Tag Archives: Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 17. Dezember 2013 Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III.
Sie war von 2003 bis 2005 niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Grüne kritisieren mangelhafte Versorgung der Bundeswehr in Mali

Die Opposition im Bundestag wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine mangelhafte Versorgung der Bundeswehr in Mali vor. „Gerade, wenn man Fahrzeuge und Hubschrauber in Regionen mit extremen Klimabedingungen einsetzt, müssen Ersatzteilversorgung und Instandhaltungslogistik von Anfang an stimmen“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner der „Welt“. Das Ministerium hatte zuvor einen Bericht der Zeitung bestätigt, nach dem die Hälfte der …

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Von der Leyen verteidigt Nato-Mitgliedschaft der Türkei

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Nato-Mitgliedschaft der Türkei verteidigt. Gegenüber „Bild“ (Dienstag) sagte von der Leyen: „Die Entwicklung in der Türkei macht es uns schwer, aber keiner sollte glauben, dass eine Türkei außerhalb der Nato einfacher ist im Umgang als eine Türkei in der Nato.“ Die Türkei werde aufgrund ihrer geographischen Lage immer Europas Nachbar bleiben. „In der …

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Infratest: Merkel liegt in Direktwahlfrage wieder vor Schulz

Angela Merkel liegt laut einer Umfrage von Infratest dimap in der Direktwahlfrage wieder vor SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Wenn die Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich 46 Prozent für Merkel und 40 Prozent für Schulz entscheiden, so das Ergebnis des ARD-„Deutschlandtrends“. Ende März hatten sich noch 45 Prozent für Schulz und 36 Prozent für Merkel ausgesprochen. In der Sonntagsfrage …

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Bundeswehr-Skandal: Von der Leyen beauftragt externen Kriminologen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat nach dem Bundeswehr-Skandal in einer Kaserne in Pfullendorf einen externen Kriminologen beauftragt. Christian Pfeiffer, ehemaliger Leiter des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, soll unter anderem Schwachstellen in der Inneren Führung der Bundeswehr identifizieren, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf ein neunseitiges Schreiben von Generalinspekteur Volker Wieker an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich …

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Von der Leyen fordert von USA Anerkennung für Nato-Engagement

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Anerkennung für Deutschlands Engagement in der Nato gefordert. Die USA müssten „anerkennen, was die einzelnen Nationen im Alltag zur Nato beitragen“, sagte von der Leyen im Interview der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“. So engagiere sich die Bundesrepublik bei der Unterstützung der osteuropäischen Bündnispartner, im Kosovo und im Rahmen der Mission „Resolute Support“ in …

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CDU sucht Kompromiss im Streit um den Doppelpass

Im innerparteilichen Streit um ein neues Staatsangehörigkeitsrecht bereitet die CDU offenbar einen Kompromiss vor. In der CDU-Spitze werde das Modell eines „Generationenschnitts“ bevorzugt, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf Parteikreise. Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hatte es 2013 vorgeschlagen: Für die Übergangsgenerationen wird die doppelte Staatsangehörigkeit akzeptiert, für die dritte oder vierte Generationen, die kaum …

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CDU-Spitzenpolitiker warnen Türkei vor Wahlkampf in Deutschland

Nach der Ausweisung der türkischen Bildungsministerin aus den Niederlanden haben führende Politiker der CDU die türkische Regierung gewarnt, den Streit um Wahlkampfauftritte in Europa weiter eskalieren zu lassen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte „Bild“ (Montag): „Der heiße Wahlkampf in den Niederlanden und um das türkische Referendum gehen vorbei, aber Europa und die Türkei werden immer benachbart bleiben. Deshalb …

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Regierung beschließt Kriegszulage für Mali-Einsatz

Weil sich die Sicherheitslage in Mali dramatisch verschlechtert hat, bekommen Bundeswehr-Soldaten dort künftig einen Auslandszuschlag wie in Kriegsgebieten: Die Bundesregierung habe beschlossen, den Zuschlag rückwirkend zum 18. Januar von jetzt 94 Euro auf 110 Euro pro Tag anzuheben, berichtet die „Bild“ (Donnerstag). Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte den Mali-Einsatz wiederholt als einen der „gefährlichsten Einsätze der Bundeswehr“ bezeichnet. Bislang …

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Von der Leyen kritisiert Trumps Politikstil

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Politikstil von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Wir müssen uns davor hüten, aufgeregt hinter jedem neuen Tweet her zu hecheln. Sonst werden unsere Reaktionen genauso sprunghaft“, sagte von der Leyen dem „Stern“. Die Ministerin zeigt sich ernüchtert von den ersten vier Wochen unter Trump. „Die Realität ist, dass uns Europäern niemand anders …

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Wehrbeauftragter begrüßt von der Leyens Pläne zur Truppenaufstockung

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Aufstockung des Bundeswehr-Personals begrüßt. „Das ist ein echter Fortschritt für die Bundeswehr“, sagte Bartels der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe). „Es ist dringend notwendig, die Lücken zu schließen. Deshalb bin ich sehr froh, dass man nun handeln will“, fügte Bartels hinzu. Bis 2024 sollen …

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Riexinger warnt vor Wettrüsten in Europa

Nach den Forderungen der US-Regierung, Deutschland und andere Nato-Staaten sollten ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen, hat Linke-Parteichef Bernd Riexinger eindringlich vor einem Wettrüsten in Europa gewarnt. „Wer jetzt Steuergeld in Panzer und Waffen pumpt, entfacht eine Eskalationsspirale, die Deutschland, Europa und die Welt nicht sicherer macht“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bevor die Bundesregierung ihre Militärausgaben von derzeit 1,2 Prozent …

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