen sich immer mehr führende Sozialdemokraten für einen Untersuchungsausschuss aus. SPD-Bundesvize Natascha Kohnen sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe): „Eine grundlegende Aufklärung der Vorgänge im BAMF scheint mir im Grunde nur noch ein Untersuchungsausschuss leisten zu können.“ Auch Partei-Vize Ralf Stegner …

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