News zu Thomas Oppermann

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) trotz der Einigung im Asylstreit „massiv beschädigt“. Auch das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie habe „stark gelitten“, sagte Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der wochenlange „abstoßende Machtkampf“ zwischen Merkel und Seehofer erwecke den Eindruck „von …

Vor dem Krisentreffen von CDU und CSU im Asylstreit haben Spitzenpolitiker des Koalitionspartners SPD den Ton deutlich verschärft. „CDU und CSU haben sich völlig verrannt und jedes Gespür dafür verloren, was sie mit ihrem Dauerchaos anrichten“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Es geht jetzt um die Handlungsfähigkeit …

Sollte die Bundeskanzlerin zurücktreten, stünde die SPD nach Aussage des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann für die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin nicht unbedingt zur Verfügung. „In der Politik gibt es keinen Automatismus“, sagte der SPD-Politiker dem Magazin Cicero (Juli-Ausgabe). „Wenn Frau Merkel in dieser Wahlperiode ihr Amt aufgeben sollte, muss …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, den Streit mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) eskalieren zu lassen. Es sei ein beispielloser Machtkampf, den man bisher erlebt habe, sagte er am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er glaube, dass die Kanzlerin nur schwer beschädigt aus dem …

In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sprechen sich immer mehr führende Sozialdemokraten für einen Untersuchungsausschuss aus. SPD-Bundesvize Natascha Kohnen sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe): „Eine grundlegende Aufklärung der Vorgänge im BAMF scheint mir im Grunde nur noch ein Untersuchungsausschuss leisten zu können.“ Auch Partei-Vize Ralf Stegner …

Vor der SPD-Vorstandssitzung zur Russland-Politik am Montag haben führende Sozialdemokraten einen verstärkten Dialog mit Russland gefordert. „Mir ist wichtig, dass wir weiter auf Dialog setzen. Deutschland und Russland haben ein gemeinsames Interesse, wieder zu einer engeren Partnerschaft zurückfinden“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig der „Welt“ (Montagsausgabe). Es sei gut, dass …

Die Fußballmannschaft des Bundestages will mit gut einem Dutzend Spielern im Juni nach Moskau reisen und gegen Abgeordnete aus der russischen Duma spielen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Das Fußballspiel soll am Abend des 8. Juni stattfinden, für den 9. Juni sind politische Gespräche geplant, außerdem eventuell ein Besuch …

Die AfD hat nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) das Klima im Bundestag verändert. „Die Debatten sind schärfer, es herrscht eine andere Tonlage“, sagte Oppermann am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Die AfD versuche, immer wieder zu provozieren und Tabus zu verletzen. „Damit versucht sie, Aufmerksamkeit zu bekommen, und sie hat …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat den jüngsten Angriff auf Juden in Berlin scharf verurteilt. „Das Judentum gehört zu Deutschland. Wer das nicht akzeptiert, hat hier nichts verloren“, sagte Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Es muss klar sein: Für Antisemitismus gibt es keinen Platz in Deutschland“, hob der frühere Chef …