Stichwort zu Thomas Saalfeld

Experten: Gabriels Merkel-Attacke könnte SPD schaden

dts_image_7193_taqrigtdkc_2171_445_3341

Das Verhalten der SPD und ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel in der BND-Affäre gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) könnte nach Einschätzung von Parteienforschern Gabriel und seiner Partei selbst schaden. Es komme zwar nicht unerwartet, dass sich alle Koalitionsparteien in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wieder stärker voneinander abzugrenzen versuchen, um für die nächsten Wahlen Profil zu gewinnen. „Die BND-Affäre selbst eignet …

Jetzt lesen »

Parteienforscher rechnen mit weiteren Rücktritten wegen Edathy-Affäre

Berlin – Nach Einschätzung mehrerer Parteienforscher drohen durch die Affäre um die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy unabsehbaren Folgen: Nachdem Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bereits die politische Verantwortung für die Affäre übernommen habe, seien nun weitere Rücktritte möglich. „Je nach Ausgang der Ermittlungen der Hannoveraner Staatsanwaltschaft könnten auch mehrere führende Politiker der SPD zu diesem Schritt gezwungen sein“, sagte …

Jetzt lesen »

Grünen-Fraktionsvize Andreae kündigt „schärfere Auseinandersetzung“ mit Merkel an

Berlin – Als Konsequenz aus den miserablen Umfragen hat die Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Andreae, ein deutlich härteres Auftreten ihrer Partei gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt. „10 Prozent sind nun wirklich nicht das, was ich mir für uns Grüne wünsche am 22. September“, sagte Andreae „Handelsblatt-Online“. Es gehe um richtig was bei dieser Wahl, etwa ob die erneuerbaren Energien …

Jetzt lesen »

Politologen sehen in NSA-Affäre kein Gewinnerthema für SPD

Berlin – Nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern wird die SPD im Wahlkampf von der Debatte über die NSA-Spähaffäre kaum profitieren können. In einem eher themenarmen Wahlkampf gehe es der SPD um ihren Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann vor allem darum, die Glaubwürdigkeit der Regierung zu erschüttern. „Ob die Materie Datenschutz hier besonders hilfreich ist, halte ich aber für zweifelhaft“, sagte Thomas Saalfeld, Professor …

Jetzt lesen »