Stichwort zu Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

EVP will Reisefreiheit für alle Geimpften

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat sich einem Vorstoß aus Griechenland angeschlossen, allen gegen Corona geimpften Bürgern Reisefreiheit in Europa zu gewähren und hierfür eine neue Impfbescheinigung einzuführen. „Wir unterstützen den Vorschlag des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis für ein EU-weit anerkanntes Impf-Zertifikat, das freies Reisen im Schengen Raum ermöglicht“, sagte Weber der „Bild“. Mitsotakis hatte am Dienstag in einem Brief an …

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EU bestellt bei Biontech weitere 300 Millionen Impfdosen

Die EU bestellt bei Biontech weitere 300 Millionen Corona-Impfdosen. Das teilte Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen am Freitag mit. Dies sei eine Verdoppelung der bisherigen Kapazität bezüglich dieses Herstellers. 75 Millionen Dosen aus der zusätzlichen Vereinbarung sollten im zweiten Quartal geliefert werden, der Rest im dritten und vierten Quartal, sagte von der Leyen. Kritik an der Beschaffungsstrategie und den im …

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EU lässt Corona-Impfstoff von Moderna zu

Die EU-Kommission hat den Corona-Impfstoff der US-Firma Moderna zugelassen. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwochnachmittag mit. „Wir beschaffen sichere und effektive Covid-19-Impfstoffe für die Menschen in Europa. Wir haben den Impfstoff von Moderna zugelassen, der zweite in der EU“, schrieb von der Leyen auf Twitter. „Europa hat bisher 2 Milliarden Dosen an möglichen Impfstoffen beschafft – mehr …

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SPD-Fraktionschef will Drohnen-Debatte zum Wahlkampf-Thema machen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die strittige Drohnen-Frage auch im Bundestagswahlkampf thematisieren. „Im Wahlkampf geht es immer um Grundsatzfragen. Dazu gehören auch Friedenspolitik, Abrüstungspolitik und eine möglichst gute Ausstattung für die Bundeswehr. Die Bewaffnung von Drohnen ist ein Teil davon“, sagte Mützenich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er wünsche sich eine Debatte, die nicht nur in Fachkreisen oder dem Verteidigungsausschuss geführt werde, sondern …

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Bundesregierung will am Montag über Brexit-Deal beraten

Die Bundesregierung will das zwischen der EU-Kommission und Großbritannien ausgehandelte Abkommen „intensiv prüfen“. Die Mitglieder des Bundeskabinetts sollen sich am Montag um 9:30 Uhr im Rahmen einer Telefonschalte über die deutsche Position verständigen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstagnachmittag. „Danach wird der Rat das Abkommen und seine vorläufige Anwendung beschließen“, so Merkel. Man fange dabei aber „nicht bei Null …

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Streit um Fischereirechte beigelegt – Brexit-Handelspakt steht

Die Europäische Union und Großbritannien haben sich kurz vor dem Ende der Brexit-Übergangsphase doch noch auf ein Handelsabkommen geeinigt. Das bestätigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstagnachmittag in Brüssel. Die Standards der Europäischen Union würden von Großbritannien „weiterhin respektiert“ und man habe „wirksame Werkzeuge“, um zu reagieren, wenn der Wettbewerb beeinträchtigt werde, so von der Leyen. Es sei zudem …

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Umfrage: Von der Leyen, Spahn und Röttgen werden beliebter

Mehrere Spitzenpolitiker der CDU legen kurz vor der politischen Weihnachtspause in der Beliebtheit zu. Das ist das Ergebnis der aktuellen „Politikertreppe“ des „Spiegel“, welche durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar erstellt wird. Demnach konnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit acht Prozentpunkten im Vergleich zum September (Platz 6) den größten Zuwachs erzielen. Die CDU-Politikerin war im Ringen um den Brexit und den …

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EU-Kommission bestätigt Impfstoff-Zulassung

Die EU-Kommission hat die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer genehmigt. Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montagabend mit. Heute werde ein wichtiges Kapital zur europäischen Erfolgsgeschichte hinzugefügt, sagte von der Leyen. Der Impfstoff werde für alle EU-Länder gleichzeitig und zu den selben Konditionen verfügbar sein, so die Kommissionspräsidentin. Nach Deutschland sollen am 26. Dezember 151.125 Impfdosen …

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