Die Katholische Kirche in Deutschland hält die Triage - also die Entscheidung der Ärzte über die Reihenfolge der Behandlung von…
Weiterlesen »Ultima Ratio
Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie drängt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf eine rasche Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern. "Hartnäckige Quarantänebrecher müssen…
Weiterlesen »Die Unionsfraktion im Bundestag unterstützt eine Maskenpflicht notfalls auch im Unterricht, wie sie Nordrhein-Westfalen bereits eingeführt hat. "Grundsätzlich gilt: Wenn…
Weiterlesen »Mehrere Kultusminister haben die Entscheidung verteidigt, im März flächendeckend Schulen geschlossen zu haben, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. "Wir…
Weiterlesen »Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mahnt die Bürger, die Corona-Schutzmaßnahmen strikt einzuhalten. "Wer sich jetzt unvernünftig und dadurch grob rücksichtslos verhält,…
Weiterlesen »Der Vize-Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat angesichts der Vorbehalte von Umweltverbänden gegen die geplante Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in…
Weiterlesen »Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht den Druck auf das iranische Regime nach dem Abschuss eines Passagierflugzeuges massiv gestiegen. "Das Regime…
Weiterlesen »Die SPD lehnt den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ab, die Bundeswehr mit einem umfassenderen, robusteren Mandat für die…
Weiterlesen »Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht die Initiative von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Entschuldung ausgewählter Kommunen kritisch.…
Weiterlesen »Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) prüft im Kampf um Hetze im Internet die Wiedereinführung des Straftatbestands "Befürwortung von Straftaten". Das bestätigte…
Weiterlesen »Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt vor einem allzu offensiven Vorgehen der Bundesregierung im Cyberraum. Es gelte, eine "Eskalationsspirale…
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