Tag Archives: Twitter

Die Bundesregierung hat Serbien aufgefordert, seine Truppen im Grenzgebiet zum Kosovo unverzüglich zu reduzieren. „Zwischen Serbien und Kosovo darf es keine weitere Eskalation geben“, schrieb das Auswärtige Amt am Samstag auf X/Twitter. „Wichtig, dass Serbien unverzüglich Truppen an der Grenze reduziert. Gemeinsam mit unseren Partnern stehen wir in intensivem Kontakt mit allen Seiten. Der politische Prozess muss dringend fortgesetzt werden.“ …

Der parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei, hat die Äußerungen des Tech-Milliardärs Elon Musk in der Flüchtlingsdebatte auf Twitter verteidigt. „Elon Musk fordert spürbare Erleichterungen für Menschen, die legal in die USA einwandern und dort arbeiten wollen“, sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel (Sonntagsausgabe). Im Gegenzug spreche sich Musk für eine „Bekämpfung und Reduzierung der illegalen Grenzübertritte“ aus. „Auch …

Die EU-Kommission hat den Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter, für ein hohes Maß an Desinformation auf der Plattform kritisiert und das Netzwerk zur Einhaltung von Gesetzen gegen Falschinformationen angehalten. X sei „die Plattform mit dem größten Anteil an Falsch- und Desinformations-Posts“, sagte die für Werte und Transparenz zuständige EU-Kommissarin, Věra Jourová, am Dienstag bei der Vorstellung eines Berichts über Falschinformation auf …

Berlin-Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) zeigt sich alarmiert über Gewalt in der Bundeshauptstadt. Laut Berliner Polizei wurde zuletzt am Sonntagabend in Berlin-Neukölln ein nichtmuslimischer Deutscher krankenhausreif geschlagen, weil er eine islamische Gebetsmütze trug. „Allein in den vergangenen Wochen wurden in Berlin ein Hebräisch sprechender Tourist, ein lesbisches Paar, ein schwuler Mann und nun ein offenbar ein Mann, der eine islamische …

Nach den Kämpfen im Nordkosovo hat US-Außenminister Antony Blinken die Regierungen in Pristina und Serbien dazu aufgerufen, den Dialog fortzusetzen. „Die jüngsten gewalttätigen Angriffe auf die Kosovo-Polizei in der Nähe des Banjska-Klosters sind inakzeptabel“, schrieb Blinken am Montag auf X/Twitter. „Wir fordern die Regierungen des Kosovo und Serbiens auf, Maßnahmen zu vermeiden, die die Spannungen weiter verschärfen könnten, und unverzüglich …

Die USA werden in einem neuen Waffenpaket vorerst keine ballistische Kurzstreckenraketen vom Typ ATACMS an die Ukraine liefern. Das teilte der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Joe Biden, Jake Sullivan, am Donnerstagabend vor einem Gespräch Bidens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj mit. Für die Zukunft sei eine Lieferung allerdings auch nicht ausgeschlossen. Selenskyj hatte zuvor den US-Kongress besucht. „Während unseres …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Aserbaidschan aufgefordert, die Kampfhandlungen in Bergkarabach unverzüglich zu beenden. Aserbaidschan müsse den Beschuss sofort einstellen und an den Verhandlungstisch zurückkehren, da nur so ein dauerhafter Frieden möglich sei, schrieb Baerbock, die sich momentan in den USA aufhält, am Dienstagnachmittag auf X/Twitter. Die Ministerin sprach sich für Verhandlungen unter Führung der Europäischen Union aus. Bereits in …

Die Kulturwissenschaftlerin Madita Oeming plädiert für eine „Revolution in der Bildung“, wenn es um Pornografie geht. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Oeming, dass wir eine „Pornografiekompetenz“ entwickeln müssen, um junge Menschen besser in die Lage zu versetzen, mit sexuellen Inhalten im digitalen Zeitalter umzugehen. Oeming ist der Meinung, dass unsere derzeitigen Ansätze zum Jugendschutz unzureichend und …

In Libyen sind bei heftigen Unwettern und anschließenden Überschwemmungen zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. Die Machthaber im Osten des Bürgerkriegslandes sprachen von mehr als 2.000 Toten und Tausenden Vermissten. Die Zahlen ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Der Sturm „Daniel“ hatte am Sonntag in Libyen gewütet – als Folge wurden offenbar auch zwei Staudämme zerstört. Die internationale Gemeinschaft wurde bereits um …

Die USA haben am Montag der fast 3.000 Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 gedacht. An einer Gedenkveranstaltung in New York nahmen Gouverneure, Senatoren und die US-Vizepräsidentin Kamala Harris teil. Wie die „New York Times“ berichtet, sind am Tag der Anschläge ebenfalls 343 Feuerwehrleute während ihres Einsatzes ums Leben gekommen. Mittlerweile seien zudem 341 weitere Einsatzkräfte an den Folgen …

Die Union fordert die Bundesregierung dazu auf, sich für eine Ausweitung der bisherigen EU-Sanktionen gegen das islamische Regime im Iran einzusetzen. Das geht aus einem Antrag der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hervor, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet. „Es muss Ziel europäischer Politik sein, dem iranischen Regime die Unterdrückung des eigenen Volkes so weit wie möglich zu erschweren“, so …