Stichwort zu Thomas Oppermann

Die SPD-Abgeordnete und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kritisiert den Umgang mit ihrer Kandidatur für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Zwar habe der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sie nicht zum Rückzug gedrängt, „aber ich hätte mir gewünscht, dass man vor einer Entscheidung miteinander redet“, sagte Schmidt dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das habe nicht stattgefunden. „Ich hätte es auch fair gefunden, wenn …

Der überraschende Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat parteiübergreifend für Trauer und Bestürzung gesorgt. „Der Tod von Thomas Oppermann ist ein Schock für uns alle“, schrieb SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Montagmorgen bei Twitter. Deutschland habe einen „versierten Politiker“, der Bundestag einen „herausragenden Vizepräsidenten“ und die SPD einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ verloren, fügte der Vizekanzler hinzu. Auch SPD-Chef Norbert …

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot. Er starb am Sonntagabend überraschend im Alter von 66 Jahren, berichten RTL und n-tv am Montagmorgen unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach soll der Bundestagsvizepräsident am Abend nach TV-Arbeiten mit dem ZDF zusammengebrochen sein. Die Todesursache war zunächst nicht bekannt. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bestätigte die Information. „Die Nachricht vom plötzlichen Tode meines Kollegen …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) fordert in Sachen Wahlrechtsreform eine Einigung im Januar, weist aber einen Vorstoß aus der Unions-Fraktion zurück. „Der Vorschlag, Direktwahl und Verhältniswahl strikt zu trennen (sog. Grabenwahlrecht), ist wiederholt gemacht worden, aber nicht mehrheitsfähig“, sagte Oppermann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Er läuft auf die hälftige Einführung des reinen Mehrheitswahlrechtes hinaus und begünstigt von allen Parteien allein die …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann warnt vor den Folgen eines aufgeblähten Bundestags. „Wenn wir das Wahlrecht nicht reformieren, könnte unser Bundestag auf 800 oder mehr Mitglieder anschwellen“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. „Ein so großes Parlament würde – im Dauerbetrieb – nicht mehr in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes passen, dann müssten wir für Bundestagssitzungen eine Ausweichmöglichkeit suchen.“ Zwar säßen bei der Bundesversammlung, …

Die Große Koalition nimmt einen neuen Anlauf zur Reform des Wahlrechts. Derzeit finden entsprechende Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD statt, berichtet das „Handelsblatt“. „Bis Ende Januar muss eine Einigung erreicht werden“, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem Blatt. „Denn wir müssen das Reformgesetz beschließen, bevor die Parteien mit der Aufstellung der Kandidaten beginnen.“ Tatsächlich ergeben sich faktische Zeitzwänge. Denn …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) lehnt die Wahl eines AfD-Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten ab. „Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag sehen, dass die AfD sich Schritt für Schritt radikalisiert. Sie argumentiert völkisch und rassistisch“ sagte Oppermann in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. „Vor dem Hintergrund, glaube ich, wird auch heute wieder der AfD-Kandidat durchfallen. Weil niemand eine solche Person an der Spitze des …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) lehnt den Plan ab, über die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen in seiner Partei abzustimmen. „Das halte ich für falsch“, sagte Oppermann in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. „Denn das sind Solidarleistungen der anderen Steuerzahler und Arbeitnehmer. Ich finde, die Arbeitslosen haben Anspruch auf Solidarität, und die, die die Solidarität leisten, haben Anspruch darauf, dass alle sich im …

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat sich für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Chefs ausgesprochen. „Ich wähle Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ich kenne beide und bin fest überzeugt, dass sie der Sozialdemokratie neue Impulse geben können“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Zur Begründung für seine Entscheidung in der Stichwahl sagte er: „Die Wahl der beiden stünde …

Unter den Amts- und Funktionsträgern der SPD zeichnet sich eine starke Unterstützung für Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz als künftige Parteichefs ab. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) wollen beide ihre Stimme bei der Stichwahl über den Vorsitz ihrer Partei Geywitz und Scholz geben: „Ich werde meine Stimme dem Duo Klara Geywitz und Olaf …

Union und FDP sind offen für den Vorstoß von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), künftig die Abwahl von Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse zu ermöglichen. Oppermann hatte für eine entsprechende Reform der Geschäftsordnung des Bundestages plädiert, nachdem der Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), scharfe Kritik ausgelöst hatte. „Man muss über eine Änderung der Geschäftsordnung nachdenken, die Bundestags-Ausschüssen die Abberufung des Ausschussvorsitzenden erlaubt“, …