News zu Thomas Oppermann

Vor der Feierstunde des Parlaments zu 100 Jahren Frauenwahlrecht am Donnerstag hat Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zu einer umfassenden Reform des Wahlrechts aufgerufen. „Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden“, sagte Oppermann der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Dies könne man „mit einem großen Wurf“ erreichen, einer „Reform des Wahlrechts, die beide Probleme …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die AfD als „Prüffall“ einzustufen, begrüßt. „Es ist überfällig, dass der Verfassungsschutz das Zusammenwirken von AfD und Neonazis genau beobachtet. Ohne Zweifel hat sich die AfD in den vergangenen Monaten weiter radikalisiert“, sagte Oppermann der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Der …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich über die klare Positionierung Wolfgang Schäubles (beide CDU) im Kampf um den Vorsitz der Partei verwundert gezeigt. Dass sich Schäuble für Friedrich Merz ausgesprochen habe, habe sie „verblüfft“, sagte von der Leyen am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Sie habe in den …

Der Vizepräsident des Bundestags Thomas Oppermann (SPD) schlägt vor, die Wahlkreise zu vergrößern, aber doppelt zu besetzen. Dann könnte man mit einer Stimme eine Frau direkt wählen und mit einer anderen einen Mann, schreibt er in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die Entscheidungsmöglichkeiten der Wähler würden so …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) trotz der Einigung im Asylstreit „massiv beschädigt“. Auch das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie habe „stark gelitten“, sagte Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der wochenlange „abstoßende Machtkampf“ zwischen Merkel und Seehofer erwecke den Eindruck „von …

Vor dem Krisentreffen von CDU und CSU im Asylstreit haben Spitzenpolitiker des Koalitionspartners SPD den Ton deutlich verschärft. „CDU und CSU haben sich völlig verrannt und jedes Gespür dafür verloren, was sie mit ihrem Dauerchaos anrichten“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Es geht jetzt um die Handlungsfähigkeit …

Sollte die Bundeskanzlerin zurücktreten, stünde die SPD nach Aussage des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann für die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin nicht unbedingt zur Verfügung. „In der Politik gibt es keinen Automatismus“, sagte der SPD-Politiker dem Magazin Cicero (Juli-Ausgabe). „Wenn Frau Merkel in dieser Wahlperiode ihr Amt aufgeben sollte, muss …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, den Streit mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) eskalieren zu lassen. Es sei ein beispielloser Machtkampf, den man bisher erlebt habe, sagte er am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er glaube, dass die Kanzlerin nur schwer beschädigt aus dem …

In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sprechen sich immer mehr führende Sozialdemokraten für einen Untersuchungsausschuss aus. SPD-Bundesvize Natascha Kohnen sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe): „Eine grundlegende Aufklärung der Vorgänge im BAMF scheint mir im Grunde nur noch ein Untersuchungsausschuss leisten zu können.“ Auch Partei-Vize Ralf Stegner …