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News zu Thomas Oppermann

Thomas Ludwig Albert Oppermann ist ein deutscher Politiker und seit dem 16. Dezember 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er war von November 2007 bis Dezember 2013 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und von 1998 bis 2003 niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur.

Ulla Schmidt will wieder Vizepräsidentin des Bundestags werden

Die SPD-Abgeordnete Ulla Schmidt will erneut als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages kandidieren. Das sagte Schmidt der “Welt” (Freitagausgabe). Die frühere Gesundheitsministerin ist seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin. Bisher stellt die SPD zwei Vizepräsidenten. Die amtierende Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn (SPD) wird dem neuen Parlament nicht mehr angehören. Noch ist ungewiss, ob die SPD-Fraktion …

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Schneider schließt Große Koalition auch bei Merkel-Rücktritt aus

Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat auch im Falle eines Rücktritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Große Koalition mit der Union ausgeschlossen. Auf die Frage, ob eine Große Koalition eine Alternative zu Neuwahlen beim möglichen Scheitern der Jamaika-Sondierungen sein könne, sagte Schneider der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe): …

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SPD-Vize Schwesig ruft Oppermann zur Ordnung

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat Überlegungen von Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann scharf zurückgewiesen, wonach die SPD ihr Nein zu einer Großen Koalition im Falle eines Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überdenken könnte. “Spekulationen aller Art sind unnötig”, sagte Schwesig dem “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe). Die Große Koalition sei abgewählt worden, der …

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Oppermann verteidigt Oppositionsentscheidung der SPD

Der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Oppositionsentscheidung seiner Partei verteidigt. Das Wahlergebnis sei eindeutig eine “Absage an die Fortsetzung der Großen Koalition”, sagte Oppermann am Montag im ZDF-“Morgenmagazin”. Man müsse den Wählerwillen ernst nehmen “und die Wähler haben uns der Opposition zugewiesen”. Die SPD habe “massiv verloren und es …

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Schulz räumt Niederlage ein – SPD will in Opposition gehen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Sonntagabend seine Niederlage eingeräumt: Die SPD habe ihr Wahlziel verfehlt und die Bundestagswahl verloren, sagte er in Berlin. “Die Zusammenarbeit mit der CDU ist seit heute beendet”, so Schulz weiter. Auch weitere führende Vertreter der Partei kündigten den Gang in die Opposition an. “Für uns …

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FDP und AfD ziehen neu in Bundestag ein

Die FDP und die AfD ziehen neu in den Bundestag ein. Das zeigten erste Hochrechnungen von ARD und ZDF am Wahlabend deutlich. Der von Infratest durchgeführten ARD-Hochrechnung zufolge kommt die AfD auf 13,4 Prozent, die FDP auf 10,5 Prozent. In der Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF liegt die …

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SPD-Linke planen Spitzentreffen am 27. September 2017

Führende linke Sozialdemokraten wollen unmittelbar vor der konstituierenden Sitzung der künftigen SPD-Bundestagsfraktion ihre künftige Strategie verabreden: SPD-Vize Ralf Stegner, der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion, Matthias Miersch, sowie Juso-Chefin Johanna Uekermann haben dafür zu einem Spitzentreffen am Morgen des 27. September ins Berliner Paul-Löbe-Haus eingeladen, berichtet die “Welt” …

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Abgeordnete für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre

Vertreter aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. “Die meisten unserer Landtage sowie das Europäische Parlament werden alle fünf Jahre gewählt”, sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Zudem gingen Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen jeweils zulasten der Regierungszeit. Eine …

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SPD-Fraktionschef Oppermann greift Wagenknecht an

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Linke und ihre Fraktionschefin Sahra Wagenknecht scharf angegriffen. “Sahra Wagenknecht führt nach wie vor einen populistisch zugespitzten Wahlkampf”, sagte er der “Berliner Zeitung” (Samstagsausgabe). “Für mich ist die Linke eine sehr widersprüchliche Partei aus pragmatischen Kräften und linksradikalen Ideologen. Das einzige, was die beiden Gruppen …

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