Tag Archives: Umwelt

NO2-Richtwert für Innenräume wird verschärft

In Deutschland werden künftig strengere Regeln für Stickstoffdioxid in Innnenräumen gelten. Der Ausschuss für Innenraumrichtwerte (AIR) von Bund und Ländern werde in der kommenden Woche eine Anpassung beschließen, berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Das Portal beruft sich dabei auf Martin Kraft, AIR-Vorsitzender und Leiter des Fachbereichs Umweltmedizin am Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfallen. Genaue Angaben zur Verschärfung machte er …

Jetzt lesen »

Spahn plant Sonderparteitage zu den Themen Umwelt und Europa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will im Falle seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden Sonderparteitage zu zentralen politischen Themen abhalten. „Die CDU muss grundsätzlicher die Zukunftsfragen diskutieren. Was bedeutet die Alterung für die Gesellschaft, wo geht es mit der Digitalisierung hin, wie sieht Deutschland in 30 Jahren aus? Damit müssen wir uns beschäftigen. Ich würde einen Umwelt-Parteitag abhalten“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). …

Jetzt lesen »

Hofreiter kritisiert Schulze-Plan zu Plastikmüll-Vermeidung

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Vorstoß von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) zur Vermeidung von Plastikmüll scharf kritisiert: „Schulzes Fünf-Punkte-Plan ist ein Plan für die Tonne. Anstatt selbst zu handeln, schiebt die Umweltministerin die Verantwortung der Industrie und dem Handel zu“, sagte Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Damit macht sie den Bock zum Gärtner.“ Um die „Plastikflut“ zu reduzieren, brauche …

Jetzt lesen »

Schulze will Selbstverpflichtung des Handels zu weniger Plastik

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will eine neue Selbstverpflichtung des Handels zur Reduzierung von Plastikmüll. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Demnach sollen Vertreter des Handel, der Hersteller sowie von Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden schon in der kommenden Woche zu entsprechenden Gesprächen eingeladen werden. Schulze will über Möglichkeiten sprechen, Verpackungen zu vermeiden. Unter anderem soll es um unnötige Plastikverpackungen von Obst …

Jetzt lesen »

Schramböck: Neue EU-Verordnung erleichtert den Warenverkehr

Der österreichische EU-Ratsvorsitz konnte gestern eine vorläufige Einigung mit dem Europäischen Parlament zu einem wichtigen Teil des EU-Warenpakets erzielen, der die gegenseitige Anerkennung von Waren zwischen den Mitgliedstaaten fördert. Demnach darf der Verkauf von Waren, aus einem anderen EU-Land nicht mehr automatisch an einzelstaatlichen Vorschriften scheitern. „Mit dieser Verordnung haben wir einen wichtigen Teil des EU-Warenpakets umgesetzt. Gerade für KMU …

Jetzt lesen »

Steuergewerkschaft kritisiert CDU-Vorstoß gegen Umwelthilfe

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hat Bestrebungen innerhalb der CDU, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, scharf kritisiert. „Eine Lex Umwelthilfe kann es nach unserer Rechtsordnung nicht geben“, sagte Eigenthaler dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Man kann sich nicht einfach einen Verein herauspicken, dessen Geschäftsgebaren einem nicht gefällt, und ihm die Gemeinnützigkeit aberkennen.“ Darüber entscheide ausschließlich das zuständige Finanzamt. …

Jetzt lesen »

Macron: Deutsch-französische Übereinstimmung „unerlässlich“

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat die Bedeutung von Absprachen mit Deutschland betont. Die „deutsch-französische Übereinstimmung, die jetzt auch besteht, ist unerlässlich“, sagte Macron am Sonntag im Bundeskanzleramt vor einem Arbeitstreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zuvor hatte er sich schon bei einer Gedenkstunde im Bundestag anlässlich des Volkstrauertags ähnlich geäußert. „Das sind die großen Themen: Wirtschaft und Soziales, Innovation, Verteidigung und …

Jetzt lesen »

EU-Handelskommissarin beunruhigt über Lage in Brasilien

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich beunruhigt über die politischen Ereignisse in Brasilien gezeigt. Es gebe in dem Land „einige Entwicklungen, die uns Sorgen bereiten“, sagte Malmström der Wochenzeitung „Die Zeit“. In Brasilien hatte Jair Bolsonaro die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Er hatte im Wahlkampf mit rassistischen Äußerungen für Aufmerksamkeit gesorgt und angekündigt, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen. Brasilien ist für die EU …

Jetzt lesen »

Anwaltverein: Entwurf zum Straßenverkehrsgesetz verfassungswidrig

Der Deutsche Anwaltverein hält den Gesetzentwurf zum Straßenverkehrsgesetz für verfassungswidrig. „Auch wenn das Ziel dieses Gesetzentwurfs, nämlich der Schutz von Mensch und Umwelt, absolut lobenswert ist, gestaltet sich der angedachte Weg leider verfassungswidrig“, sagte Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins, der Wochenzeitung „Die Zeit“. Um die Einhaltung der Diesel-Fahrverbote zu sichern, soll laut Entwurf künftig eine Videoüberwachung der betroffenen Straßen …

Jetzt lesen »

Stoiber drängt Seehofer zum Rücktritt

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) ist der Ansicht, Bundesinnenminister Horst Seehofer solle sein Amt als CSU-Vorsitzender aufgeben. Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) schlug er vor, die Positionen des bayerischen Regierungschefs und des CSU-Vorsitzenden zusammenzulegen. Das liefe auf einen Amtsverzicht Seehofers zugunsten von Ministerpräsident Markus Söder hinaus. Zur Begründung sagte Stoiber der FAS: „Als Franz Josef …

Jetzt lesen »

DIW-Verkehrsexpertin fordert verpflichtende Hardware-Nachrüstung

In der Debatte um Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge zur Vermeidung von Fahrverboten, hat sich die Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, für eine gesetzliche Verpflichtung der Autohersteller ausgesprochen. „Um die Dieselproblematik zu lösen und Fahrverbote weitestgehend zu vermeiden, müssen die Autohersteller verpflichtet werden, zu ihren Kosten eine Hardware-Nachrüstung bei allen betroffenen Fahrzeugen …

Jetzt lesen »