Tag Archives: Tunesien

Studie: Diese Länder sind bei einem Abschwung gefährdet

Der weltweite Konjunkturzyklus neigt sich dem Ende zu und das Wachstum hat fast überall bereits deutlich an Dynamik eingebüßt – zuletzt sogar im sonst so erfolgsverwöhnten Deutschland. Anders als bei der globalen Finanzkrise 2008/2009 prognostiziert der weltweit führende Kreditversicherer Euler Hermes für 2019 und 2020 allerdings eine relativ „sanfte Landung“ der Weltwirtschaft: Die Volkswirte erwarten ein Wachstum beim globalen Bruttoinlandsprodukt …

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Bilal Ben A. möglicherweise in Tunesien in Haft

Bilal Ben A., der Freund und mutmaßliche Mitwisser von Anis Amri, der Attentäter auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, kann unter Umständen doch vom Untersuchungsausschuss des Bundestages befragt werden. Es scheine mehrere Hinweise auf den Verbleib von Bilal Ben A. zu geben, berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf die deutschen Übersetzungen zweier Vernehmungsprotokolle, die das tunesische Justizministerium angefertigt hat. Bislang hatten …

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4,2 Prozent mehr Passagiere 2018 von deutschen Flughäfen gestartet

Von den 24 größten Verkehrsflughäfen in Deutschland haben im Jahr 2018 rund 122,6 Millionen Passagiere eine Flugreise angetreten, ein neuer Höchstwert seit Beginn der Aufzeichnungen. Der Wert bedeutet einen Zuwachs um 4,2 Prozent im Vergleich zu 2017, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin vom 6. bis 10. März 2019 am Donnerstag mit. Pro Kalendertag …

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Neue Hinweise auf Helfer von Anis Amri

Die Hinweise verdichten sich, dass der islamistische Terrorist Anis Amri bei dem verheerenden Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 mindestens einen Helfer vor Ort hatte. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, könnte es sich bei der Person möglicherweise um den Amri-Vertrauten Bilal A. handeln, der keine zwei Monate nach dem Anschlag aus Deutschland nach Tunesien abgeschoben wurde. Aus …

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Dobrindt wirft Grünen „ideologische Blockade“ vor

Die CSU attackiert die Grünen im Streit um die sicheren Herkunftsländer. „Die ideologische Blockade der Grünen verhindert geordnete Verfahren und verhindert die klare Unterscheidung zwischen Schutzbedürftigen und denen, die kein Bleiberecht haben“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Einstufung als sicherer Herkunftsstaat sei eine notwendige Maßnahme, um Verfolgten Schutz zu gewähren, aber Missbrauch zu verhindern. „Die …

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EU-Kommission setzt Saudi-Arabien auf Geldwäsche-Liste

Die EU-Kommission hat Saudi-Arabien trotz des Widerstands einiger EU-Länder auf eine Schwarze Liste von Drittländern mit Schwächen bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gesetzt. Insgesamt befinden sich damit jetzt 23 Drittländer auf der Liste, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Auch Panama ist demnach neu auf der Liste vertreten. Die Liste soll nach Angaben der EU-Kommission zum Schutz …

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Innenministerium fordert Grünen-Ja zu sicheren Herkunftsstaaten

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), fordert von den Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung, der Einstufung Algeriens, Marokkos, Tunesiens und Georgiens zu sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat zuzustimmen. „Die Grünen müssen erkennen, dass es hier nicht um einen Umbau des Asylsystems geht“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstag). „Es geht vielmehr darum, die Substanz des Asylsystems zu erhalten. Wir müssen …

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Entwicklungsminister will Lösung für gerettete Flüchtlinge

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine Lösung für die geretteten Flüchtlinge gefordert, die auf Schiffen im Mittelmeer ausharren müssen. „Die am stärksten betroffenen Länder der EU müssen Absprachen treffen, welches Land welche Rettungsschiffe an Land lässt und wie die Flüchtlinge verteilt werden“, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Zuletzt hatten mehrere EU-Staaten über einen längeren Zeitraum Rettungsschiffen von Hilfsorganisationen …

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Sichere Herkunftsstaaten: Keine Annäherung bei Koalition und Grünen

Vor der abschließenden Debatte im Bundestag über schnellere Verfahren für Asylbewerber aus Nordafrika und Georgien zeichnet sich keine Annäherung zwischen Regierungsparteien und Grünen ab. „Die Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgiens als sichere Herkunftsstaaten wäre ein wesentlicher Schritt voran zur Ordnung der Migration“, sagte Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der „Welt“ (Freitagsausgabe). Er verwies auf den Rückgang der irregulären …

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Mehr Fluggäste ins Ausland gereist

Während des Sommerflugplans von April bis Oktober 2018 sind 66,2 Millionen Fluggäste von Deutschland ins Ausland gereist: Das waren gut 2,7 Millionen oder 4,3 Prozent Passagiere mehr als im Sommerflugplan 2017, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Der innerdeutsche Flugverkehr nahm dagegen um 2,3 Prozent ab. Die Zahl der eingestiegenen Fluggäste im gesamten Luftverkehr für den Sommer 2018 …

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28 Asylherkunftsstaaten mit Anerkennungsquote unter fünf Prozent

Neben den bisher als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuften Ländern sowie Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien weisen 28 weitere Asylherkunftsländer seit drei Jahren eine Anerkennungsquote von unter fünf Prozent auf. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die „Welt“ berichtet. Linda Teuteberg, die migrationspolitische Sprecherin der FDP im Bundestag, sagte der „Welt“: „Die große …

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