Tag Archives: Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Grüne stellen Verteidigungsministerin schlechtes Zeugnis aus

Die Grünen stellen der scheidenden Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, ein schlechtes Zeugnis aus. „Die Ministerin lässt eine Bundeswehr zurück, der sie ihren Stempel mit Licht und Schatten aufgedrückt hat“, sagte Tobias Lindner, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). Die neue Führung, die auf die CDU-Politikerin im Verteidigungsministerium folgt, …

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Verwirrung um von-der-Leyen-Nachfolge: AKK angeblich gesetzt

Stunden nach der Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin hat es um ihre Nachfolge im Verteidigungsministerium am Dienstagabend wilde Spekulationen gegeben. Nachdem die „Rheinische Post“ zunächst berichtet hatte, Jens Spahn (CDU) solle neuer Verteidigungsminister werden, machten kurz darauf Berichte die Runde, wonach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Posten übernehmen soll. Manche Medien beriefen sich bei letzterer Information …

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Hofreiter nennt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Bedingungen für eine Unterstützung der frisch gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) genannt. „Da, wo es Frau von der Leyen ernst meint, werden wir Grüne mit ihr zusammenarbeiten“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Man erwarte, dass von der Leyen „als Präsidentin der EU-Kommission ihren Worten jetzt auch ambitionierte Taten folgen …

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CSU-Generalsekretär gratuliert von der Leyen und kritisiert SPD

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gratuliert und die SPD hart kritisiert. „Das unsägliche Verhalten der SPD ist eine Belastung für die GroKo. Das gesamte Parlament hat Verantwortung für Europa gezeigt und die destruktive Haltung der deutschen Sozialdemokraten überstimmt“, sagte Blume der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Der CSU-Politiker verband seinen Glückwunsch mit einer impliziten Aufforderung, nicht …

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EU-Parlament stimmt für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Ja-Stimmen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen von der Leyen. Dabei gab es 23 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Die erforderliche Anzahl für die absolute Mehrheit lag bei 374 Stimmen. Von der Leyen wird damit als erste Frau den Vorsitz …

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Werner Schulz kritisiert Grüne im EU-Parlament

Der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die ablehnende Haltung der europäischen Grünen-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold gegen Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. „Ich finde es peinlich, dass die Grünen sich so verhalten“, sagte er am Dienstag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er halte von der Leyen für außerordentlich kompetent. „Sie ist eine überzeugte …

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Ziemiak warb bei Kaczyński um Stimmen für von der Leyen

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat offenbar am Sonntag bei einem Geheimbesuch in Warschau persönlich bei Jarosław Kaczyński, dem Parteivorsitzenden der nationalkonservativen PiS, um Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin geworben. Das berichten die „Welt“ sowie die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ unter Berufung auf „mit der Angelegenheit vertraute Personen“. Von der CDU wird Ziemiaks Besuch nach Angaben der „Welt“ …

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Mehrere SPD-Oberbürgermeister raten zur Wahl von der Leyens

Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark. „Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen“, sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Einerseits hat das Parlament zu Recht, wie ich finde, Wert auf das Spitzenkandidatenprinzip gelegt, sich …

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Von der Leyen will „Green Deal“ für Europa

Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin eine Art „Green New Deal“ für Europa umsetzen zu wollen. Sie wolle, dass Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt werde, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen in ihrer Bewerbungsrede im EU-Parlament in Straßburg. Sie wolle das erste europäische Klimagesetz vorlegen, in dem das Datum 2050 …

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Von-der-Leyen-Wahl: Röttgen fürchtet keine EU-Verfassungskrise

Im Falle einer Niederlage von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin sieht der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen anders als die Parteispitze nicht die Gefahr einer Verfassungskrise. „Das demokratische Institutionengefüge der EU ist hinreichend gefestigt, um mit dem demokratischen Fall einer Nichtwahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten umzugehen“, sagte Röttgen der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Dienstagsausgaben). Die von …

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Umfrage: Mehrheit der Deutschen glaubt nicht an von der Leyen

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen rechnet nicht mit einer Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Yougov am Montag für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) durchgeführt hat. Demnach erwarten nur 25 Prozent der insgesamt 588 Befragten, dass sich die CDU-Politikerin bei der Abstimmung am Dienstag im EU-Parlament durchsetzen kann. Dagegen antworteten 56 …

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