Stichwort zu Uwe Schünemann

Niedersachsen: CDU drängt Pistorius zu Tempo bei Polizeigesetz

Die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag drängt Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) zu einer schnelleren Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes. „Wir regieren in Berlin und auch hier in Niedersachsen in einer Großen Koalition. Deshalb ist es notwendig, dass wir die Polizeigesetznovelle jetzt in diesem Jahr sehr schnell umsetzen“, sagte CDU-Fraktionsvize Uwe Schünemann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Im Koalitionsvertrag hatten SPD und CDU …

Jetzt lesen »

CDU will „Werben um Sympathie“ für Terroristen bestrafen

Berlin – Nach dem Bombenanschlag von Boston will die Bundes-CDU bereits das Werben um Sympathie für eine terroristische Vereinigung unter Strafe stellen. „Gerade auch das Werben um Sympathie für eine kriminelle oder terroristische Vereinigung bereitet den Nährboden für terroristische Gewalt. Das müssen wir verhindern und unter Strafe stellen“, heißt es in einem Konzept der Bundes-CDU zur Inneren Sicherheit, das der …

Jetzt lesen »

Menschenrechtsbeauftragter Löning fordert Aufnahme syrischer Flüchtlinge

Berlin – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP) hat an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) appelliert, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge, die in Deutschland Verwandte haben, aufzunehmen. In einem Schreiben, aus dem die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe) zitiert, heißt es, der Druck werde größer, auch das UN-Flüchtlingshilfswerk bitte Berlin, Flüchtlinge aufzunehmen. Löning schlägt Friedrich und den Innenministern der Bundesländer vor, im Zuge der …

Jetzt lesen »

Niedersachsens Innenminister fordert nationale Anti-Terror-Strategie

Berlin – Nach dem versuchten Bombenanschlag im Bonner Hauptbahnhof fordert Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine nationale Anti-Terror-Strategie von Bund und Ländern. „In der Terrorismusbekämpfung existieren bislang eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen und begrenzten Länderkonzepten; ein strategisches Rahmenkonzept ist überfällig“, heißt es in dem Neun-Seiten-Papier von Schünemann, das der „Welt“ vorab vorliegt. Der Sprecher der Unions-Innenminister übernimmt am kommenden Dienstag den …

Jetzt lesen »

Debatte um Videoüberwachung läuft heiß

Berlin – Nach dem gescheiterten Bombenanschlag im Bonner Hauptbahnhof lief die Debatte um eine Ausweitung der Videoüberwachung am Montag auf Hochtouren. Insbesondere aus Kreisen der Union und von Seiten der Polizei wurden mehr Überwachungskameras im öffentlichen Raum gefordert. „Wir brauchen eine effiziente Videoüberwachung und Videoaufzeichnung auf öffentlichen Plätzen und Bahnhöfen“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich dem „Spiegel“. Auch der niedersächsische Innenminister …

Jetzt lesen »

Schünemann fordert Erweiterung des Terror-Straftatbestands

Hannover – Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert als Konsequenz aus dem Anschlagversuch auf dem Bonner Hauptbahnhof, dass der Straftatbestand der Bildung einer terroristischen Vereinigung erweitert wird. Der Sprecher der Unions-Innenressortchefs der Länder plädiert dafür, dass der entsprechende Paragraf 129a des Strafgesetzbuches auch bei Brand und Sprengstoffdelikten angewendet und der Generalbundesanwalt in solchen Fällen zuständig wird. Bisher ist dies nicht …

Jetzt lesen »

Studie: Extremläufer erleiden Hirnschwund

Läufer, die extreme Strecken absolvieren, gehen viel stärker an ihre Reserven, als sie ahnen – ihr Gehirn wird kleiner. Diesen erstaunlichen Schwund haben die Ulmer Mediziner Wolfgang Freund und Uwe Schütz mit Kollegen an zehn Teilnehmern des Transeuropalaufs 2009 entdeckt, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Die Sportler rannten in 64 Tagesetappen von durchschnittlich 70 …

Jetzt lesen »