Tag Archives: Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Emnid: Deutsche vertrauen Merkel mehr als Seehofer

Der Unionsstreit schadet vor allem der CSU. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“. Ihr zufolge finden die Deutschen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am vertrauenswürdigsten. Schäuble halten 49 Prozent der Befragten für vertrauenswürdig. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) landete auf Platz zwei mit 47 Prozent, gefolgt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD, 40 Prozent) und Bundesverteidigungsministerin …

Jetzt lesen »

Union will Koalitionsvertrag bei Rüstungsexporten aufweichen

Die CDU-Minister Peter Altmaier und Ursula von der Leyen versuchen offenbar, die restriktiven Klauseln des Koalitionsvertrags bei Rüstungsexporten in der Praxis aufzuweichen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Es geht um das Kleinwaffenverbot und die sogenannte Jemenklausel. Pistolen und Gewehre sollen „grundsätzlich“ nicht mehr in Länder außerhalb des Nato-Verbundes geliefert werden, heißt es im Koalitionsvertrag. Doch die Juristen …

Jetzt lesen »

Von der Leyen und Günther kritisieren CSU

Im Asylstreit zwischen den Unionsparteien warnt die CDU-Vizevorsitzende Ursula von der Leyen vor einer Eskalation. „Ich mache mir über die Entwicklung große Sorgen“, sagt sie im „Spiegel“. Man dürfe nicht „überziehen und die gemeinsame europäische Idee ersetzen durch einen Länderklub der Egoisten“, so von der Leyen. Auch wenn die CSU recht habe, dass man beim Thema illegale Migration deutlich besser …

Jetzt lesen »

Von der Leyen will mehr Milliarden für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bis Ende der Legislaturperiode (2021) rund 15 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr, als ihr Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang geben will. Für das Folgejahr 2022 fordert sie noch einmal 10 Milliarden Euro mehr als eingeplant. Das ergibt sich aus einem 17-Seiten-Geheimbericht des Verteidigungsministeriums, berichtet „Bild“ (Samstagsausgabe). In dem vertraulichen Papier aus dem …

Jetzt lesen »

Mehrheit der Deutschen mit GroKo unzufrieden

100 Tage nach der Regierungsbildung ist eine klare Mehrheit der Bundesbürger mit der Großen Koalition unzufrieden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. Demnach sind 58,2 Prozent der Deutschen mit der bisherigen Arbeit der GroKo eher oder sehr unzufrieden. 31,8 Prozent zeigen sich dagegen eher oder sehr zufrieden mit der Koalition aus Union und …

Jetzt lesen »

SPD will Privatisierung von Bundeswehr-Tochter HIL stoppen

Die SPD will die Privatisierung der Bundeswehr-Tochter HIL (Heeresinstandsetzungslogistik GmbH) stoppen. Das geht aus einem Positionspapier der Fraktion hervor, über die das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag berichtet. In dem zweiseitigen Schreiben heißt es, die Werkstätten der Instandhaltung der Bundeswehr bräuchten keine Privatisierung. Die SPD will dem Vorhaben nicht zustimmen, im Text heißt es wörtlich, eine Vergabe sei nicht zustimmungsfähig. Damit gehen …

Jetzt lesen »

Grüne: Teile der Bundeswehr im Ernstfall nicht einsatzfähig

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, teilt die Kritik des Bundesrechnungshofs am Verteidigungsministerium. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Bundeswehr würden bei der Einsatzbereitschaft der Truppe „täuschen und verschleiern“, sagte Lindner der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe). Im entsprechenden Bericht des Ministeriums würden „Äpfel mit Birnen verglichen“, so der Grünen-Experte. „Schiffe, die keine Munition haben, werden als einsatzbereit …

Jetzt lesen »

Rechnungshof- Von der Leyen verschleiert Bundeswehr-Mängel

Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, zahlreiche Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Viele Waffensystem, die das Ministerium als „einsatzbereit“ bezeichnet habe, seien dies gar nicht, schreibt der Rechnungshof in einem Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den die „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet. So hätten beispielsweise Korvetten, die offiziell „einsatzbereit“ waren, die Bewaffnung gefehlt: „Lange Zeit“ …

Jetzt lesen »

Finanzminister gegen deutliche Erhöhung des Wehretats

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat der Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach einer signifikanten Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. „Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel“, sagte Scholz „Bild am Sonntag“. „Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre investieren wir vor allem in den Ausbau des Digitalnetzes und …

Jetzt lesen »

Günther fordert von Scholz Nachbesserung am Haushaltsentwurf

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert deutlich höhere Verteidigungsausgaben als im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgesehen. „Die Bundeswehr ist in einem beklagenswerten Zustand“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir investieren seit Jahrzehnten zu wenig in die Ausrüstung der Bundeswehr. Da muss die neue Bundesregierung nachlegen. Bei der Verteidigung muss der Haushaltsentwurf korrigiert werden.“ Die zwölf …

Jetzt lesen »

Altmaier verteidigt Haushaltsentwurf von Scholz

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik aus den Unionsparteien verteidigt. „Olaf Scholz hat meine volle Unterstützung“, sagte Altmaier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Dem Finanzminister wurde von anderen Unionspolitikern vorgeworfen, mit seinem ersten Haushalt zugunsten der schwarzen Null die Zukunftsinvestitionen zu vernachlässigen. „Der Finanzminister hält sich eindeutig an den Koalitionsvertrag“, sagte Altmaier weiter. …

Jetzt lesen »