Stichwort zu Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

EU-Staaten beschließen neue Russland-Sanktionen

Die EU-Mitgliedstaaten haben weitere Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht. Die Vertreter der Länder in Brüssel billigten das insgesamt achte Sanktionspaket am Mittwoch. Die neuen Maßnahmen sollen unter anderem einen Preisdeckel für Ölimporte aus Russland ermöglichen. Außerdem ist ein Importverbot für bestimmten Stahl aus Russland geplant. Spitzenpositionen in Führungsgremien russischer Staatsunternehmen sollen künftig nicht mehr von EU-Bürgern übernommen werden …

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Von der Leyen wegen Impfstoff-Deal unter Druck

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerät wegen eines milliardenschweren Vertrags über die Lieferung von 1,8 Milliarden Corona-Impfstoffdosen des Herstellers Pfizer/Biontech unter Druck. Abgeordnete des EU-Parlaments werfen von der Leyen vor, wichtige Informationen über die Vorbereitung des Vertrags unter Verschluss zu halten, und fordern Aufklärung. Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses, Monika Hohlmeier (CSU), sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben), der Kontrollausschuss werde …

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Wirtschaftsweise kritisiert von der Leyens 140-Milliarden-Euro-Ziel

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm glaubt nicht daran, dass sich am Strommarkt Summen in einem Ausmaße abschöpfen lassen, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich das vorstellt. „Ohne derart in das Strommarktdesign einzugreifen, dass man es mittel- bis langfristig beschädigt“, sei es „unwahrscheinlich“, die avisierten 140 Milliarden Euro eintreiben zu können, sagte das Mitglied des Sachverständigenrats der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Harte Eingriffe …

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Von der Leyen will Sanktionsdruck auf Russland aufrechterhalten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will bei den Sanktionen gegen Russland nicht nachlassen. Man werde den Sanktionsdruck auf Moskau aufrechterhalten, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg. „The sanctions are here to stay.“ Die Sanktionen hätten bisher dazu geführt, dass Russlands Finanzsektor und Industrie am Boden liege. „Das ist der …

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EU’s von der Leyen announces she will travel to Kyiv today

In her annual State of the Union speech at the European Parliament in Strasbour, EU Commission President Ursula von der Leyen tells MEPs that she would travel to Kyiv to meet Ukrainian President Volodymyr Zelensky. „Today I am going to Kyiv“ to discuss „in detail“ the Ukraine’s entry into the single market with Ukraine’s leader, she adds. Ukraine’s first lady …

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Internationale Trauerbekundungen zum Tod der Queen

Der Tod von Queen Elizabeth II. hat international Bestürzung ausgelöst. „Wir trauern um Queen Elizabeth II. Sie war Vorbild und Inspiration für Millionen, auch hier in Deutschland“, schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend auf Twitter. „Ihr Einsatz für die deutsch-britische Aussöhnung nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges bleibt unvergessen. Sie wird fehlen, nicht zuletzt ihr wundervoller Humor“, so Scholz. …

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EU-Ratspräsident wirft Kommission Trödeln bei Strompreisen vor

EU-Ratspräsident Charles Michel wirft der EU-Kommission vor, sich zu viel Zeit zu lassen mit Vorschlägen, wie die hohen Strom- und Gaspreise gesenkt werden können. „Wir haben das Problem nicht erst heute entdeckt“, sagte der frühere belgische Premier der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). Der Europäische Rat – also das Gremium der 27 Staats- und Regierungschefs, das Michel leitet – habe schon im …

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Industrie wehrt sich gegen Brüsseler Regeln für grünen Wasserstoff

Die europäische Wasserstoffbranche warnt vor einem „Massenexodus“ der jungen Industrie aus Europa, sollte die Brüsseler EU-Kommission an ihren jüngsten Plänen für eine restriktive Regulierung der Technologie festhalten. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Vorgaben könnten den Tod vieler Projekte bedeuten und stünden im Widerspruch zu den hochfliegenden Wasserstoffplänen des Green Deal, heißt es in einem Brief des …

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