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News zu Traian Basescu

Traian Băsescu ist ein rumänischer Politiker. Der ehemalige Bürgermeister von Bukarest übernahm am 20. Dezember 2004 das Amt des Präsidenten von Rumänien. Am 6. Juli 2012 wurde er von seinem Amt suspendiert. Ein Referendum zu seiner Absetzung scheiterte Ende Juli 2012 wegen zu geringer Wahlbeteiligung. Das Verfassungsgericht von Rumänien erklärte das Referendum am 21. August 2012 für ungültig, Băsescu könne in sein Amt zurückkehren.

Rumäniens Premier Ponta zeigt sich zu Zusammenarbeit mit Rivalen Basescu bereit

Bukarest - Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist bereit, mit dem derzeit suspendierten Staatspräsidenten Traian Basescu zu kooperieren. Sollte das Verfassungsgericht das Referendum zum Sturz des Staatschefs für ungültig erklären, werde er die Entscheidung respektieren und Basescu als Präsident wiedereingesetzt, sagte Ponta im Interview mit dem "Handelsblatt". "Ich werde jede Entscheidung …

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Rumänien: Referendum zur Absetzung Basescus gescheitert

Bukarest - Das Referendum zur Absetzung des rumänischen Präsidenten Traian Basescu ist nach offiziellen Hochrechnungen an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert. Wie die rumänische Wahlleitung mitteilte, lag die Wahlbeteiligung bei 45,92 Prozent und damit unter dem notwendigen Wert von mehr als 50 Prozent. Die regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Victor Ponta …

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Prognosen: Referendum in Rumänien scheitert an zu geringer Beteiligung

Bukarest - Das Referendum über die politische Zukunft des rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu ist laut ersten Prognosen zweier Meinungsforschungsinstitute an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Wie die beiden Institute am späten Sonntagabend mitteilten, sei die Beteiligung der Wahlberechtigten nicht hoch genug gewesen. Sollten sich diese Prognosen bestätigten, würde Präsident Basescu …

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Widerstand in der Union gegen Schengen-Beitritt Rumäniens

Berlin - Der Widerstand gegen einen schnellen Beitritt Rumäniens in die europäische Zone ohne Grenzkontrollen wächst. Der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings (CDU), warnte im Nachrichtenmagazin "Focus": "Wer den Rechtsstaat so auf den Kopf stellt, kann sich keine Hoffnung auf einen raschen Beitritt zum Schengenraum machen." Wie der …

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EU stellt Rumänien unter Aufsicht

Brüssel - Die Europäische Kommission sieht die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien ernsthaft gefährdet und will das Land deshalb stärker als bisher bei der Umsetzung geforderter Reformen überwachen. Das geht aus dem Entwurf des "Fortschrittsberichts Rumänien" hervor, den die Europäische Kommission am Mittwoch offiziell dem Europäischen Parlament und den 27 europäischen Staaten …

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Westerwelle besorgt über Entwicklung in Rumänien

Berlin - Die Bundesregierung hat sich sehr besorgt wegen der Entwicklungen in Rumänien gezeigt. Nachdem das rumänische Parlament am Freitagabend ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Traian Basescu beschlossen hatte, äußerte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Befürchtung, dass in dem Land politische Konflikte auf Kosten "grundlegender europäischer Werte" ausgetragen würden. …

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Rumänien: Parlament stimmt für Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Basescu

Bukarest - Das rumänische Parlament hat am Freitag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Staatspräsidenten Traian Basescu gestimmt. Damit muss Basescu sein Amt ab sofort ruhen lassen. 256 Abgeordnete und Senatoren hatten für den entsprechenden Antrag gestimmt, 114 dagegen. Für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens wären mindestens 217 Ja-Stimmen notwendig gewesen. Innerhalb …

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Gewaltsame Proteste gegen Regierung in Rumänien

Bukarest - In Rumänien halten die Proteste gegen die Sparpolitik von Staatschef Traian Basescu und Premierminister Emil Boc weiterhin an. Am Montagnachmittag haben sich in der Hauptstadt Bukarest mehrere Hundert Demonstranten, zumeist Senioren, aber auch Studenten, versammelt. Es ist der fünfte Tag der zuletzt gewaltsamen Demonstrationen. Erst am Wochenende sind …

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