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News zu Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Nato-Gipfel beginnt in Brüssel

In Brüssel hat am Mittwoch der zweitägige Nato-Gipfel begonnen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte am Nachmittag die Staats- und Regierungschefs der 29 Mitgliedstaaten. Bei dem Bündnistreffen wollen die Nato-Länder unter anderem ein klares Bekenntnis zum in Deutschland umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel für höhere Verteidigungsausgaben abgeben. Außerdem soll es um das Verhältnis zu Russland …

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Von der Leyen: „Wir haben in den Abgrund geschaut“

Mit der Beilegung des Streits über die Flüchtlingspolitik haben die Unionsparteien nach Ansicht der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Ursula von der Leyen (CDU) eine Richtungsentscheidung getroffen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) sagte sie, „im Kern ging es darum, ob wir im Alleingang oder gemeinsam in Europa Lösungen finden wollen. Und diese Frage …

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Von der Leyen: EU-Operation Sophia rettete 49.000 Menschen

Seit Beginn der EU-Operation Sophia im Juni 2015 vor der libyschen Küste sind von Einheiten der Mission 140 Schleusereiverdächtige an italienische Behörden übergeben und mehr als 500 Schleuserboote zerstört worden. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Der Verband hat rund 49.000 Menschen aus …

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Wehretat steigt um elf Prozent – Von der Leyen will mehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) pocht auf eine weitere Erhöhung des Wehretats. Die Bundesregierung habe sich „politisch gebunden, als Zwischenziel bis 2024 erst mal 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukt bis 2024 auszugeben“, sagte von der Leyen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Das ist anspruchsvoll“, sei aber nur ein „Zwischenziel“. Sie …

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Von der Leyen rechnet nicht mit US-Truppenabzug aus Deutschland

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass die in Deutschland stationierten US-Truppen weiterhin im Lande bleiben. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte von der Leyen, US-Verteidigungsminister James Mattis habe ihr in einem Gespräch „noch mal versichert, dass sich die US-Truppen nicht nur hervorragend aufgehoben fühlen bei uns. Das Pentagon …

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Emnid: Deutsche vertrauen Merkel mehr als Seehofer

Der Unionsstreit schadet vor allem der CSU. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“. Ihr zufolge finden die Deutschen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am vertrauenswürdigsten. Schäuble halten 49 Prozent der Befragten für vertrauenswürdig. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) landete auf Platz zwei mit 47 Prozent, …

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Union will Koalitionsvertrag bei Rüstungsexporten aufweichen

Die CDU-Minister Peter Altmaier und Ursula von der Leyen versuchen offenbar, die restriktiven Klauseln des Koalitionsvertrags bei Rüstungsexporten in der Praxis aufzuweichen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Es geht um das Kleinwaffenverbot und die sogenannte Jemenklausel. Pistolen und Gewehre sollen „grundsätzlich“ nicht mehr in Länder außerhalb des …

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Von der Leyen darf künftig finanzielle Rücklagen bilden

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird die Beschaffung von Rüstungsgütern offenbar künftig erleichtert. Auf Antrag von Union und SPD will der Haushaltsausschuss des Bundestags im Rahmen seiner abschließenden Etatberatungen über den Bundeshaushalt 2018 die Einführung einer „Rücklage zur Gewährleistung überjähriger Planungs- und Finanzierungssicherheit für Rüstungsinvestitionen“ beschließen, wie es im …

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Von der Leyen und Günther kritisieren CSU

Im Asylstreit zwischen den Unionsparteien warnt die CDU-Vizevorsitzende Ursula von der Leyen vor einer Eskalation. „Ich mache mir über die Entwicklung große Sorgen“, sagt sie im „Spiegel“. Man dürfe nicht „überziehen und die gemeinsame europäische Idee ersetzen durch einen Länderklub der Egoisten“, so von der Leyen. Auch wenn die CSU …

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