Stichwort zu Ursula von der Leyen

Die Bundeswehr muss mit einer erneuten milliardenschweren Kostensteigerung in einem zentralen Rüstungsprojekt umgehen. „Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS 180) ist im Bundeshaushalt mit insgesamt 5.270 Millionen Euro berücksichtigt“, heißt es in einer Antwort von Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn (CSU) auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) berichten. Im Haushalt 2018 wurden die Gesamtkosten …

Nach der Kostenexplosion bei der Instandsetzung der „Gorch Fock“ wollen Grüne und Linke das Segelschulschiff der Marine ausmustern. „Ich halte es aus wirtschaftlichen Gründen für zwingend, die Instandsetzung abzubrechen und zügig einen Neubau zu planen“, sagte der Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der Linken-Verteidigungspolitiker Matthias Höhn sagte, es deute alles darauf hin, „dass die Zeit der Gorch …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in der am Dienstag anstehenden Unterzeichnung des neuen deutsch-französischen Élysée-Vertrags einen Startschuss für eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik. „Der neue Vertrag bindet jetzt unsere Sicherheitspolitik enger zusammen denn je: Wir analysieren die Gefahren für unsere Länder im einem gemeinsamen Sicherheitsrat, organisieren Rüstungsfragen gemeinsam und schreiben eine gemeinsame Beistandspflicht fest“, sagte von der Leyen dem …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Fall der Gorch Fock den Druck auf die Marine erhöht, die Kostenexplosion und den Korruptionsfall aufzuklären. „Die Gorch Fock ist ein stolzes Traditionsschiff, um das ich mir Sorgen mache. Die Vorwürfe wiegen schwer“, sagte von der Leyen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Im Augenblick seien alle Zahlungen eingefroren. „Die Marine weiß, dass jetzt …

Trotz Verzögerungen bei großen Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im vergangenen Jahr voll ausgeschöpft. Das geht aus Zahlen des Ministeriums hervor, über die die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstag) berichten. Abgeflossen sind demnach 38,8 Milliarden Euro. Laut Ministerium sind damit zum fünften Mal in Folge keine Gelder wegen Nichtverwendung ans Finanzministerium zurückgeflossen. Für die Modernisierung von Rüstungsgütern wurden 5,74 …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigt sich offen für ein Paritätsgesetz für eine stärkere Vertretung von Frauen in der Politik. „Das ist ein interessanter Vorschlag“, sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). „Es lohnt sich, darüber zu diskutieren“, so die CDU-Politikerin weiter. Es gebe allerdings noch juristische Fragen, die geklärt werden müssten. Angesichts des auf rund …

Sollten die USA ihre Militärpräsenz in Afghanistan beenden, würde sich auch die Bundeswehr vom Hindukusch zurückziehen. Das kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Wochenzeitung „Die Zeit“ an. „Die Bundeswehr ist nie allein unterwegs, sondern immer nur in Bündnissen und Koalitionen“, sagte sie. „Gemeinsam rein – gemeinsam raus. Diese Devise gilt heute auch noch.“ Für die Italiener genauso …

FDP, Linkspartei und Grüne haben sich nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstag) nun auch formell auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre des Bundesverteidigungsministeriums geeinigt. Ausdrücklich in den Fokus genommen wird dabei auch die Verantwortung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), berichtet das RND unter Berufung auf Parlamentskreise. So solle nicht nur geklärt werden, wer die Verantwortung für Rechts- …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Europas Fortschritte in der Sicherheitspolitik begrüßt. „Die Armee der Europäer nimmt bereits Gestalt an“, schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Die Reformschritte der letzten Monate und Jahre führten dazu, dass die Streitkräfte in Europa immer enger miteinander verzahnt würden. Das Tempo sei hoch. Die Verteidigungsministerin verwies auf die …

Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im neuen Politiker-Ranking des Meinungsforschungsinstituts Forsa fast so gut bewertet wie Bundeskanzlerin Angela Merkel. In der Umfrage für das sogenannte „Trendbarometer“, welches für RTL und n-tv ermittelt wird, legt Kramp-Karrenbauer im Vergleich zum letzten Politiker-Ranking vom September um elf auf 55 Punkte zu (Platz 2 im Ranking). Merkel konnte sich um zehn Zähler auf …

Verteidigungsministerin und CDU-Vize Ursula von der Leyen sieht CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Favoritin für die nächste Kanzlerkandidatur. Auf die Frage, ob die CDU bei der Parteivorsitzendenwahl die richtige Entscheidung getroffen habe, antwortete von der Leyen in der „Rheinischen Post“ mit „Ja“. Kramp-Karrenbauer habe auf ihrem Weg viel Mut, Geschick und Ausdauer bewiesen. „Sie kann glaubwürdig für die Zukunft der CDU …