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News zu Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Finanzminister gegen deutliche Erhöhung des Wehretats

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach einer signifikanten Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. „Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel“, sagte Scholz „Bild am Sonntag“. „Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre …

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Viele Stellen im Beschaffungsamt der Bundeswehr unbesetzt

Der Personalmangel im Beschaffungsamt der Bundeswehr hat sich trotz einer Einstellungsoffensive im vergangen Jahr nicht spürbar verbessert. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind derzeit 1.100 von rund 6.500 Stellen beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BaAINBw) nicht besetzt, schreibt die „Bild am Sonntag“. Das ist jede sechste Stelle …

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Günther fordert von Scholz Nachbesserung am Haushaltsentwurf

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert deutlich höhere Verteidigungsausgaben als im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgesehen. „Die Bundeswehr ist in einem beklagenswerten Zustand“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir investieren seit Jahrzehnten zu wenig in die Ausrüstung der Bundeswehr. Da muss die neue Bundesregierung nachlegen. …

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Altmaier verteidigt Haushaltsentwurf von Scholz

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik aus den Unionsparteien verteidigt. „Olaf Scholz hat meine volle Unterstützung“, sagte Altmaier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Dem Finanzminister wurde von anderen Unionspolitikern vorgeworfen, mit seinem ersten Haushalt zugunsten der schwarzen Null die Zukunftsinvestitionen zu vernachlässigen. „Der …

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SPD-Chefin weist von der Leyens Etat-Nachforderungen zurück

SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen eine unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts zurückgewiesen. „Die Ausgaben für die technische Ausrüstung der Bundeswehr steigen“, sagte Nahles der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, habe zu Recht auf viele unbesetzte Stellen in …

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Kauder: Investitionsquote darf nicht geringer werden

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht die Ankündigung, dass die Bundesregierung die Investitionen zurückfahren will, kritisch. „Wir werden uns den Haushalt, wenn er ins Parlament kommt, genau anschauen. Die Investitionsquote darf nicht geringer werden als in den letzten Jahren“, sagte Kauder in der n-tv-Sendung „Wieso Sie?“. Im Streit über die Verteidigungsausgaben …

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Wehrbeauftragter: Bundeswehr braucht zusätzliche Mittel

Im Streit über die künftige Höhe des Verteidigungsetats hat der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) mehr Geld für die Bundeswehr und mehr Aktivitäten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angemahnt. „Die Bundeswehr braucht zusätzliche Mittel“, sagte Bartels der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Zugleich sieht er auch die CDU-Ministerin in der Pflicht. …

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SPD-Chefhaushälter weist von der Leyens Nachforderungen zurück

Der Chefhaushälter der SPD im Bundestag, Johannes Kahrs, hat Forderungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach deutlich mehr Geld für die Bundeswehr zurückgewiesen. Das von der Union geführte Ministerium sei aufgrund struktureller Mängel seit Jahren nicht in der Lage, die zur Verfügung stehenden Gelder überhaupt auszugeben, sagte Kahrs …

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Von der Leyen will zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die gesamte Wahlperiode angemeldet. Für das Jahr 2019 forderte von der Leyen drei Milliarden Euro zusätzlich für Rüstungsprojekte und Investitionen, schreibt die „Bild am Sonntag“. In den …

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