Stichwort zu Ukraine

Die Ukraine ist ein Staat in Osteuropa. Mit einer Fläche von 603.628 Quadratkilometern ist sie der größte Staat, dessen Grenzen vollständig in Europa liegen. Sie grenzt an Russland im Nordosten und Osten, Weißrussland im Norden, Polen, die Slowakei und Ungarn im Westen, Rumänien und Moldawien im Südwesten sowie an das Schwarze Meer und das Asowsche Meer im Süden. Die Hauptstadt ist Kiew. Die Ukraine verfügt nach Russland über das zweitgrößte Staatsgebiet in Europa. Seit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 ist die Ukraine unabhängig.

Menschenrechtsbeauftragte erwartet steigende Flüchtlingszahlen

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), geht davon aus, dass wegen der Angriffe Russlands auf die ukrainische Infrastruktur im Winter wieder mehr Menschen aus nach Deutschland und Europa flüchten werden. „Man muss mit diesem Szenario rechnen“, sagte Amtsberg den Sendern RTL und ntv. Deutschland müsse dazu bereit sein, mehr Geflüchtete aufzunehmen. „Die Alternative ist, dass die Menschen aufgrund von …

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Studie: Zwei-Prozent-Ziel wird 2023 und ab 2026 weiterhin verfehlt

Trotz des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO in den Jahren 2023 und ab 2026 wohl verfehlen. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe berichtet. Das IW macht dafür die jüngsten Preissteigerungen, Verzögerungen bei der Beschaffung von Ausrüstung sowie die Unterfinanzierung der Bundeswehr …

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Ukraine fordert internationales Sondertribunal für Kriegsverbrechen

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin fordert ein internationales Sondertribunal für Kriegsverbrechen nach dem Modell der Nürnberger Prozesse. „Dieses Sondertribunal sollte auf einem multilateralen internationalen Vertrag beruhen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. Acht Länder unterstützten dies bereits – auch mit Vertretern von Deutschland und Frankreich sei man im Gespräch. Für ein derartiges Sondertribunal habe die …

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Marcon will Russland „Sicherheitsgarantie“ bieten – Ampel dagegen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen neuen Vorschlag für Verhandlungen mit Russland gemacht – was in Berlin verhalten aufgenommen wird. Dem Sender TF1 sagte Macron, im Rahmen möglicher Friedensverhandlungen müsse man auch Russland „Sicherheitsgarantien“ geben. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, sagte der „Welt“ (Montag): „Die Worte Macrons verwundern. Die NATO hat zu keinem Zeitpunkt Russland bedroht, sondern …

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Deutsche Lobbyisten nahmen Einfluss auf Putin-Rede im Bundestag

Deutsche Lobbyisten haben Einfluss auf die berühmte Rede genommen, die der russische Präsident Wladimir Putin 2001 im Bundestag gehalten hat. Das berichtet der „Spiegel“. Demnach arbeiteten der Ostwirtschaftslobbyist Klaus Mangold und ein langjähriger Vertrauter des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl an Putins bekannter Ansprache mit. Mangold sagte dem Magazin, es habe im Vorfeld des Auftritts „zwei oder drei“ Gespräche mit der …

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Historiker hält Gleichsetzung von Putin mit Hitler für falsch

Der australische Historiker Christopher Clark hält nichts davon, Wladimir Putin mit Adolf Hitler zu vergleichen. „Aus solchen Gleichsetzungen lernt man nichts, sie mobilisieren nur Emotionen“, sagte Clark dem „Spiegel“. Denn wer Hitler gleiche, müsse gestürzt und vor Gericht gestellt werden. „Das ist allerdings im Fall der Atommacht Russland eine Denkfigur, die in die absolute Katastrophe führen kann. Politik ist nie …

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