Stichwort zu Ursula von der Leyen

Nach am Mittwoch vorgestellten Plänen der EU-Kommission von Ursula von der Leyen sollen die russischen Öllieferungen in die Europäische Union bereits Anfang nächsten Jahres weitestgehend eingestellt sein. Für die Verbraucher und die deutsche Wirtschaft könnte die neue Unterstützung für die Ukraine teuer werden. Ein Überblick.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das geplante neue Paket mit Russland-Sanktionen konkretisiert. Dieses sehe auch ein Ölembargo vor, sagte sie am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. Unternehmen aus der EU sollen demnach kein russisches Öl mehr importieren dürfen. Es soll es aber Übergangsfristen geben. Der Rückzug solle „geordnet“ stattfinden, so von der Leyen. Damit wolle man den Druck auf …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland nach der Ankündigung, Gaslieferungen an Polen und Bulgarien zu stoppen, Erpressung vorgeworfen. „Das ist durch nichts zu rechtfertigen und nicht akzeptabel“, sagte sie am Mittwoch. „Und es zeigt einmal mehr, wie unzuverlässig Russland als Gaslieferant ist.“ Man sei aber auf dieses Szenario vorbereitet. Man habe bereits daran gearbeitet, alternative Lieferquellen und die „bestmöglichen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Indiens Regierungschef Narendra Modi bei einem gemeinsamen Treffen am Montag die Gründung eines „Handels- und Technologierats“ anbieten. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kreise der EU-Kommission. Einen solchen Trade- and Technology Council (TTC) gibt es seit knapp einem Jahr auch mit den USA. Im Falle Indiens soll er vor allem dabei helfen, das …

Mitten im Ukraine-Krieg verliert Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren wichtigsten außenpolitischen Berater. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Detlef Wächter, bisher Leiter der einflussreichen Politikabteilung im Wehrressort, wechselt auf eigenen Wunsch als Botschafter in die norwegische Hauptstadt Oslo. Die Personalie wurde am vergangenen Mittwoch vom Bundeskabinett so bestätigt, wie aus Kreisen der Bundesregierung zu erfahren ist. Der Karrierediplomat …

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer hat sich nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wenig optimistisch gezeigt. „Wir sind damit konfrontiert, dass es demnächst wieder eine Offensive geben wird im Osten der Ukraine, die verheerende Konsequenzen haben wird, gerade auch für Zivilistinnen und Zivilisten“, sagte Nehammer in der österreichischen Botschaft in Moskau nach dem Treffen mit Putin. Er habe …

Zahlreiche Politiker aus den Reihen der Ampel-Parteien fordern Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, in die Ukraine zu reisen. „Ich erwarte von unserem Bundeskanzler, dass er nach Kiew reist. Dieses Zeichen der Solidarität ist in dieser Situation außerordentlich wichtig“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem „Spiegel“. In den vergangenen Tagen waren unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der britische Premierminister Boris …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ein mögliches Beitrittsverfahren der Ukraine drastisch beschleunigen. Die Stellungnahme und die Empfehlung der europäischen Kommission über einen Beitritt würden üblicherweise Jahre dauern, „hier arbeiten wir an Wochen, mit Hochdruck“, sagte von der Leyen am Samstag den ARD-„Tagesthemen“. In der Debatte um Hilfen für die Ukraine sagte die Präsidentin der EU-Kommission, der ukrainische Präsident hätte …

European Commission President Ursula von der Leyen announces in Warsaw that an international fundraising campaign has raised 10.1 billion euros to support people displaced in Ukraine during the Russian invasion. SOUNDBITE

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Freitag in der Ukraine die Hauptstadt Kiew und den Vorort Butscha besucht. Dort waren nach dem Rückzug russischer Truppen Leichen von getöteten Zivilisten auf den Straßen gefunden worden. Bei einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj überreichte von der Leyen symbolisch einen Fragebogen, der mögliche EU-Beitrittsverhandlungen vorbereiten soll. „Den füllen wir innerhalb …

EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen hat sich in Butscha ein Bild des Grauens gemacht. Wegen des gesperrten Luftraums fuhr sie zehn Stunden mit dem Zug in die Ukraine.