Tag Archives: Ukraine

Die Ukraine hat das seit Wochen erwartete zweite Luftverteidigungssystem Iris-T SLM aus Deutschland erhalten, um sich besser gegen russische Luftangriffe schützen zu können. Eine Regierungssprecherin habe die Auslieferung bestätigt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Das entwickelte System hat laut Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko geholfen, „den Großraum Kiew weit besser zu schützen, Menschenleben zu retten und Kraftwerke von noch fataleren Ausfällen …

Der Energieverbrauch in Deutschland ist im Jahr 2022 um 5,4 Prozent auf 11.769 Petajoule gesunken. Er fiel damit auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung, teilte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Montag mit. Wesentlich geprägt worden sei diese Entwicklung sowie der Einsatz der verschiedenen Energieträger durch den Ukraine-Krieg. „Der Stopp russischer Gasimporte, der Anstieg der Energiepreise, Maßnahmen …

Der Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa ist am Montag in Moskau unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Er habe sich unter anderem des Hochverrats, der Verunglimpfung des russischen Militärs sowie der Verbreitung von Falschinformationen schuldig gemacht, urteilte das Gericht. Der Putin-Kritiker war kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im April 2022 verhaftet worden, weil er …

Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind mit Stand Mitte April über 300 Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine eingegangen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine noch unveröffentlichte parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Günter Krings hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Außerdem haben deutsche BKA-Ermittler, die von Generalbundesanwalt Peter Frank mit der Untersuchung von Kriegsverbrechen beauftragt worden waren, bislang …

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen fordern die Grünen im Bundestag die Bundesregierung dazu auf, den Kommunen zu helfen. Filiz Polat, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, teilte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) mit, sie erwarte von Bundeskanzler Olaf Scholz „ein deutliches Signal zur angemessenen finanziellen Unterstützung der Kommunen durch den Bund“. Es brauche „eine faire Kostenteilung zwischen Bund und Ländern“. Städte, Gemeinden und Landkreise …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will bei ihrem Besuch in China die Chancen für mehr Zusammenarbeit austarieren und zugleich die Haltung Chinas zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine thematisieren. „China hat sich verändert, und nach dem Ende der Corona-Restriktionen will ich mir ein genaueres Bild davon machen, welchen Kurs die neue Führung einschlägt, auch mit Blick auf das Spannungsfeld zwischen politischer …

Die in Kiew geborene Publizistin Marina Weisband (Grüne) erwartet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach dem Krieg zurücktreten wird. „Selenskyj ist ein guter Präsident im Krieg, aber nicht notwendigerweise im Frieden“, sagte sie dem „Stern“. Er sei auch im Land umstritten. Schon vor dem Krieg habe er demokratische Reformbemühungen zurückgefahren. „Wenn es die Ukraine nach dem Krieg noch gibt, …

Die Zahl der Asylanträge im ersten Quartal dieses Jahres ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 80,3 Prozent angestiegen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf die sogenannte „Asylgeschäftsstatistik“ des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach haben im Zeitraum von Januar bis März 2023 insgesamt 87.777 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Ferner handele sich um 80.978 Erstanträge …

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat sich im Gegensatz zu Stimmen aus seiner und anderen Parteien hinter die Position des französischen Präsidenten zum Taiwan-Konflikt mit China gestellt. „Ich verstehe nicht ganz die Aufregung, die manche mit dieser Reaktion des französischen Präsidenten verbinden“, sagte der ehemalige CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Union am Dienstagabend dem Fernsehsender „Welt“. Macron betone seit Jahren die Idee …

Die Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass Europa unabhängiger von den USA werden und sich nicht in den Taiwan-Konflikt hineinziehen dürfe, ruft in Berlin deutliche Kritik hervor. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der „Bild“ (Dienstagausgabe): „Macrons Position wäre keine kluge Strategie für Europa. Wir leben in einer gefährlichen Welt. USA und Europa sollten daher eng zusammenarbeiten.“ Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen …

Papst Franziskus hat den Gläubigen zu Ostern den traditionellen Segen „Urbi et Orbi“ (Der Stadt und dem Erdkreis) gespendet. Die Formel wird nur zu feierlichen Anlässen verwendet, üblicherweise zu Weihnachten, Ostern und nach einer Papstwahl. Sie gilt als wichtigster Segen der katholischen Kirche. Zu der traditionellen Ostermesse fanden sich am Sonntag wieder Zehntausende Gläubige auf dem Petersplatz in Rom ein. …