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News zu Thomas Oppermann

Thomas Ludwig Albert Oppermann ist ein deutscher Politiker und seit dem 16. Dezember 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er war von November 2007 bis Dezember 2013 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und von 1998 bis 2003 niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur.

SPD-Fraktion nominiert Oppermann als Bundestagsvizepräsidenten

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Thomas Oppermann für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. “In geheimer Wahl erhielt er von 146 abgegebenen gültigen Stimmen 90 Ja-Stimmen. 39 Abgeordnete stimmten mit Nein, Enthaltungen 17”, teilte die Fraktion am Montag mit. Anfangs gab es drei Bewerber, die bisherige SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt …

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Widerstand in SPD gegen Personalpolitik von Schulz und Nahles

In der SPD regt sich Widerstand gegen die Personalpolitik von Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles: “Wer im Wahlkampf verspricht, sein Kabinett paritätisch zu besetzen, darf bei Partei- und Fraktionsgremien nicht hinter diesen Anspruch zurückfallen”, sagte Elke Ferner, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” …

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SPD scheitert mit Wunsch nach größerem Bundestagspräsidium

Die SPD ist offenbar mit ihrem Plan gescheitert, die Zahl der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages ein weiteres Mal zu erhöhen. Das berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf Informationen aus Fraktionskreisen von Union und SPD. Die Sozialdemokraten hatten ursprünglich gefordert, weiterhin zwei Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages stellen zu dürfen. …

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Ulla Schmidt will wieder Vizepräsidentin des Bundestags werden

Die SPD-Abgeordnete Ulla Schmidt will erneut als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages kandidieren. Das sagte Schmidt der “Welt” (Freitagausgabe). Die frühere Gesundheitsministerin ist seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin. Bisher stellt die SPD zwei Vizepräsidenten. Die amtierende Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn (SPD) wird dem neuen Parlament nicht mehr angehören. Noch ist ungewiss, ob die SPD-Fraktion …

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Schneider schließt Große Koalition auch bei Merkel-Rücktritt aus

Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat auch im Falle eines Rücktritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Große Koalition mit der Union ausgeschlossen. Auf die Frage, ob eine Große Koalition eine Alternative zu Neuwahlen beim möglichen Scheitern der Jamaika-Sondierungen sein könne, sagte Schneider der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe): …

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SPD-Vize Schwesig ruft Oppermann zur Ordnung

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat Überlegungen von Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann scharf zurückgewiesen, wonach die SPD ihr Nein zu einer Großen Koalition im Falle eines Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überdenken könnte. “Spekulationen aller Art sind unnötig”, sagte Schwesig dem “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe). Die Große Koalition sei abgewählt worden, der …

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Oppermann verteidigt Oppositionsentscheidung der SPD

Der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Oppositionsentscheidung seiner Partei verteidigt. Das Wahlergebnis sei eindeutig eine “Absage an die Fortsetzung der Großen Koalition”, sagte Oppermann am Montag im ZDF-“Morgenmagazin”. Man müsse den Wählerwillen ernst nehmen “und die Wähler haben uns der Opposition zugewiesen”. Die SPD habe “massiv verloren und es …

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Schulz räumt Niederlage ein – SPD will in Opposition gehen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Sonntagabend seine Niederlage eingeräumt: Die SPD habe ihr Wahlziel verfehlt und die Bundestagswahl verloren, sagte er in Berlin. “Die Zusammenarbeit mit der CDU ist seit heute beendet”, so Schulz weiter. Auch weitere führende Vertreter der Partei kündigten den Gang in die Opposition an. “Für uns …

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FDP und AfD ziehen neu in Bundestag ein

Die FDP und die AfD ziehen neu in den Bundestag ein. Das zeigten erste Hochrechnungen von ARD und ZDF am Wahlabend deutlich. Der von Infratest durchgeführten ARD-Hochrechnung zufolge kommt die AfD auf 13,4 Prozent, die FDP auf 10,5 Prozent. In der Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF liegt die …

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