News zu Tiflis

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke hat die Abschiebepraxis der Polizei bei Rückführungen in Charter-Fliegern scharf kritisiert. „Dass Geflüchtete bei Sammelabschiebungen in bestimmte Länder geradezu routinemäßig gefesselt werden, ist Ausdruck einer erschreckenden Brutalisierung der Abschiebepolitik“, sagte Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Bundespolizei habe in etlichen Fällen ausreisepflichtige Ausländer während der …

Die Entscheidung der afghanischen Behörden, einen aus Hessen abgeschobenen Straftäter gleich nach der Landung in Kabul wieder zurückzuschicken, hat rund 25.000 Euro gekostet. Das berichtet der „Spiegel“. Die Begleitpolizisten flogen mit ihm zunächst von Kabul nach Tiflis in Georgien, um dort zu übernachten und die nötigen Ruhezeiten einzuhalten. Da die …

Berlin – In der Ukraine-Krise hat sich ein führender Europaparlamentarier für Maßnahmen gegen Russland ausgesprochen. „Die EU muss auf die russische Einschüchterungspolitik in der Region entschiedener antworten“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Parlaments, der polnische Abgeordnete Jacek Saryusz-Wolski, der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Zugleich rief er dazu auf, die …

Tiflis – Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili will nach den Präsidentenwahlen an diesem Sonntag zurücktreten. Er wisse bereits, wen er als seinen Nachfolger vorschlagen werde. „Ich werde den Namen zwei bis drei Tage nach den Wahlen nennen“, sagte der 57-jährige Politiker der „Welt“. Am Sonntag wird in Georgien der neue …

Tiflis – Vor den deutsch-russischen Regierungskonsultationen an diesem Freitag in Moskau hat die neue georgische Außenministerin Maja Pandschikidse Bundeskanzlerin Angela Merkel um Hilfe im Konflikt mit Russland gebeten. „Uns ist sehr gut bekannt, dass Deutschland sehr gute Beziehungen zu Russland hat“, sagte Pandschikidse der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Allseits werde auf …

Brüssel – Die deutsche Diplomatin Patricia Flor wird neue Sonderbeauftragte der Europäischen Union für Zentralasien. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagausgabe). Über die Personalie werden die EU-Außenminister nach Informationen des Blattes an diesem Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg entscheiden. Damit werden künftig zwei der zehn Posten für EU-Sonderbeauftragte von …

Tiflis – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hofft in der Syrien-Krise auf ein Umdenken von Russland. Vor dem Hintergrund des ersten Jahrestages der Aufstände in Syrien erklärte Westerwelle am Donnerstag in Tiflis, es sei sehr enttäuschend, „dass es bislang noch nicht möglich war, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen“ zu einer …

Foto: Benjamin Netanjahu, UN Photo/Marco Castro , Text: dts Nachrichtenagentur Jerusalem – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat den Iran und die Hisbollah beschuldigt, die Bombenanschläge auf israelische Botschaften in Georgien und Indien verübt zu haben. Dies erklärte Netanjahu am Montag kurz nach dem Bekanntwerden der Attentate bei einem Treffen mit …