Stichwort zu Ursula von der Leyen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in seinem Jahresbericht schwer angegriffen. Seit seinem Amtsantritt hätten sich die Lücken innerhalb der Bundeswehr bei Personal und Material trotz angekündigter Trendwenden eher noch vergrößert, schreibt Bartels in einer Stellungnahme zum neuen Jahresbericht des Wehrbeauftragen, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Das war 2015. Jetzt haben wir …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht wegen ihrer Reformpläne für den Rüstungsbereich unter Feuer aus der eigenen Truppe. Der Personalrat des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr wirft der Ministerin in einem Brandbrief vor, sie habe durch den Koalitionsvertrag „große Irritationen, Sorgen und Existenzängste“ unter den 6.000 Beschäftigten des Wehrbeschaffungsamts ausgelöst. Der „Spiegel“ berichtet darüber. Die Behörde …

Dem deutschen Heer mangelt es an einsatzbereiten Kampfpanzern. Anfang 2019 soll die Bundeswehr die Führung der multinationalen Eingreiftruppe Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) übernehmen. Aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft geht hervor, dass der für die Aufgabe vorgesehenen Panzerlehrbrigade 9 in Munster derzeit nur neun von 44 vorgesehenen Kampfpanzern des Typs Leopard 2 zur Verfügung …

CSU-Chef Horst Seehofer hat die kursierenden Listen für Ministerposten einer möglichen Großen Koalition als falsch bezeichnet. „Vieles von dem was jetzt veröffentlicht ist trifft nicht zu“, sagte Seehofer am Donnerstagvormittag. Dies habe ihm auch die Kanzlerin ausdrücklich bestätigt. „Wir haben uns gestern verständigt, dass wir nur die Parteivorsitzenden benennen bei der Besetzung von Ressorts, aber alles Übrige nach dem Mitgliederentscheid …

Das Verteidigungsministerium prüft, wie Kinderschänder einfacher als bisher aus der Bundeswehr ausgeschlossen werden können. Anlass für die Untersuchung ist der Kindesmissbrauch eines Neunjährigen in Freiburg, an dem auch ein Bundeswehrsoldat beteiligt gewesen sein soll. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der „Bild“ (Mittwochsausgabe): Solche „unfassbaren Verbrechen“ würden alle Angehörigen der Bundeswehr zutiefst abstoßen“. „Kindesmissbrauch steht absolut konträr zu soldatischen …

Trotz eines leicht steigenden Etats hat sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), weiter verschlechtert. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Bartels: „Die harte Währung, in der der Erfolg der Ministerin gemessen wird, ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und die ist in den letzten vier Jahren nicht wirklich besser, sondern eher schlechter geworden.“ Während Auslandseinsätze …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss erneut bei einem Rüstungsprojekt eine Schlappe einstecken: Die Modernisierung der Rettungshelikopter für „Search and Rescue“-Missionen (SAR) verzögert sich weil die Hersteller von Nachfolgemodellen sich vor der Vergabekammer des Bundes streiten. Das schreibt der „Spiegel“. Nach Schätzungen der Rüstungsabteilung ist mit neuen SAR-Helikoptern daher frühestens im Jahr 2020 zu rechnen. Bis dahin muss die …

Das Verteidigungsministerium hat die Disziplinarverfahren gegen die Vorgesetzten von Franco A. eingestellt. Damit sind die Vorwürfe gegen einen Generalmajor und dessen Rechtsberater entkräftet, im Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A. mangelhaft ermittelt zu haben, berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. „Das mit Verfügung vom 16. Mai 2017 gegen Sie eingeleitete Disziplinarverfahren … wird eingestellt“, heißt es in einem Bescheid des …

Nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Amt noch vor dem Ende der Legislaturperiode 2021 aufgeben. „Betrachtet man ihre Bewertungen und Zugkraft in der Bevölkerung, so hat Angela Merkel ihren Zenit überschritten“, sagte der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer dem „Handelsblatt“. „Im Interesse der Wahlchancen ihrer Partei sollte sie nicht die gesamte Legislaturperiode im Amt bleiben.“ Das sieht …

Die Bundeswehr hat noch nie so viele Minderjährige an der Waffe ausgebildet wie im vergangenen Jahr. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Demnach stieg die Zahl der Soldaten, die bei Dienstantritt noch nicht volljährig waren, im vergangenen Jahr auf 2.128. Darunter befanden sich 448 junge Frauen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der …

Die Deutschen trauen Sigmar Gabriel am ehesten zu, Martin Schulz als SPD-Chef zu beerben und damit wieder den Posten zu bekleiden, den er schonmal hatte. 43 Prozent sagten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“, dass sie ihm die Nachfolge zutrauen würden. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kam unter vier Antwortmöglichkeiten auf 34 Prozent. Der Hamburger Oberbürgermeister Olaf Scholz …