Tag Archives: Ursula von der Leyen

In der CDU gibt es Bestrebungen, einen Bundeswehr-Gedenktag einzuführen. Das geht aus dem Antragsbuch für den Bundesparteitag Anfang Dezember in Hamburg hervor, über das das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Die vom CDU-Bundesvorstand bestellte Antragskommission empfehle darin, einen entsprechenden Antrag der Jungen Union (JU) in der Fassung anzunehmen: „Die Bundesregierung soll prüfen, ob ein bundesweiter und jährlich wiederkehrender Gedenktag „Tag der Solidarität …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly auf die nächsten Schritte zur Entwicklung gemeinsamer Kampfflugzeuge und Kampfpanzer verständigt. Vorausgewählt für die Entwicklungsstudien wurden für das Kampfflugzeug Dassault und Airbus sowie für den Kampfpanzer Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW), das sich vor Jahren mit dem französischen Rüstungskonzern Nexter zusammengeschlossen hatte. Das berichtet das „Handelsblatt“ …

Die neue Begriffsdefinition Veteran sorgt für Unmut bei Soldatenverbänden und Verteidigungsexperten. „Der Veteranenbegriff wurde hier weitestmöglich gefasst und widerspricht einer intuitiven Definition von ehemaligen Soldaten im Einsatz. Die Abgrenzung zu Soldaten mit Auslandseinsätzen und Gefechtserfahrung wird unabdingbar sein“, sagte Bundeswehr-Experte Marcus Faber (FDP) der „Bild“ (Montagsausgabe). Und weiter: „Den zusätzlichen Begriff von `Einsatzveteranen` halte ich für zwingend notwendig um ihre …

In der Opposition des deutschen Bundestages wird die Kritik an der Veteranen-Entscheidung laut. „Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich um die schwierige Frage, was ein Veteran ist, herumgemogelt“, sagte Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Im Ergebnis ist ein Veteran bei der Bundeswehr nichts anderes als ein Reservist.“ Das sei die größtmögliche Definition. Ob …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Vorstellungen von einer gemeinsamen europäischen Armee konkretisiert. Eine Armee der Europäer brauche nicht nur gemeinsam trainierende Truppen und eine gute Ausstattung, „sondern auch den politischen Willen, entschlossen europäische Interessen zu vertreten, wenn eine Krise zuschlägt“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir in der Politik müssen unsere Entscheidungsstrukturen so straffen und modernisieren, …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Europäer dazu aufgerufen, den Prozess auf dem Weg zu einer gemeinsamen „Armee der Europäer“ zu beschleunigen. Der Grundstein für eine gemeinsame Armee sei bereits vor einem Jahr von 25 europäischen Ländern gelegt worden, sagte von der Leyen der „Bild-Zeitung“ (Samstagsausgabe). Man plane bereits gemeinsam, man investiere gemeinsam in wichtige Waffensysteme, man übe …

Bundeskanzlerin Angela Merkel legt nach ihrem angekündigten Rücktritt auf Raten an Beliebtheit in der Bevölkerung zu. 50 Prozent sind mit ihrer Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden, das sind sechs Prozent mehr als vor einem Monat, so eine Umfrage von Infratest für die ARD-Tagesthemen. Außenminister Heiko Maas (SPD) kommt auf 45 Prozent Zustimmung (-1). Mit der Arbeit von Finanzminister Olaf Scholz …

Das Bundesverteidigungsministerium hat früher als bislang bekannt von Problemen beim Einsatz externer Berater gewusst. Ein entsprechendes internes Papier lag Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits im März vor – fünf Monate bevor der Bundesrechnungshof Alarm schlug, geht aus einer vertraulichen sogenannten Sonderanalyse vom 9. März dieses Jahres hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichten. Auf den …

In der Affäre um den Einsatz externer Berater in der Bundeswehr dringt die SPD auf Konsequenzen. In einem Brief an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, den Abzug der Unternehmensberatung McKinsey aus dem Expertenrat zur Modernisierung des Beschaffungswesens der Bundeswehr. „Mit Blick auf die Tatsache, dass die Arbeit des Rates von …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Mitschuld an der Affäre um Beraterverträge im Verteidigungsressort gegeben. „Die Verteidigungsministerin hat sich trotz unserer Warnungen in den letzten Jahren zu stark auf Berater und Externe abgestützt“, sagte Mützenich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Nach Ansicht des SPD-Außenexperten kann es immer Situationen geben, wo ein externer …

Abgeordneten mehrerer Bundestagsfraktionen haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, sich im Rahmen der deutsch-französischen Rüstungskooperation verstärkt um deutsche Produktionsstandorte zu kümmern. Bei der Planung eines gemeinsamen neuen Kampfjets, genannt „Future Combat Air System“ (FCAS), werfen sie der CDU-Politikerin Untätigkeit vor. Das rund 100 Milliarden Euro teure Projekt gilt als das größte europäische Rüstungsvorhaben der kommenden 20 Jahre. „FCAS …