Ulrich Schellenberg

News

AfD-Politiker löst mit Tweet Empörung aus

Mit einem Tweet über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Sänger Udo Lindenberg hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Empörung ausgelöst.…

Weiterlesen »
News

Hohe Erwartungen an Barley-Nachfolgerin

Verbraucherschützer und Anwälte haben hohe Erwartungen an die Nachfolgerin von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD). "Von einer fairen Kostenverteilung des Stromnetzausbaus…

Weiterlesen »
Deutschland

Anwaltverein: Entwurf zum Straßenverkehrsgesetz verfassungswidrig

Der Deutsche Anwaltverein hält den Gesetzentwurf zum Straßenverkehrsgesetz für verfassungswidrig. "Auch wenn das Ziel dieses Gesetzentwurfs, nämlich der Schutz von…

Weiterlesen »
Deutschland

Anwaltverein hält Pläne zu Transitzonen für „unausgegoren“

Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Schellenberg, bezweifelt, dass sich der Flüchtlingskompromiss der Union umsetzen lässt. "Man kann es…

Weiterlesen »
Deutschland

Neue Vorwürfe gegen Dobrindt

Die Kritik an den Äußerungen des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt über Abschiebegegner hält an. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte "Bild" (Dienstagausgabe): "Eine…

Weiterlesen »
Darmstadt

Elektronisches Anwaltspostfach bleibt weiter offline

Das ab dem 1. Januar 2018 für Rechtsanwälte gesetzlich vorgeschriebene "besondere elektronische Anwaltspostfach" (Bea) dürfte länger offline bleiben. Das berichtet…

Weiterlesen »
Deutschland

Anwaltverein sieht digitale Rechtsdienstleister nicht als Konkurrenz

Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Schellenberg, sieht digitale Rechtsdienstleister nicht als Konkurrenz zur Anwaltschaft. "Durch die Tätigkeit dieser…

Weiterlesen »
Deutschland

Richtervereinigung fordert Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland

Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Polen hat die Neue Richtervereinigung eine unabhängige, sich selbst verwaltende Justiz in Deutschland gefordert. Die…

Weiterlesen »
Deutschland

Anwaltverein: Bisherige Regeln zu Entschädigung bei Fehlurteilen „inakzeptabel“

Vor der Entscheidung der Justizminister über eine Erhöhung der Entschädigung für Menschen, die zu Unrecht im Gefängnis saßen, hat der…

Weiterlesen »
Deutschland

Untersuchungsbericht: Entschädigung für Justizopfer zu gering

Der Umgang mit Menschen, die unschuldig im Gefängnis saßen, ist "objektiv verbesserungswürdig", so das Ergebnis einer Untersuchung der Kriminologischen Zentralstelle…

Weiterlesen »
News

Anwaltverein warnt vor Cyberangriffen auf Großkanzleien

Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Schellenberg, hat vor Hacker-Angriffen auf Großkanzleien gewarnt. "Cyberangriffe sind eine Gefahr, die bislang…

Weiterlesen »
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"