Tag Archives: Ulrich Maly

Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark. „Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen“, sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Einerseits hat das Parlament zu Recht, wie ich finde, Wert auf das Spitzenkandidatenprinzip gelegt, sich …

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly (SPD), hat einen Schuldenschnitt für hoch verschuldete Kommunen ins Gespräch gebracht. „Wir brauchen in einer Art föderalem Kraftakt ein Stück weit einen Altschuldenschnitt, so ähnlich wie man es damals in der ehemaligen DDR gemacht hat“, sagte der Oberbürgermeister von Nürnberg der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Im Moment glaube ich aber nicht, dass es dafür …

Die deutschen Städte appellieren an Bund und Länder, mehr für die öffentliche Sicherheit zu tun. In einem Positionspapier des Deutschen Städtetags, aus dem die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z. Donnerstagsausgabe) zitiert, beklagen sie unter anderem, dass immer mehr Aufgaben der Polizei an den Kommunen hängen blieben. „Bund und Länder sind in der Pflicht, für eine flächendeckende Aufstockung der polizeilichen Einsatzkräfte zu …

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, hat als Reaktion auf das Stuttgarter Diesel-Urteil die zügige Einführung der Blauen Plakette gefordert. „Wir wollen als Verantwortliche in den Städten keine Fahrverbote, aber wenn wir von Richtern gezwungen werden, zu handeln, ist ein Instrument wie die Blaue Plakette nötig“, sagte Maly dem „Tagesspiegel“ (Sonnabendausgabe). „Denn wir brauchen eine praktikable einheitliche Lösung, wie …

Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas begrüßen die Entscheidung des Freistaats Bayern, den Nord- und Südostteil des ehemaligen AEG-Areals in der Nürnberger Weststadt zum Zwecke der Hochschulnutzung zu erwerben. Der Freistaat macht mit seiner Ankündigung, bis Ende des Jahres 2015 rund 150 000 Quadratmeter auf dem ehemaligen AEG-Areal („auf AEG“) zu erwerben, den Weg frei für …

Berlin – In den nächsten drei Jahren, einschließlich 2013, sieht die finanzielle Lage auf den ersten Blick nicht düster aus, doch eben nur auf den ersten Blick. Städte, Landkreise und Gemeinden stöhnen unter den auf sie zukommenden Kosten. Die Soziallasten steigen ebenso wie die Kassenkredite, und Investitionen wollen und müssen getätigt werden. „In mehreren Regionen droht den Kommunen eine finanzielle …