Stichwort zu Umweltzerstörung

Wirtschaftsminister will Verhältnis von Unternehmen und Staat „neu justieren“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Nachhaltigkeit, Klimaneutralität und Ressourcenschonung mit in die marktwirtschaftliche Ordnung aufnehmen. „Unser Ziel muss es sein, Wohlstand von Ressourcenverbrauch und von klimaschädigender Wirtschaftsweise zu trennen“, sagte Habeck dem „Spiegel“. Wachstum und Produktivitätszuwächse seien für eine Gesellschaft weiterhin nötig. „Wir müssen aber natürlich die Frage beantworten, wo wir Wertschöpfung generieren und zu welchem Preis“, sagte der Wirtschaftsminister, …

Jetzt lesen »

Linke für Straftatbestand „Ökozid“

Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat sich dafür ausgesprochen, in Deutschland einen Straftatbestand „Ökozid“ zu schaffen. „Mutwillige Umweltzerstörung zu einem eigenen Straftatbestand zu machen, ist sicherlich überlegenswert“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Zuvor hatte das französische Parlament eine „Ökozid“-Gesetzgebung auf den Weg gebracht, die mutwillige Umweltzerstörung nationalen Ausmaßes unter Strafe stellt. Bei einer Verurteilung drohen künftig bis zu zehn Jahre …

Jetzt lesen »

Linken-Parteitag beschließt Wahlprogramm

Die Linke hat ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl auf den Weg gebracht. Beim zweitägigen Online-Parteitag stimmten am Sonntag rund 87,9 Prozent der Delegierten für den in der Debatte ausgehandelten Entwurf. Insgesamt 362 Ja-Stimmen standen 30 Gegenstimmen sowie 20 Enthaltungen gegenüber. Der Leitantrag zum Programm war mit dem Titel „Zeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit“ eingebracht worden. Darin …

Jetzt lesen »

Mindestens 50 Medienschaffende im Jahr 2020 getötet

Im Jahr 2020 sind mindestens 50 Journalisten und andere Medienschaffende in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden. Das geht aus der Jahresbilanz der Pressefreiheit hervor, welche die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) am Dienstag veröffentlichte. Die meisten von ihnen wurden demnach gezielt ermordet, weil sie zu Themen wie Korruption, organisiertem Verbrechen oder Umweltzerstörung recherchierten. Mehrere wurden getötet, als sie …

Jetzt lesen »

Gesamtmetall-Präsident: Geplantes Lieferkettengesetz weltfremd

Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger hat das geplante Lieferkettengesetz der Bundesregierung in seiner jetzigen Form abgelehnt. „Die Eckpunkte für das Gesetz sind bisher vollkommen weltfremd und nicht ansatzweise umsetzbar“, sagte Dulger dem „Mannheimer Morgen“ (Samstagausgabe). „So wie die Texte formuliert sind, haftet der Auftraggeber persönlich für die ganze Wertschöpfungskette – auch dann, wenn er bei der Bestellung auf entsprechende Zertifizierungen bestanden hat. …

Jetzt lesen »

Berlin kann Kinderarbeit bei Batterieproduktion nicht ausschließen

Die Bundesregierung kann nicht ausschließen, dass auch in Batterien für Elektroautos aus deutscher Produktion Rohstoffe stecken, bei deren Abbau Kinder oder Zwangsarbeiter eingesetzt wurden. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Etwa zehn bis zwanzig Prozent der Kobaltproduktion der Demokratischen Republik Kongo würden nicht industriell, sondern „artisanal“ gefördert. …

Jetzt lesen »

Ifo-Chef hält Kühnert-Forderungen für „offenkundigen Unsinn“

Der Chef des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert wegen dessen Sozialismus-Thesen für die SPD für nicht mehr tragbar. „Entweder Herr Kühnert glaubt selbst nicht an seine sozialistischen Thesen und will sich nur profilieren, auf Kosten der SPD, oder er glaubt an sie, obwohl sie offenkundiger Unsinn sind“, sagte Fuest dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „In beiden Fällen sollte …

Jetzt lesen »

Hofreiter fordert Bayer-Vorstand zum Rücktritt auf

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat den Vorstand des Chemiekonzerns Bayer zum Rücktritt aufgefordert. „Wenn Bayer sich retten will, dann muss der Konzern sich ändern“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Er bezweifle aber, dass der aktuelle Vorstand dazu in der Lage sei. „Es wäre das Beste, wenn der Vorstand den Weg für einen Neuanfang frei machen würde“, …

Jetzt lesen »

Rechtsgutachten: Rodungspläne im Hambacher Forst nicht zulässig

Im nordrhein-westfälischen Braunkohlerevier Hambacher Forst sind die Räumungsarbeiten am Montag fortgesetzt worden. Auf den Wegen im Hambacher Forst befänden sich aktuell diverse Barrikaden und andere Bauten, teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Man werde die von RWE beauftragten Arbeiter bei den Aufräumarbeiten schützen. Wann die Räumung der verbliebenen Baumhäuser der Aktivisten fortgesetzt werden soll, war zunächst unklar. Die …

Jetzt lesen »

Räumung – mehrere Festnahmen im Hambacher Forst

Im nordrhein-westfälischen Braunkohlerevier Hambacher Forst hat die Polizei die Räumung der Baumhäuser von Aktivisten am Montagmorgen fortgesetzt. Bisher seien neunzehn von den 28 geräumten Baumhäusern abgebaut worden – neun davon am Sonntag, teilte die Polizei in der Nacht zu Montag mit. Insgesamt gab es im Hambacher Forst vor der Räumungsaktion etwa 50 Baumhäuser. Am Sonntag wurden bei den Maßnahmen sechs …

Jetzt lesen »