Tag Archives: Tobias Lindner

Tobias Lindner ist deutscher Volkswirt und Politiker.

Einsätze der Alarmrotten der Bundeswehr bleiben auf hohem Niveau

Die Einsätze der Alarmrotten der Bundeswehr zur Sicherung des deutschen Luftraums bleiben auf einem hohen Niveau: So flog die Luftwaffe vom 1. Januar 2016 bis zum 16. Februar 2017 insgesamt 14 Einsätze im Ernstfall, sogenannte „Alpha-Scrambles“. Das berichtet die „Welt“ und Verweis auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Verteidigungsexperten Tobias Lindner. Demnach kamen 798 Übungseinsätze hinzu, genannt …

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Bundeswehr fordert von Airbus Schadenersatz in Millionenhöhe

Airbus kommt die Pannenserie mit seinem Militär-Transportflieger A400M teuer zu stehen. Nach „Bild“-Informationen (Donnerstag) hat die Bundeswehr wegen der verspäteten Auslieferung der Maschinen bereits knapp 40 Millionen Euro Schadensersatz eingefordert. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Danach hat die Beschaffungsagentur OCCCAR-EA, die im deutschen Auftrag die Vertrag mit Airbus abwickelt, diese Summe bei …

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Rufe nach Korrekturen bei Verhaltenskodex für Bundeswehr-Mitarbeiter

Parteiübergreifend verlangen Bundestagsabgeordnete von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine erneute Überarbeitung des geplanten Verhaltenskodex für die Mitarbeiter der Bundeswehr. „Die Mitglieder einer Parlamentsarmee müssen weiterhin die uneingeschränkte Möglichkeit haben, mit den Vertretern des Parlaments über ihre Angelegenheiten sprechen zu können“, sagte der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn der „Welt“. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner warf von der Leyen vor, dass die …

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Harte Kritik an von der Leyen wegen Korvettenkauf

Die geplante milliardenschwere Bestellung von fünf neuen Korvetten K 130 durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stößt auf erhebliche Kritik in den Reihen der Koalition. „Der Bedarf ist groß, wir brauchen schnell zusätzliche Schiffe“, sagte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD), „aber die sollten natürlich so modern wie möglich sein, also verbesserte Modelle.“ Im Verteidigungsausschuss beklagte sich der CDU-Abgeordnete Bernd Siebert, …

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Grüne kritisieren Türkei-Investition

Die Grünen kritisieren die Freigabe der deutschen Investitionsmittel für den Ausbau des Bundeswehrstützpunktes in Incirlik. „Das ist ein fahrlässiger Umgang mit Steuermitteln“, sagte der Haushalts- und Verteidigungsexperte Tobias Lindner der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwoch). „Ich verstehe nicht, warum das Verteidigungsministerium nicht warten konnte, bis endgültig klar ist, dass Bundestagsabgeordnete die Soldaten auf dem Stützpunkt besuchen können.“ Dass die insgesamt rund 57 …

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Grüne halten von der Leyens Bundeswehr-Pläne für verfassungswidrig

Auf scharfen Widerspruch der Opposition stößt der Plan von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr zu vergrößern, ohne eine genaue Zahl von Soldaten zu nennen. „Das widerspricht dem Grundgesetz“, sagte der Haushalts- und Verteidigungsexperte der Grünen, Tobias Lindner, dem Kölner StadtAnzeiger (Samstag). Ihre „zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation“ müssten sich nach Artikel 87a der Verfassung „aus …

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Bundeswehr will „Tornado“-Stützpunkt in der Türkei bauen

Im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ plant die Bundeswehr offenbar den Bau eines festen „Tornado“-Stützpunkts auf der türkischen Luftwaffen-Basis Incirlik. Dort sollen für rund 65 Millionen Euro ein eigener Flugbereich, Unterkünfte nur für deutsche Soldaten und ein voll ausgerüsteter Gefechtsstand gebaut werden, berichtet „Spiegel Online“ unter Berufung auf interne Planungspapiere. Die meisten Projekte sollen im Sommer 2017 fertig werden. …

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Wehrbeauftragter will bessere Ausstattung der Karrierecenter

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert, dass die Bundeswehr bei der Rekrutierung an vielen Standorten präsent ist: „Wichtiger als ein Showroom in der Friedrichstraße ist es, dass die 16 Karrierecenter der Bundeswehr besser ausgestattet werden“, sagte Bartels den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Diese spielten eine wichtige Rolle bei der Personalgewinnung. Doch eine Musterung finde nur in acht von 16 Karrierecentern …

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Neue Probleme bei Transall-Nachfolger

Beim Transall-Nachfolger A400M wurden Probleme an den Triebwerken festgestellt. Zu den auftretenden Mängeln am Propeller-Getriebe gehören u.a. Materialverschleiß sowie mangelnde Hitzebeständigkeit, berichtet die „Bild“ (Freitag). Einzelne Bestandteile (u.a. Zahnräder) des Propellergetriebes enthalten zudem Materialfehler (Einschlüsse). Letzterer Mangel führte sogar dazu, dass sich bei einer britischen A400M-Maschine während eines Flugs ein Triebwerk ausschaltete. Bei den drei deutschen Maschinen soll dies dem …

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Umrüstung der Tornados auf Nachtsichtfähigkeit dauert bis Mitte 2017

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Das Bundesverteidigungsministerium geht davon aus, dass die Umrüstung der Bundeswehr-Tornados zur Befähigung zu Nacheinsätzen erst bis Mitte 2017 vollzogen sein wird. Das berichtet „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf eine Antwort des Ministeriums. Danach wird die „abschließende Schaffung der Voraussetzung zur Nutzung der Nachtsichtfähigkeit“ für Mitte nächsten Jahres erwartet. Die Behebung des Problems sei allerdings schon 2004 in einer „Abschließenden Funktionalen …

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Grünen-Politiker: Auch Kriegsschiffe der Bundeswehr weisen Mängel auf

Nicht nur die Tornado-Jets der Bundeswehr bereiten im Vorfeld des Syrien-Einsatzes Probleme, auch die Kriegsschiffe weisen offenbar Mängel auf: „Bei den Fregatten ist die Einsatzfähigkeit des Gesamtsystems aus Schiff und Bordhubschrauber das eigentliche Problem“, sagte Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Von den 22 Sea-Lynx-Hubschraubern seien zuletzt nur drei einsatzbereit gewesen. Die Bundeswehr könne mit Tornados und Fregatte zwar …

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