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News zu Thomas Oppermann

Thomas Ludwig Albert Oppermann ist ein deutscher Politiker und seit dem 16. Dezember 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er war von November 2007 bis Dezember 2013 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und von 1998 bis 2003 niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur.

Union und SPD wollen sich auf neues Wahlrecht verständigen

Die Große Koalition nimmt einen neuen Anlauf zur Reform des Wahlrechts. Derzeit finden entsprechende Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD statt, berichtet das "Handelsblatt". "Bis Ende Januar muss eine Einigung erreicht werden", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem Blatt. "Denn wir müssen das Reformgesetz beschließen, bevor die Parteien mit der …

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Oppermann lehnt AfD-Politiker als Bundestagsvizepräsidenten ab

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) lehnt die Wahl eines AfD-Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten ab. "Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag sehen, dass die AfD sich Schritt für Schritt radikalisiert. Sie argumentiert völkisch und rassistisch" sagte Oppermann in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Vor dem Hintergrund, glaube ich, wird auch heute wieder der AfD-Kandidat …

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Oppermann lehnt Kühnerts Hartz-IV-Plan ab

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) lehnt den Plan ab, über die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen in seiner Partei abzustimmen. "Das halte ich für falsch", sagte Oppermann in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Denn das sind Solidarleistungen der anderen Steuerzahler und Arbeitnehmer. Ich finde, die Arbeitslosen haben Anspruch auf Solidarität, und die, die …

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NRW-SPD-Fraktionschef unterstützt Esken und Walter-Borjans

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat sich für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Chefs ausgesprochen. "Ich wähle Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ich kenne beide und bin fest überzeugt, dass sie der Sozialdemokratie neue Impulse geben können", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Zur Begründung für seine Entscheidung …

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Lambrecht und Oppermann stimmen für Geywitz und Scholz als SPD-Chefs

Unter den Amts- und Funktionsträgern der SPD zeichnet sich eine starke Unterstützung für Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz als künftige Parteichefs ab. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) wollen beide ihre Stimme bei der Stichwahl über den Vorsitz ihrer Partei Geywitz und Scholz geben: …

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Nach Brandner-Affäre: Diskussion um Abwahl von Ausschussvorsitzenden

Union und FDP sind offen für den Vorstoß von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), künftig die Abwahl von Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse zu ermöglichen. Oppermann hatte für eine entsprechende Reform der Geschäftsordnung des Bundestages plädiert, nachdem der Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), scharfe Kritik ausgelöst hatte. "Man muss über eine Änderung …

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Oppermann fürchtet US-Sanktionen gegen Nord Stream 2

Nach politischen Gesprächen in Washington hat Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) vor US-Sanktionen gegen das Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 gewarnt. Im US-Kongress würden sowohl Republikaner, als auch Demokraten an der Einführung von Wirtschaftssanktionen gegen die am Bau beteiligten Firmen arbeiten, sagte Oppermann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). "Für mich wäre …

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Oppermann plädiert für Lobbyregister

Oppermann plaediert fuer Lobbyregister 310x205 - Oppermann plädiert für Lobbyregister

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat sich für ein verpflichtendes Lobbyregister ausgesprochen. "Wir müssen den Lobbyismus entdämonisieren", sagte Oppermann dem "Tagesspiegel". In einer Demokratie sei es legitim, seine Interessen vorzubringen. Allerdings müsse dies offen getan werden und nicht im Verborgenen, so der Bundestagsvizepräsident weiter. Im September soll sich die Rechtsstellungskommission des …

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Breite Unterstützung in der SPD für Mützenich

Breite Unterstuetzung in der SPD fuer Muetzenich 310x205 - Breite Unterstützung in der SPD für Mützenich

Die Ankündigung des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich, im Herbst auch regulär für den Vorsitz zu kandidieren, ist auf breite Zustimmung unter führenden Abgeordneten gestoßen. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, selbst knapp vier Jahre lang SPD-Fraktionschef während der letzten großen Koalition, sagte der "Süddeutschen Zeitung", er traue Mützenich zu, "die SPD-Fraktion in dieser …

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Rufe nach Aufnahme von schutzbedürftigen Jesiden im Irak werden laut

Rufe nach Aufnahme von schutzbeduerftigen Jesiden im Irak werden laut 310x205 - Rufe nach Aufnahme von schutzbedürftigen Jesiden im Irak werden laut

Zum fünften Jahrestag des Beginns des Genozids an den Jesiden im Irak haben sich die Grünen-Chefin Annalena Baerbock, der ehemalige Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dafür ausgesprochen, Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe nach Deutschland zu holen. "Wir wollen jene wenige Hundert besonders Schutzbedürftigen, allen voran jesidische Frauen und …

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Oppermann will neue Initiative zur Wahlrechtsreform

Oppermann will neue Initiative zur Wahlrechtsreform 310x205 - Oppermann will neue Initiative zur Wahlrechtsreform

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat einen neuen Anlauf zur Reform des Wahlrechts gefordert. "Wir brauchen dringend eine neue Initiative. Keine Reform des Wahlrechts hinzubekommen, ist keine Option", sagte Oppermann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Es gehe um "die Kosten, um die Arbeitsfähigkeit, vor allem aber geht es um das …

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