News zu Ulrich Maly

Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark. "Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen", sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Einerseits hat das Parlament zu …

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly (SPD), hat einen Schuldenschnitt für hoch verschuldete Kommunen ins Gespräch gebracht. "Wir brauchen in einer Art föderalem Kraftakt ein Stück weit einen Altschuldenschnitt, so ähnlich wie man es damals in der ehemaligen DDR gemacht hat", sagte der Oberbürgermeister von Nürnberg der "Frankfurter Allgemeinen …

Die deutschen Städte appellieren an Bund und Länder, mehr für die öffentliche Sicherheit zu tun. In einem Positionspapier des Deutschen Städtetags, aus dem die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (F.A.Z. Donnerstagsausgabe) zitiert, beklagen sie unter anderem, dass immer mehr Aufgaben der Polizei an den Kommunen hängen blieben. "Bund und Länder sind in …

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, hat als Reaktion auf das Stuttgarter Diesel-Urteil die zügige Einführung der Blauen Plakette gefordert. "Wir wollen als Verantwortliche in den Städten keine Fahrverbote, aber wenn wir von Richtern gezwungen werden, zu handeln, ist ein Instrument wie die Blaue Plakette nötig", sagte Maly dem …

Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) zeigt sich offen für die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen: "Die Rückkehr zur Einzelfallprüfung geht, die pauschale Einordnung aller Syrer nur noch in den subsidiären Schutz geht meines Erachtens nicht", sagte Maly der "Welt". Der SPD-Politiker erklärte, dass es mit der Einzelfallprüfung bei …

Der Deutsche Städtetag erwartet angesichts der hohen Flüchtlingszahlen, dass der Bund die Förderung des sozialen Wohnungsbaus auf mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr verdoppelt. "Der Bund wird sich bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im Milliardenbereich engagieren müssen, bisher gibt er gut 500 Millionen Euro", sagte Städtetags-Vizepräsident Ulrich Maly (SPD) …

Einen finanziellen "Befreiungsschlag" gegen die Unterfinanzierung der Infrastruktur fordert der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, von Bund und Ländern. Maly sagte der "Süddeutschen Zeitung" (München, Dienstagsausgabe): "Wenn Bund, Länder und Kommunen jährlich zehn Milliarden Euro wirklich für Investitionen in die Infrastruktur ausgeben könnten, dann würden wir einigermaßen aufholen. Das …

Der Deutsche Städtetag wirft Nordrhein-Westfalen Versäumnisse bei der Versorgung der Asylbewerber und Flüchtlinge vor. Das Geld des Bundes, das für die Unterbringung für Flüchtlinge zugesagt worden war, werde nur zur Hälfte an die Kommunen weitergereicht, kritisierte der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly (SPD), im Gespräch mit der F.A.Z. (Donnerstagsausgabe). …

Vor dem Flüchtlingsgipfel an diesem Freitag im Bundeskanzleramt hat der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, den kleinen Kreis des Treffens kritisiert. "Die Erfahrungen der Kommunen können helfen, zu verbindlichen Absprachen zu kommen, dafür müssten wir allerdings mit am Tisch sitzen", sagte Maly der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). An dem Gipfel …

Berlin - Der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, sieht angesichts der Ereignisse auf dem Mittelmeer keine prinzipiellen Probleme für die Städte und Gemeinden in Deutschland, eine wachsende Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen. "Wir müssen das verkraften", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Denn wenn es sich um anerkannte Asylbewerber handelt …

Berlin - Als Konsequenz aus den Anschlägen gegen Asylbewerberunterkünfte wie zuletzt in Tröglitz fordern die Kommunen eine bessere Aufklärung über die Flüchtlingspolitik. "Solidarität ist sichtbar, aber es gibt auch Ängste vor Fremden", sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly (SPD), der "Welt". Toleranz lasse sich nicht von oben verordnen, …