News zu UNO

Der britische Außenminister Boris Johnson will die „Organisation für das Verbot chemischer Waffen“ (OVCW) in Den Haag reformieren. Die OVCW solle künftig „Täter, Organisatoren, Unterstützer“ von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien benennen, um diese zur „Verantwortung ziehen zu können“, berichtet der „Spiegel“. Langfristig will Johnson die OVCW weltweit ermitteln lassen. Bislang stellt …

Nach dem angekündigten Austritt der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat hat die ehemalige UN-Sonderermittlerin zu Syrien, Carla del Ponte, schwere Vorwürfe gegen das Gremium erhoben. „Menschenrechtsverletzungen geschehen überall auf der Welt. In Afrika, in Jemen. Die Hälfte der Staaten, die im UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) sitzen, verletzen selbst die Menschenrechte“, sagte die Schweizerin …

Außenminister Heiko Maas (SPD) will sich bei den am Montag in Berlin stattfindenden Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt für eine UNO-Friedensmission in dem Land stark machen. „Wir dürfen nichts unversucht lassen, um zu einem haltbaren Waffenstillstand zu kommen, den Rückzug schwerer Waffen zu erreichen und humanitäre Verbesserungen für die leidenden Menschen …

Auch vor dem Hintergrund der neuen Debatten über Atomwaffen in Nordkorea und über das iranische Atomprogramm lehnt die große Koalition eine Unterzeichnung des Vertrags über ein Atomwaffenverbot ab. „Die Bundesregierung hält den Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen für nicht geeignet, das von ihr angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich …

Die Ukraine erhofft sich von der Bundesregierung Unterstützung für eine UN-Blauhelmmission im umkämpften Osten des Landes. „Wir brauchen jetzt vor allem eine Blauhelm-Mission der UNO in der Ostukraine“, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) vor seinem Staatsbesuch in Berlin am Dienstag. Im Gegensatz zu russischen Vorstellungen für …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), fordert, dass die deutsche Marine an keinen weiteren Einsätzen teilnimmt. Bartels sagte der „Bild am Sonntag“: „Es sollte keine neue maritime Mission für Nato, EU oder UNO mehr dazukommen.“ Als Grund nennt Bartels einen Ersatzteilmangel, der zu längeren Werftaufenthalten führen würden und Behörden-Bürokratie. …

China versucht zunehmend, mithilfe von EU-Mitgliedern Entscheidungen in den Europäischen Institutionen zu beeinflussen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Mercator Institute for China Studies und des Berliner Global Public Policy Institute, über die der „Spiegel“ berichtet. „China klopft nicht nur an Europas Tür. Es befindet sich längst dahinter“, lautet …

Trump ist am Donnerstag in Davos eingetroffen. Im Rahmen seiner „America First“-Agenda will er sich am Weltwirtschaftsforum (WEF) dafür einsetzen, die Handels- und Geschäftsbeziehungen zwischen den USA und anderen Ländern voranzutreiben, wie Mitglieder seines Kabinetts den Medien sagten. Der US-Präsident wird in Davos auch mit dem Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset …

In der Schweiz sind mit 18’088 so wenig Asylgesuche gestellt worden wie seit sieben Jahren nicht mehr. Gegenüber dem Vorjahr betrug der Rückgang mehr als ein Drittel. Wichtigstes Herkunftsland von Asylsuchenden war Eritrea. 2010 waren mit 15’567 Gesuchen letztmals weniger Asylanträge gestellt worden. 2015 war mit 39’523 Gesuchen ein vorläufiger …