Stichwort zu Ursula von der Leyen

Die Bundeswehr bereitet offensive Cyberattacken zum Schutz der eigenen Computersysteme vor. In einem Sachstandsbericht informierte das Verteidigungsministerium den Bundestag in Berlin, dass „Abwehrkonzepte, die über den rein passiven Schutz zur Minimierung der Auswirkungen“ eines Cyberangriffs hinausgehen, bereits von der Nato untersucht worden seien. Sobald die rechtlichen Rahmenbedingungen für solche „Responsive Cyber Defence“-Operationen gegeben seien, würden die „Möglichkeiten zur Unterbindung und …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann lehnt eine Aufstockung der Bundeswehr ab und fordert stattdessen noch mehr Stellen für die Bundespolizei. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) erklärte Oppermann: „Wir hatten während des seit 2001 laufenden Afghanistan-Einsatzes bis zu 10.000 Soldaten im Auslandseinsatz. Im Moment sind es 3.000. Das kann die Bundeswehr schaffen.“ Er halte es dagegen für notwendig, die …

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung aufgefordert, die Bundeswehr auch für Kampfeinsätze angemessen auszurüsten. „Unsere Soldatinnen und Soldaten müssen an robusten Einsätzen teilnehmen können“, sagte Kubicki der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Wegen des „miserablen Zustands“ der Truppe sei dies derzeit nicht möglich. Aber Deutschland müsse aufrüsten, da die Terrorgefahr steige. Kubicki kritisierte, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die …

Der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter ist Einschätzungen entgegengetreten, bei Angela Merkel (CDU) zeichne sich eine Kanzlerdämmerung ab. „Merkel ist weiter stark“, sagte der Experte dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Sie bestimmt nach wie vor die Bühne“. Falter sieht auch in Merkels Partei zurzeit keine ernsthafte Kon­kurrenz. „Mögliche Aspiranten wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière sind selbst schwer …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingsdebatte beigesprungen. „Wir schaffen das, wenn wir jetzt im Angesicht der Größe der Aufgabe nicht kleinmütig werden, sondern unsere Offenheit verteidigen“, sagte die Ministerin ger „Bild“ (Dienstag). „Unser Land hat schon viele große Leistungen vollbracht mit Zuversicht, wachem Blick für Realitäten, mit Organisations- und Tatkraft. Nutzen wir …

Die Bundesregierung will den Einsatz in Afghanistan offenbar zunächst für ein Jahr verlängern. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf hohe Nato-Diplomaten. „Berlin wird beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in der kommenden Woche in Brüssel vorschlagen, dass das Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Nato um ein Jahr verlängert wird. Deutschland will das, was in Afghanistan bisher erreicht wurde, nicht …

Als Reaktion auf die Ukraine-Krise plant die Bundeswehr, 84 bereits ausgemusterte Panzer vom Typ „Leopard 2 A4“ von der Industrie zurückzukaufen und zu modernisieren. Dafür hat das Verteidigungsministerium Gelder in Höhe von 669 Millionen Euro eingeplant, schreibt der „Spiegel“. Mit dem Vorhaben kann 2016 allerdings nur begonnen werden, wenn der Etat erhöht wird oder andere Rüstungsprojekte nicht realisiert werden können. …

Das Verteidigungsministerium veranschlagt die Beschaffungskosten für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr auf mindestens 630 Millionen Euro. Die Ablösung des bisher genutzten G36 wird sich bis weit ins kommende Jahrzehnt hinziehen, wie aus einer internen Vorlage für Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet. Die Beschaffungsexperten des Verteidigungsministeriums berichten darin, die neue Standardwaffe sei mit „einem finanzplanerischen Vorhalt in …

Die Bundeswehr mustert ihr Standardgewehr G36 aus. „Wir haben uns im Einvernehmen mit der militärischen Führung für einen klaren Schnitt entschieden“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag. „Nach fast 20 Jahren G36 wollen wir eine neue Generation Sturmgewehr für die Bundeswehr beschaffen.“ Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ werde bereits die Ausschreibung des Auftrags für ein neues Standardgewehr …

Das Deutsche Heer plant, im Oktober einen verstärkten Infanteriezug mit 110 Soldaten zur Ausbildung nach Israel zu schicken. Man habe „hohes Interesse an den spezifischen Einsatzerfahrungen der israelischen Streitkräfte“, teilte das Heereskommando auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ mit. Im „Urban Warfare Training Center“ kann der Häuser- und Tunnelkampf geübt werden. Die israelischen Streitkräfte betreiben in dem Stützpunkt in der …

In die Notlage bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland schaltet sich jetzt verstärkt die Bundeswehr ein. „Jeden Tag gehen neue Gesuche ein und werden mit Hochdruck geprüft“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der „Welt am Sonntag“. „Diese Ausnahmesituation erfordert einen gemeinsamen Kraftakt.“ Bisher hat die Bundeswehr nach Angaben des Ministeriums in 18 Kasernen Platz für Flüchtlinge geschaffen, …