Stichwort zu Ulf Thiele

Grüne halten „Jamaika“ in Niedersachsen für „nicht vermittelbar“

Die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin Anja Piel sieht keinerlei Chance auf eine Koalition von CDU, FDP und Grünen im Land: „Jamaika ist für die grüne Parteibasis nicht vermittelbar“, sagte Piel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Ich kann mir keinen Grünen-Parteitag vorstellen, bei dem wir nach den vergangenen viereinhalb Jahren einen Koalitionsvertrag mit der CDU verabschieden. Wir haben mit der CDU keine Vertrauensbasis …

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CDU kritisiert Stopp des SPD-Parteiordnungsverfahrens gegen Edathy

Berlin – Die CDU hat den Umgang ihres Berliner Koalitionspartners SPD mit dem Fall Edathy scharf kritisiert. Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover hatte entschieden, das Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy aus formalen Gründen vorerst zu stoppen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe), statt sich „mit den formalen Abläufen eines Parteiordnungsverfahrens zu befassen, sollte die SPD lieber dafür sorgen, dass …

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Niedersachsen-Wahl: FDP sucht Nähe zur CDU

Hannover – Die niedersächsische FDP hält gemeinsame Wahlkampfveranstaltungen mit Spitzenpolitikern der CDU für möglich. Es hänge von der Dynamik des Wahlkampfs ab, ob solche Auftritte sinnvoll seien, sagte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir stehen nach zehn Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit auch gemeinsam für eine erfolgreiche Bilanz. Darauf könnte man auch im Wahlkampf noch stärker aufbauen“, sagte Birkner, der …

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