TTIP

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ist ein in der Verhandlungsphase befindliches Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union, den USA und weiteren Staaten. Die detaillierten Vertragsbedingungen werden seit Juli 2013 von Vertretern der Europäischen Kommission und der US-Regierung ausgehandelt. Die dabei ausgehandelten Vertragsbedingungen sind geheim, auch die nationalen Parlamente der zukünftigen Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament erhalten keine detaillierten Informationen. Mittlerweile wurden unautorisiert mehrere interne Positionspapiere der EU und der deutschen Verhandlungsführer aufgrund von Informationsleaks im Internet veröffentlicht. Das geplante Abkommen hat erhebliche Kritik aus verschiedensten politischen Richtungen auf sich gezogen. So haben mehrere Aktionsbündnisse zusammen über eine Million Unterschriften gegen TTIP gesammelt und an zuständige Politiker übergeben.
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Airbus-Chef Tom Enders glaubt nicht mehr an TTIP

Airbus-Vorstandschef Tom Enders glaubt nicht mehr an das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. „Ich bin skeptisch, dass TTIP noch zustande kommt“, sagte…

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Linkspartei bestätigt Führungs-Duo im Amt

Die Linkspartei hat ihre Führungsspitze im Amt bestätigt. Nach Katja Kipping wurde auch Bernd Riexinger am Samstag auf dem Parteitag…

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Linkspartei: Katja Kipping erneut zur Vorsitzenden gewählt

Kipping-erneut-zur-Vorsitzenden-gewählt.jpg" alt="Katja Kipping, über dts Nachrichtenagentur" WIDTH="100%" ALIGN="LEFT">Katja Kipping ist auf dem Bundesparteitag der Linkspartei in Magdeburg am Samstag erneut…

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Schmidt: Auch mit TTIP kein Hormonfleisch in europäischen Läden

TTIP-kein-Hormonfleisch-in-europäischen-Läden.jpg" alt="Hähnchenschnitzel und Würste auf einem Grill, über dts Nachrichtenagentur" WIDTH="100%" ALIGN="LEFT">Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hat versichert, dass es auch…

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G7: „Entschiedene und robuste Maßnahmen“ gegen internationalen Terror

Die Regierungsvertreter der G7-Staaten haben sich für „entschiedene und robuste Maßnahmen“ gegen den internationalen Terror ausgesprochen – ebenso soll die…

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Wagenknecht gegen rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich gegen den Vorschlag ihres Vorgängers Gregor Gysi ausgesprochen, wonach SPD, Linke und Grüne einen gemeinsamen…

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Grüne bemängeln Lücken in einsehbaren TTIP-Verhandlungstexten

Die Skepsis der Deutschen gegenüber dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP ist groß. Die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der…

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Bundeswirtschaftsministerium: Kein Kurswechsel bei Schiedsgerichten

Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Vorwurf eines Kurswechsels beim Thema private Schiedsgerichte zurückgewiesen. „Das ist mal wieder eine von inzwischen vielen…

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Milchpreise: Hofreiter will Bonuszahlungen für Mengenreduktion

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat angesichts dramatisch niedriger Milchpreise Bonuszahlungen für Mengenreduktion verlangt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“…

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Bundesregierung hält an privaten Schiedsgerichten fest

Entgegen öffentlicher Äußerungen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält die Bundesregierung offenbar an umstrittenen privaten Schiedsgerichten fest. In einem informellen…

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Deutschland

DIHK: Lieber Rechtsanspruch auf Ganztagsschule als Lohngleichheit

Eine gesetzliche Regelung zur Angleichung der Löhne von Frauen und Männern ist nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Industrie- und…

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