Start > News zu Thomas Strobl (Seite 3)

News zu Thomas Strobl

Thomas Strobl ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2011 Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg und seit Dezember 2012 einer von fünf stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Deutschlands. Seit dem 13. Januar 2014 ist Strobl einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, derzeit zuständig für die Rechts- und Innenpolitik.

Städte und Länder gegen Kamera-Kontrollen von Diesel-Fahrverboten

Bei der Kontrolle von Dieselfahrverboten lehnen betroffene Städte Pläne der Bundesregierung für eine automatische Erfassung von Nummernschildern ab. Ein entsprechendes Gesetz soll solche Überprüfungen mit Kameras künftig eigentlich ermöglichen. Doch die Kommunen halten eine Massenüberwachung von Autofahrern für technisch kaum machbar und fürchten Verstöße gegen den Datenschutz. "Dauerhaft Erfassungssäulen und …

Jetzt lesen »

UN-Migrationspakt: CDU-Vize Strobl fordert Konkretisierungen

Die Diskussion über den Globalen Pakt für Migration (Migrationspakt) erhitzt weiter die Gemüter in der Union. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring (46), unterstützte gegenüber "Bild" (Dienstagausgabe) Forderungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den Pakt zunächst auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hamburg zu debattieren und die Unterzeichnung ggf. zu verschieben: "Es …

Jetzt lesen »

Debatte um UN-Migrationsplan innerhalb der Union

Der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den umstrittenen UN-Migrationsplan zunächst auf dem CDU-Parteitag zu diskutieren und die für Anfang Dezember geplante Unterzeichnung ggf. zu verschieben (BamS), stößt auf Kritik in der Union. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Die Unterzeichnung des …

Jetzt lesen »

Auch Roland Koch drängte Merz zur Kandidatur

Auch Roland Koch drängte Merz zur Kandidatur 310x205 - Auch Roland Koch drängte Merz zur Kandidatur

Bevor sie ihren Rückzug vom CDU-Vorsitz verkündete, stand Angela Merkel unter wachsendem internen Druck. So soll es angeblich Planungen ihres Sturzes auf dem CDU-Parteitag im Dezember gegeben haben, in die zahlreiche CDU-Großen einbezogen waren, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben) unter Berufung auf Parteikreise. Der Gruppe, die Friedrich Merz in einer …

Jetzt lesen »

Strobl fordert nach Merkel-Rückzug Konsequenzen von CSU und SPD

Strobl fordert nach Merkel Rückzug Konsequenzen von CSU und SPD 310x205 - Strobl fordert nach Merkel-Rückzug Konsequenzen von CSU und SPD

Nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels vom CDU-Vorsitz hat der stellvertretende CDU-Parteichef Thomas Strobl an CSU und SPD appelliert, ebenfalls Konsequenzen aus den schwachen Wahlergebnissen zu ziehen. "Eine der drei Parteien handelt jetzt tiefgreifend, um die Große Koalition aus dem schweren Fahrwasser herauszuholen und in ruhigere Gewässer zu führen", sagte …

Jetzt lesen »

CDU-Spitze schließt im CSU-Konflikt die Reihen

CDU Spitze schließt im CSU Konflikt die Reihen 310x205 - CDU-Spitze schließt im CSU-Konflikt die Reihen

Die CDU-Spitze schließt im Streit mit der CSU die Reihen. Nach Volker Bouffier stärkten am Samstag zwei weitere Stellvertreter der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel den Rücken, bevor die Spitzengremien der Partei am Sonntag zusammenkommen. Der EU-Gipfel habe bei der Migration ein "besseres Ergebnis erzielt, als wir noch vor ein paar Tagen …

Jetzt lesen »

Strobl will schärfere Dublin-Regeln

Strobl will schärfere Dublin Regeln 310x205 - Strobl will schärfere Dublin-Regeln

Der baden-württembergische Innenminister und CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Wochenende für eine "nachhaltige Reform" der Dublin-Verfahren und des Europäischen Asylsystems einzusetzen. "Es ist nicht hinnehmbar, wenn nach einem von Anfang bis Ende durchexerzierten Dublin-Verfahren, in dem die …

Jetzt lesen »

Bundesländer erhöhen bei Asylpolitik Druck auf Seehofer

Bundesländer erhöhen bei Asylpolitik Druck auf Seehofer 310x205 - Bundesländer erhöhen bei Asylpolitik Druck auf Seehofer

Wenige Tage bevor Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) seinen Masterplan zum Thema Asyl vorstellen will, wächst von Seiten der Bundesländer der Druck auf ihn und die übrige Bundesregierung, möglichst schnell den Asylprozess zu verbessern. Vor allem das Thema Abschiebungen in Länder, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen wollen, beschäftigt die Landesminister. Der …

Jetzt lesen »

Strobl: Grün-Schwarz in Baden-Württemberg hält bis 2021

Strobl Grün Schwarz in Baden Württemberg hält bis 2021 310x205 - Strobl: Grün-Schwarz in Baden-Württemberg hält bis 2021

Thomas Strobl (CDU), Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg, hat Gerüchte über die Bildung einer schwarz-rot-gelben "Deutschlandkoalition" mit SPD und FDP als "Schimäre" abgetan, die von der FDP "als Leimrute ausgelegt" wird. "Soviel Schnaps kann eigentlich gar niemand trinken, um überhaupt auf einen solchen Gedanken zu …

Jetzt lesen »

Strobl kann Klage über „Anti-Abschiebe-Industrie“ nachvollziehen

Strobl kann Klage über Anti Abschiebe Industrie nachvollziehen 310x205 - Strobl kann Klage über "Anti-Abschiebe-Industrie" nachvollziehen

Der baden-württembergische Innenminister und Vizeministerpräsident Thomas Strobl (CDU) kann die Klage von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über eine "Anti-Abschiebe-Industrie" nachvollziehen. Bei rechtsstaatlich verfügten Abschiebungen "finden sich oftmals sehr viele, die sie verhindern wollen", sagte Strobl der "Welt" (Montagsausgabe). Für manche Beteiligten "ist das auch ein Geschäftsmodell geworden". Abschiebungen seien "ein schwieriges …

Jetzt lesen »

Baden-Württemberg: 100 islamfeindliche Straftaten im letzten Jahr

baden wuerttemberg 100 islamfeindliche straftaten im letzten jahr 310x205 - Baden-Württemberg: 100 islamfeindliche Straftaten im letzten Jahr

In Baden-Württemberg wurden im vergangenen Jahr insgesamt 100 islamfeindliche Straftaten erfasst. 97 Taten werden dabei dem politisch rechten Spektrum zugeordnet, drei gelten als politisch motivierte Kriminalität aus religiöser Ideologie. Das berichtet die "Heilbronner Stimme" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des Innenministeriums. Bei den meisten angezeigten islamfeindlichen Taten (41) handelte es …

Jetzt lesen »