Tag Archives: Tobias Lindner

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Forderungen nach einem vorzeitigen Abbruch des europäischen Vergabeverfahrens zum Bau des neuen Mehrzweckkampfschiffs (MKS) 180 zurückgewiesen. Das Wehrressort halte „unverändert an dem laufenden Vergabeverfahren fest, um dem Mehrzweckkampfschiff der Klasse 180 ein leistungsfähiges und über den Lebenszyklus wirtschaftliches Waffensystem zu realisieren“, sagte ein Sprecher der „Welt am Sonntag“. Das Ministerium strebe auch „kein …

Die Bundeswehr ist offenbar nicht nur finanziell eingeschränkt, sondern auch fachlich nicht in der Lage, benötigte Dinge zu beschaffen und damit die Einsatzbereitschaft herzustellen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll am Mittwoch Verträge für private Beratungsunternehmen verlängern, die Projekte im Beschaffungsamt der Bundeswehr begleiten. Nach wie vor bestehe dringender Bedarf an Unterstützungsleistungen für das Projektmanagement, heißt es in einem Schreiben aus …

Dem deutschen Heer mangelt es an einsatzbereiten Kampfpanzern. Anfang 2019 soll die Bundeswehr die Führung der multinationalen Eingreiftruppe Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) übernehmen. Aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft geht hervor, dass der für die Aufgabe vorgesehenen Panzerlehrbrigade 9 in Munster derzeit nur neun von 44 vorgesehenen Kampfpanzern des Typs Leopard 2 zur Verfügung …

Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner hat die Verfügbarkeit von Hubschraubern bei der Bundeswehr als „katastrophal“ bezeichnet. „Es ist besser, wenn die Truppe Piloten auf Hubschraubern des ADAC ausbildet, als gar kein Flugtraining durchzuführen. Aber die Tatsache, dass man auf Maschinen von Dritten zurückgreifen muss, zeigt natürlich, dass die Verfügbarkeit von Hubschraubern in der Bundeswehr nach wie vor katastrophal ist“, sagte Linder …

Die Bundesregierung gibt immer mehr Geld für externe Berater aus. 2016 waren es 101 Millionen Euro, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 63 Millionen Euro (165 Prozent). Das geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den die „Bild“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Nummer eins unter den Ministerien: das Bundesinnenministerium. Hier flossen 47 Millionen Euro an externe Berater, davon alleine …

Der Bundesrechnungshof hat in gleich mehreren Berichten scharfe Kritik an Rüstungsplänen des Verteidigungsministeriums geäußert. Das berichtet „NDR Info“ unter Verweis auf die Dokumente. In den kommenden Wochen will das Verteidigungsministerium 27 Projekte mit einem Volumen von mehr als 15 Milliarden Euro auf den Weg bringen. Gleich drei dieser Projekte kritisieren die Rechnungsprüfer. Der Bundesrechnungshof bemängelt hohe Kosten und unabsehbare rechtliche …

Der Bundesrechnungshof hat dem Bundestag abgeraten, dem Kauf von 13 weiteren Transportfliegern des Typs A400M für die Bundeswehr zuzustimmen: „Der Antrag ist nicht ausreichend begründet. Finanzielle Auswirkungen sind nicht vollumfänglich dargelegt“, schreiben die Kontrolleure in einem Bericht, den die „Bild“ (Mittwoch) zitiert. Hintergrund ist der Versuch, eine Vereinbarung mit dem Hersteller Airbus wieder rückgängig zu machen, der den direkten Weiterverkauf …

Der Bundesrechnungshof hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, bei einem ihrer größten Rüstungsgeschäfte schlecht verhandelt zu haben. Das geht aus einer vertraulichen Analyse der Behörde über den geplanten Kauf von fünf Korvetten des Typs K 130 hervor, berichtet der „Spiegel“. Darin kritisieren die Kontrolleure, dass von der Leyens Beamte mit dem Kriegsschiffsgeschäft über insgesamt fast 2,5 Milliarden Euro …

Angesichts neuer Enthüllungen über den Angriff jordanischer Streitkräfte im Dezember 2014 auf deutsche Soldaten in Afghanistan haben SPD und Grüne schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erhoben: Die SPD warf von der Leyen vor, sich nicht um die Opfer gekümmert und den Vorfall heruntergespielt zu haben. „Die Pannenserie der Verteidigungsministerin geht weiter“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der …

Die Opposition im Bundestag wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine mangelhafte Versorgung der Bundeswehr in Mali vor. „Gerade, wenn man Fahrzeuge und Hubschrauber in Regionen mit extremen Klimabedingungen einsetzt, müssen Ersatzteilversorgung und Instandhaltungslogistik von Anfang an stimmen“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner der „Welt“. Das Ministerium hatte zuvor einen Bericht der Zeitung bestätigt, nach dem die Hälfte der …

Verteidigungspolitiker von SPD, Grünen und CSU wollen die ausgemusterte, 600 Millionen Euro teure Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, ins Museum stellen. „Der Euro Hawk stand fast fünf Jahre in einem extra erbauten Hangar eingemottet herum. Nachdem feststeht, dass er nie wieder fliegen wird, sollte er ins Museum umziehen“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner der „Bild am Sonntag“. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der …