News zu Ursula von der Leyen

Die Affäre um die Sanierung des Segelschulschiffs der Marine treibt weitere Blüten. Offenbar hat die Bundeswehr weit mehr als 100.000 Euro für unechte Nieten ausgegeben, berichtet der „Spiegel“. Da Platten für den Rumpf von Stahlschiffen heute beim Bau direkt angeschweißt werden, sind dafür gar keine Nieten mehr nötig. Die Planer …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), macht Verteidigungsministerin Ursula von der der Leyen (CDU) in der Berateraffäre keine persönlichen Vorwürfe. „Es gibt dazu im Moment keinen Anlass“, sagte Hellmich der „Saarbrücker Zeitung“. Bei der nächste Woche beginnenden Untersuchung der Affäre gehe es „nicht zuvorderst um ein persönliches Fehlverhalten der …

Die Opposition wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, die Probleme bei der materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verschleiern zu wollen. Alle Mitglieder des Verteidigungsausschusses seien „verwundert“, weil die Bundeswehr das Parlament künftig nur noch „geheim“ über die Einsatzbereitschaft informieren wolle, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) den Zeitungen der …

Das Verteidigungsministerium hat den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr erstmals als „geheim“ eingestuft. „Eine Kenntnisnahme durch Unbefugte könnte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und des Bündnisses schädigen“, sagte ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages soll sich an …

CDU/CSU und SPD stehen wegen des Bundeshaushalts für 2020 vor einem Koalitionskrach. Die Ressortchefs der Union fühlen sich von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) schlecht behandelt, weil er mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage nur einen Bruchteil ihrer Forderungen erfüllen will, schreibt der „Spiegel“. Da sich Scholz anders als im Vorjahr …

Der Streit in der Großen Koalition über den Haushaltsplan für das Jahr 2020 wird schärfer. Die Union fühle sich von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) benachteiligt und drohe ihm mit Blockade, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Wenn es keine Einigung bei den Gesprächen von Scholz mit seinen Ministerkollegen …

Das Verteidigungsministerium steht wegen des Weggangs von Jetpiloten in der Kritik. Neun Offiziere der Luftwaffe haben 2018 gekündigt, in den vier Jahren davor hatten insgesamt fünf Piloten den Dienst quittiert, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP. Der FDP-Verteidigungspolitiker …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt Zeugen zur Berateraffäre aus ihrem Haus für deren Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss wiederum teuer beraten. Bundesweit renommierte Juristen sollen rund 25 Mitarbeiter des Verteidigungsressorts eingehend auf mögliche Fragen bei den anstehenden Vernehmungen im Bundestag vorbereiten, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Für …

Nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision hat das Verteidigungsministerium gravierende Fehler bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ eingestanden und die entsprechenden Vorwürfe des Bundesrechnungshofes weitgehend bestätigt. Obwohl die Prüfungen noch nicht abschließend aufgearbeitet worden seien, erlaube der bisherige Wissensstand „bereits festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen …