Drei Jahre nach dem sogenannten „Sturm auf den Reichstag“ sind sechs Menschen wegen ihrer Beteiligung an dem Angriff auf das deutsche Parlament verurteilt worden. Das schreibt die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Die fünf Männer und eine Frau wurden vom Amtsgericht Tiergarten in Berlin zu Geldstrafen wegen Landfriedensbruchs, Beleidigung von Polizeibeamten und des Zeigens des Hitlergrußes …
Jetzt lesen »Tag Archives: Tiergarten
Oberverwaltungsgericht verbietet doch russische Fahnen zum 9. Mai
Russische Fahnen dürfen am 9. Mai nun doch nicht vor dem sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten gezeigt werden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag und hob damit eine Entscheidung der niedrigeren Instanz wieder auf. Auch St.-Georgs-Bänder, St.-Georgs-Fahnen und die Flagge der UdSSR dürften nicht gezeigt werden. Der Senat hat damit eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom Samstag geändert …
Jetzt lesen »Randale vor Räumung von „Liebig34“
Vor der Räumung des seit 30 Jahren besetzten Hauses in der Berliner Liebigstraße 34 hat es in der Nacht zu Freitag Randale im ganzen Stadtgebiet gegeben. Nach Angaben der Polizei brannten zahlreiche Autos, Autoreifen und Müllcontainer sowie das Abfertigungsgebäude im S-Bahnhof Tiergarten. Auch in den Tagen zuvor hatte es Brandanschläge gegeben, unter mit Kabelbränden im Berliner Zugverkehr. Am besetzten Gebäude …
Jetzt lesen »Maas mahnt zu Einbindung Moskaus bei internationalen Themen
Außenminister Heiko Maas (SPD) will bei seiner ersten Russland-Reise seit Beginn der Coronakrise mehrere strittige Themen ansprechen. „Dass wir nicht zuletzt wegen des Mordes im Berliner Tiergarten, den der Generalbundesanwalt staatlichen russischen Stellen zuschreibt, im vergangenen Jahr in schwieriges Fahrwasser geraten sind, ist kein Geheimnis“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag vor seiner Abreise. Das deutsch-russische Verhältnis sei aber zu wichtig, …
Jetzt lesen »Tiergarten-Mord: Generalbundesanwalt hat neue Indizien
Nach dem Mord im Kleinen Tiergarten in Berlin glauben die Ermittler, dass der Verdächtige nur mit staatlicher Unterstützung in der Lage war, sich falsche Papiere zu verschaffen und „unbehelligt die Sicherheitskontrolle beim Abflug in Moskau zu passieren“. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf einen Vermerk des Generalbundesanwalts. Mehrere Details der Legende des Russen wiesen „auf …
Jetzt lesen »Nach Tiergartenmord: CDU-Innenexperte fordert „Gegenspionage“
Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Armin Schuster, fordert ein schärferes Vorgehen gegen Aktivitäten ausländischer Geheimdienste auf deutschem Boden. „Wir müssen offensiver über Gegenspionage reden“, sagte Schuster in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ unter Bezug auf de sogenannten „Tiergartenmord“. Für den Unionspolitiker belegten die bisherigen Ermittlungsergebnisse zum Tod des aus Tschetschenien stammenden Georgiers Zelimkhan Khangoshvili, dass der heute inhaftierte …
Jetzt lesen »Maas: Putin sagt zu Tiergarten-Mord die Unwahrheit
Außenminister Heiko Maas (SPD) wirft Russlands Präsident Wladimir Putin vor, im Fall des Tiergarten-Mordes die Unwahrheit zu sagen. Entgegen Putins Behauptung habe es keinerlei Ersuchen um eine Auslieferung des ermordeten Georgiers gegeben, sagte Maas am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Es gab keine Informationen, wir sind auch nicht angefragt worden, jemanden auszuliefern“, stellte Maas klar. „Da ist nichts, weder …
Jetzt lesen »Tiergarten-Mord: Russischer Botschafter will Zusammenarbeit verstärken
Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat signalisiert, die Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Mordes an einem Georgier im Berliner Tiergarten verstärken zu wollen. „Ich denke, dass die Zusammenarbeit auf allen Schienen prinzipiell gegeben war. Ich weiß allerdings nicht, in welchem Umfang. Wenn es irgendwelche Defizite gibt, dann muss man sie finden und beseitigen“, sagte Netschajew der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. …
Jetzt lesen »Tiergarten-Mord: Sensburg sieht „Renaissance der gezielten Tötungen“
Der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg hat sich bestürzt über die Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Fall des im Berliner Tiergarten ermordeten Georgiers gezeigt. „In Russland scheint nicht erst seit diesem Mord oder dem Fall Skripal eine Renaissance der gezielten Tötungen zu beginnen, die an den Kalten Krieg erinnert“, sagte Sensburg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Es würden durch russische …
Jetzt lesen »Röttgen kritisiert Putin-Äußerungen über getöteten Georgier
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich irritiert über die Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Fall des im Berliner Tiergarten getöteten Georgiers gezeigt. „Auffällig ist, wie gut Putin die Identität des ermordeten Georgiers bekannt zu sein scheint“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Zum Mord selbst habe Putin „kein Wort verloren“. Der …
Jetzt lesen »BND sorgt sich um Sicherheit von mutmaßlichem Tiergarten-Mörder
Der mutmaßliche russische Auftragskiller Vadim S. ist vor einigen Tagen in eine andere Haftanstalt verlegt worden. Grund dafür sei ein Hinweis, den der Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten habe, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach sei damit zu rechnen, dass der mutmaßliche Mörder des im August im Berliner Tiergarten getöteten Georgiers in der Haft gezielt getötet werden könnte – …
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