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News zu Thüringen

Habeck verzichtet bei Empfängen auf Alkohol – Keine Zeit für Frisör

Grünen-Chef Robert Habeck verzichtet nicht nur auf Facebook und Twitter, sondern auch auf leibliche Genüsse. Er vermeide „Alkohol bei öffentlichen Empfängen, weil ich dadurch müde und unkonzentriert werde“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Schon als Landwirtschaftsminister von Schleswig-Holstein habe er aufgehört, Fleisch zu essen. Im Grunde ernähre er …

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Bayern verklagt Volkswagen auf Schadensersatz

Bayern verklagt laut eines Zeitungsberichts den Volkswagen-Konzern im Zuge des Abgasskandals auf Schadenersatz. Im Fuhrpark Bayerns seien etwa 1.000 VW-Fahrzeuge vom Dieselskandal betroffen, berichtet das „Handelsblatt“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das bayerische Finanzministerium. Eine genaue Schadenshöhe habe das Finanzministerium nicht nennen können. Vorher müssten weitere Erhebungen erfolgen, teilte die Behörde …

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Ziemiak wirft SPD und Grünen Versagen bei Abschiebungen vor

Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wirft SPD und Grünen in den Bundesländern vor, Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber absichtlich zu blockieren und der Demokratie zu schaden. „Einigen Verantwortlichen fehlt der politische Wille, Abschiebungen konsequent durchzuführen“, sagte Ziemiak dem Nachrichtenmagazin Focus. Es gebe Landesregierungen mit grüner, roter oder linker Beteiligung, die sich bei …

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Kampfkandidatur um Bundesvorsitz der Jungen Union

In der Jungen Union (JU) gibt es eine überraschende Kampfkandidatur um den Bundesvorsitz. Tilman Kuban (CDU), bisher Vorsitzender der Jungen Union Niedersachsens, werde gegen den bisher favorisierten Thüringer JU-Chef Stefan Gruhner (CDU) antreten, berichtet die „Welt“ (Freitagsausgabe). „Die CDU hat uns mit dem Wettbewerb um den Parteivorsitz gerade vorgemacht, dass …

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Bayerns Innenminister lobt härtere Gangart im Umgang mit AfD

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat begrüßt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als „Prüffall“ sowie ihre Gliederungen Junge Alternative (JA) und „Der Flügel“ als „Verdachtsfall“ eingestuft hat. „Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist plausibel und nachvollziehbar“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Sie muss jetzt …

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Städtetag kritisiert Hartz-IV-Sanktionen für unter 25-Jährige

Der Deutsche Städtetag fordert ein Ende der härteren Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger. „Der Grundsatz des Förderns und Forderns ist durchaus sinnvoll. Die aktuell besonders harten Sonderregeln für Menschen unter 25 Jahren halten die Städte allerdings für überflüssig“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Solche …

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Ramelow: Landesverfassung gibt Ministerpräsidenten starke Stellung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die starke Stellung des Ministerpräsidenten in der Landesverfassung hervorgehoben. „Ich kämpfe um Rot-Rot-Grün“, sagte Ramelow dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt sagen, wie oder ob überhaupt eine Mehrheit zustande kommt. Aber die Stellung des Ministerpräsidenten ist in Thüringen verfassungsrechtlich stark. Wer …

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Thüringens Ministerpräsident distanziert sich von „Aufstehen“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht zugleich gelobt und sich von ihr distanziert. „Ich stehe erst mal zu Sahra Wagenknecht“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Sie ist eine hoch intelligente und scharf analysierende Persönlichkeit. Und sie hat Stärken, die für uns von Nutzen sind. Der …

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Ramelow fürchtet Stigmatisierung von AfD-Wählern

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat davor gewarnt, AfD-Wähler zu stigmatisieren. „Es wäre völlig verfehlt und würde unserem Land Schaden zufügen, jetzt in eine Katastrophenstimmung zu verfallen“, sagte Ramelow dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) mit Blick auf die guten Umfragewerte der AfD. „Im Übrigen würden wir damit etlichen AfD-Wählern Unrecht tun. …

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